 Staatspräsident Luong Cuong hält seine Antrittsrede. (Foto: baochinhphu.vn) |
Die 8. Sitzung ist eine wichtige Sitzung, weil die Ergebnisse der 10. ZK-Sitzung dabei institutionalisiert werden müssen. In der 1. Phase der Sitzung vom 21. Oktober bis zum 13. November gibt es sehr viel Arbeit. Mit Enthusiasmus und Änderungen hat das Parlament zahlreiche wichtige Fragen des Landes überprüft und entschieden.
Wichtige Schwerpunkte der Sitzung
Am ersten Tag der Parlamentssitzung wurde der Staatspräsident gewählt. Alle 440 Abgeordneten einigten sich darauf, Luong Cuong zum Staatspräsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam der Amtszeit 2021-2026 zu wählen.
Dass das Parlament die Personalarbeit abgeschlossen hat, hat den Wunsch der Wähler und der Bevölkerung erfüllt. Dies zeigt die Solidarität und die hohe Einigkeit des Parlaments sowie die Verantwortung jedes Abgeordneten für das Land und das Volk.
Nach der Personalarbeit und bei den Reden von KPV-Generalsekretär und Parlamentspräsident herrscht eine lebhafte Arbeitsatmosphäre unter den Abgeordneten und den Parlamentsorganen. Dazu Tran Hoang Ngan, ein Abgeordneter aus Ho-Chi-Minh-Stadt:
„KPV-Generalsekretär To Lam hat positive Energien auf die Abgeordneten und auch auf mich übertragen. Auch der Parlamentspräsident Tran Thanh Man zeigte den Standpunkt und den Geist des Parlaments, dass das Parlament die Regierung begleiten wird. Der Ständige Parlamentsausschuss und andere Ausschüsse sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die diesmal diskutierten Inhalte fertig zu stellen.“
In der 1. Phase der 8. Sitzung hat das Parlament auch über die Sozialwirtschaftsentwicklung und das Staatsbudget für 2024 diskutiert sowie Meinungen zu einer Reihe von Gesetzesentwürfen abgegeben. Dazu Nguyen Thi Suu, eine Abgeordnete der Provinz Thua Thien Hue:
„ Es gibt viel Arbeit und die Abgeordneten arbeiten schnell und sind sehr engagiert. Sie wollen zu Gesetzesentwürfen und zur Lösung der diskutierten Fragen beitragen.“
Innerhalb von fast 20 Arbeitstagen hat das Parlament über Maßnahmen zur Stabilisierung der Makrowirtschaft, zur Kontrolle der Inflation, der Wechselkurse und der Preise der lebensnotwendigen Waren beraten. Auch Schwierigkeiten von Unternehmen bei der Produktion wurden diskutiert. Die Abgeordneten zeigten Beschränkungen und Schwäche bei der Verwaltung, damit die Regierung diese beseitigen kann. Das Parlament hat den Beschluss über den Plan zur Sozialwirtschaftsentwicklung 2025 verabschiedet. Das Parlament hat auch Meinungen zu einem Projekt einer Nord-Süd-Bahnstrecke für Hochgeschwindigkeitsverkehr, das Ende dieser Sitzung verabschiedet wird.
Effektive Fragestunde
In der 1. Phase hat das Parlament zwei Tage für die Fragestunde verbracht. Dabei beantworteten die Regierungsmitglieder die Fragen nach drei Fragengruppen, für die die Staatsbankgouverneurin, die Gesundheitsministerin und der Minister für Information und Kommunikation verantwortlich sind. Die Fragestunde war lebhaft und effektiv. 136 Abgeordneten haben Fragen gestellt und 18 Abgeordneten beteiligten sich an den Debatten. Die Minister meisterten ihre Bereiche und erklärten viel zu Fragen, die die Abgeordneten gestellt haben. Dazu Parlamentspräsident Tran Thanh Man:
„Die Regierungsmitglieder bedanken sich auf die Fragen der Abgeordneten und nahmen die Meinungen der Abgeordneten wahr. Sie übernehmen ihre Verantwortung und sind entschlossen, die Probleme zu lösen. Die Minister zeigten ihre Ernsthaftigkeit und Bemühungen. Die Fragestunde war erfolgreich mit starken Verpflichtungen bei der Verwaltung.“
Die Ergebnisse in der 1. Phase der 8. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode zeigten, dass das Parlament die Regierung begleitet. Das ganze politische System ist bereit, alle Schwierigkeiten zu überwinden und die Sozialwirtschaftsentwicklungsziele 2025 und die darauffolgenden Jahre zu erreichen.