 Parlamentspräsident Tran Thanh Man. (Foto: Quochoi.vn) |
Seit Anfang der Legislaturperiode hat das Parlament 19 Sitzungen abgehalten, darunter neun außerordentliche Sitzungen. Diese beispiellose Zahl spiegelt das aktive Vorgehen des Parlaments bei der Reaktion auf große Herausforderungen wider, die angesichts der Erholung des Landes von der COVID-19-Pandemie, der unvorhersehbaren Schwankungen der Weltwirtschaft und des zunehmenden Erneuerungsbedarfs im Wachstumsmodell schnelle Entscheidungen erforderten.
Starke institutionelle Reformen
Ein Höhepunkt des Parlaments der 15. Legislaturperiode war die institutionelle Reform. Insbesondere die Änderung mehrerer Artikel der Verfassung von 2013 gilt als historischer Meilenstein, der eine neue Ära für das Land mit langfristiger Vision einleitete. Der Abgeordnete Trinh Xuan An aus der Provinz Dong Nai sagt:
„Das Parlament hat die Verfassung mutig geändert, um den zweistufigen Kommunalverwaltungsapparat in Vietnam aufzubauen. Zudem wurden verschiedene Rechtsvorschriften zur Organisation des Staatsapparats überarbeitet. Dies beweist, dass das Parlament den Mut hat, Entscheidungen zu treffen und für Innovation, Entwicklung und die Zukunft zu handeln. Es handelt sich um eine strategische Gesetzgebung, die nicht nur für diese Legislaturperiode von Bedeutung ist, sondern auch die zukünftige Entwicklung gestaltet.“
Rund 149 Gesetze, die geändert und verabschiedet wurden, haben einen „neuen Impuls“ für die Reform des Verwaltungsapparates, die Dezentralisierung, die Reorganisation der Verwaltungseinheiten und die Vervollkommnung des Rechtsrahmens für eine nachhaltige Entwicklung geschaffen. Dazu Hoang Thanh Tung, der Leiter des Rechts- und Justizausschusses des Parlaments:
„Die vom Parlament verabschiedeten Gesetze sind kurz und verständlich und regeln Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Parlaments fallen. Sie gewähren der Regierung und den lokalen Behörden zudem mehr Autonomie und Flexibilität in Verwaltung und Management sowie fördern gleichzeitig Dezentralisierung und Reformen der Verwaltungsverfahren. Die verabschiedeten Maßnahmen stellen die Menschen und Unternehmen in den Mittelpunkt, lösen Schwierigkeiten und Hindernisse sowie tragen dazu bei, produktive Kräfte freizusetzen und alle Ressourcen für die Entwicklung zu mobilisieren.“
Die Zukunft gestalten, den Weg für eine neue Ära der Entwicklung ebnen
Alle diese Schritte dienen nicht nur der Deckung des unmittelbaren Bedarfs, sondern sind auch auf die langfristige Zukunft ausgerichtet. Durch die Vervollkommnung der Institutionen und des Rechtsrahmens sowie die Verkleinerung des Verwaltungsapparates und die Förderung der Dezentralisierung verfügt Vietnam über günstige Voraussetzungen, in eine neue Entwicklungsphase einzutreten. Dazu Parlamentspräsident Tran Thanh Man:
„Das Land steht vor sowohl großen Chancen und Perspektiven als auch Schwierigkeiten und Herausforderungen. Das Parlament wird die Richtlinien der Partei weiterhin umsetzen, die Meinungen der Wähler, der Bevölkerung und der Unternehmen berücksichtigen und die Regierung begleiten, um die Gesetzgebung, die oberste Aufsicht und die Entscheidung wichtiger Angelegenheiten des Landes durchzuführen.“
Es gibt jedoch immer noch Herausforderungen und Schwierigkeiten. Die Umsetzung der Richtlinien durch Ministerien, Abteilungen und Kommunen erfordert eine Einheit. Die Koordination innerhalb der Umsetzung der Gesetze muss stark und ununterbrochen sein. Und vor allem erwarte die Bevölkerung konkrete Veränderungen in ihrem Alltag, sagte KPV-Generalsekretär To Lam:
„Jede Entscheidung des Parlaments hat nicht nur unmittelbare Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft, Landesverteidigung und Sicherheit sowie auf das Leben von Millionen Menschen, sondern auch auf die Zukunft der Nation. Daher muss das Parlament bei Entscheidungen über wichtige Fragen des Landes Mut, Weisheit, Objektivität und Unparteilichkeit beweisen.“
Das Parlament der 15. Legislaturperiode hat einen tiefgreifenden Eindruck hinterlassen, nämlich Reformen für das Volk, für die Entwicklung und für den Aufbau einer modernen Institution und einer neuen Ära der nationalen Entwicklung. Dieser Geist wird auch bei weiteren Amtszeiten des Parlaments fortgesetzt.