Ein Gleichgewicht mit China finden

Der EU-China-Gipfel am Donnerstag in Peking wurde sowohl von der EU als auch von China als wichtiger Wendepunkt in den bilateralen Beziehungen angesehen, sowohl in wirtschaftlicher als auch in geopolitischer Hinsicht. Die EU will ausgewogenere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu China aufbauen und gleichzeitig erreichen, dass China seinen Einfluss gegenüber Russland geltend macht, um den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Dies waren auch die Prioritäten, die die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, während der Diskussion mit dem chinesischen Präsidenten, Xi Jinping, und dem chinesischen Ministerpräsidenten, Li Qiang, am häufigsten erwähnte. Darüber hinaus äußerte die EU auch Bedenken hinsichtlich der Exportbeschränkungen Chinas für Seltene Erden oder die Konkurrenz im Bereich der Elektrofahrzeuge. Allerdings haben die EU und China in beiden Punkten keine nennenswerte Einigung erreicht. Laut Fabian Zuleeg, Geschäftsführer des European Policy Center (EPC) mit Sitz in Brüssel, ist es nicht überraschend, dass es zwischen der EU und China zwar einen offenen Dialog, aber keinen Durchbruch gegeben hat. Die beiden Seiten, insbesondere die EU, seien vorsichtig, da sie sich Sorgen über die Auswirkungen auf die Beziehungen beider Seiten zu den USA machen, während die Frist für eine Einigung mit den USA in der Zollfrage näher rückt, so Zuleeg.

„Alles, was zwischen den USA und China passiert, hat auch Auswirkungen auf die EU. Sie sind auch politisch miteinander verknüpft. Europa ist sehr vorsichtig. All das macht diesen Gipfel nicht einfacher.“

Auch wenn es beim EU-China-Gipfel zu keinem Durchbruch kam, wurden einige Ergebnisse erzielt. Am bemerkenswertesten ist die gemeinsame Erklärung zur Förderung der Zusammenarbeit in Umwelt- und Klimafragen. Darüber hinaus machte der chinesische Staatspräsident, Xi Jinping, drei Vorschläge für die künftige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU, darunter die Wahrung des gegenseitigen Respekts, die Offenheit zur Zusammenarbeit sowie die Ausübung des Multilateralismus.

Start der Wettbewerbsallianz EU-Japan

Hingegen hat zuvor das Gipfeltreffen zwischen der EU und Japan in Tokio das traditionelle Bündnis zwischen Europa und der zweitgrößten Wirtschaftsmacht Asiens weiter gestärkt. Die EU-Führungskräfte und der japanische Premierminister, Shigeru Ishiba, haben die „Wettbewerbsallianz“ offiziell ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, die bilaterale Handelszusammenarbeit auszuweiten, strategische Lieferketten zu fördern und die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu stärken. Der gemeinsamen Erklärung zufolge werden beide Seiten die politische Koordinierung in den Bereichen Industrie, Energie, Lieferketten, grüne Wende und digitale Technologie stärken und einen regelmäßigen Wirtschaftsdialog auf hoher Ebene fördern. Einige Analysten meinen, dies könnte für die EU der erste Schritt zur Schaffung eines neuen multilateralen Handelsmechanismus im asiatisch-pazifischen Raum sein. Die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen sagt:

„Wir glauben an den globalen Wettbewerb und daran, dass er allen zugute kommen sollte. Deshalb intensiviert die EU die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern des Abkommens für die umfassende und fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft. Gemeinsam können die EU und diese Mitgliedsländer wichtige Reformen der WTO anführen, damit die globalen Handelsregeln die aktuellen Herausforderungen und künftigen Risiken reflektieren.“

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Kooperationsinitiative zwischen der EU und Japan ist die Entwicklung zuverlässiger Lieferketten für strategische Mineralien und wichtige Rohstoffe in den Bereichen Hochtechnologie, Verteidigung und erneuerbare Energien. Darüber hinaus haben sich die EU und Japan verpflichtet, beim Schutz neuer Technologien zusammenzuarbeiten und die gemeinsame Forschung in den Bereichen KI, Halbleiter und 6G-Technologie zu fördern.