Die Arbeiter der Hauptstadt begrüßen die ersten Parlamentswahlen. (Foto: VNA)

Seit der ersten Parlamentswahl im Jahr 1946 ist der Geist „das Volk ist die Wurzel“ stets im Entwicklungsprozess des höchsten repräsentativen Organs des Volkes präsent gewesen.

Demokratie aus dem ersten Wahlzettel

Die Parlamentswahl am 6. Januar 1946 ist nicht nur ein wichtiges politisches Ereignis, sondern auch ein historischer Meilenstein für die Volksherrschaft der Bevölkerung gewesen. Es war das erste Mal, dass das vietnamesische Volk sein Wahlrecht ausgeübt und sich auf Grundlage einer allgemeinen, gleichberechtigten, direkten und geheimen Wahl ungeachtet des Geschlechts, der Religion oder sozialer Klasse kandidiert hat. In seiner Rede bei einer Zeremonie zum 80. Jahrestag der ersten Parlamentswahl Vietnams betont Parlamentspräsident Tran Thanh Man:

„Der Meilenstein am 6. Januar 1946 hat eine neue Entwicklungsphase des vietnamesischen Volkes eröffnet. Der Erfolg der ersten Parlamentswahl stellt die Volksherrschaft der Bevölkerung dar. Von der Sklaverei hat das vietnamesische Volk die Unabhängigkeit zurückgewonnen, seinen eigenen Staat – den ersten demokratischen Staat in Südostasien – gegründet.“

Durch die verschiedenen Phasen des Widerstands, der Wiedervereinigung des Landes und der Erneuerung war die Demokratie in Vietnam nicht ungebrochen. Das Parlament gilt nach wie vor als ein Forum, in dem sich die Wünsche der Wähler widerspiegeln. Die regelmäßige Veranstaltung der Wahlen sowie die Erhöhung des Anteils von Frauen, Angehörigen der ethnischen Minderheiten, Intellektuellen und Arbeitern unter den Abgeordneten zeigen, dass die Demokratie schrittweise erweitert und stärker gefördert wurde. 

Wichtiger ist, dass die Demokratie nicht nur in der Wahl von Parlamentariern liegt. Durch die Aktivitäten des Parlaments wurden zahlreiche große Fragen des Landes offen diskutiert und entschiedet.

Parlamentspräsident Tran Thanh Man redet in der Feier zum 80. Jahrestag der ersten Parlamentswahl in Vietnam. (Foto: Le Tuyet)

Demokratie – ein langwieriger Wert durch 80 Jahre des vietnamesischen Parlaments

In den jüngsten Jahren wurde das Parlament offen, transparent und volksnah erneuert. Bei Sitzungen wurde die Fragestunde live übertragen, durch die die Wähler alle Aktivitäten der Parlamentarier verfolgen konnten. Die Debatten haben die Kritikrolle und Verantwortung des Parlaments gegenüber dem Volk verdeutlicht. 

Ein anderer Aspekt der Demokratie liegt in der Sammlung von Meinungen der Bürger zu Gesetzesentwürfen. Viele große Politiken wurden vor der Verabschiedung breit diskutiert. Darüber hinaus wurden Aufsicht, Fragestunde und Treffen mit Wählern regelmäßig durchgeführt. Dies habe dem Parlament dabei geholfen, Probleme aus der Realität rechtzeitig zu erfassen, sagt Vizeparlamentspräsidentin Nguyen Thi Thanh:

„Meiner Meinung nach gibt es drei große Lektionen. Dazu zählt die Lektion über die standhafte Verfolgung von demokratischen Prinzipien und die Gewährleistung der Volksherrschaft der Bevölkerung. In diesem Geist hat das Parlament durch seine Legislaturperioden darauf geachtet, die Demokratie zu erweitern und die Arbeitsmethode zu erneuern. Dies sollte den legitimen Rechten und Interessen der Wähler und der Bürger dienen.“

In der 80-jährigen Entstehung und Entwicklung des vietnamesischen Parlaments spielt die Demokratie eine Rolle als roter Faden. Die Förderung der Demokratie ist nicht nur die Verantwortung des Parlaments, sondern auch der Wunsch von Millionen Wählern, die durch die Wahlzettel ihre Macht an die gewählten Parlamentarier übergeben.