 (Beispielfoto: chinhphu.vn) |
In Vietnam liegt die Rate der Internetnutzer bei 78,8 Prozent und es gibt über 76,2 Millionen Nutzer sozialer Netzwerke. Daher ist es dringend erforderlich, die Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte im digitalen Raum zu verbessern.
Internationale Integration im Bereich der Menschenrechte
Bereits 1982 hat Vietnam den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) gebilligt, eines der grundlegenden Dokumente des internationalen Menschenrechts. Die Ratifizierung von ICCPR zeigt eine starke Verpflichtung Vietnams beim Respekt der Privatsphäre nach internationalen Standards.
Die entsprechenden Bestimmungen in der Verfassung und im Zivilgesetzbuch Vietnams stellen eine Umsetzung dieser internationalen Verpflichtungen dar.
Neben dem ICCPR ist Vietnam auch Mitglied der meisten anderen zentralen Menschenrechtsübereinkommen, darunter des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) und der UN-Kinderrechtskonvention (UNCRC). Außerdem beteiligt sich Vietnam aktiv am Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfungsverfahren (UPR) im UN-Menschenrechtsrat. Im Jahr 2023 hat Vietnam einen bahnbrechenden Fortschritt erzielt, als das Land das Dekret Nr. 13 über den Schutz personenbezogener Daten erlassen hat. Justizminister Nguyen Hai Ninh berichtet.
„Vietnam hat den Rechtsrahmen durch Änderung, Ergänzung und Erlassung zahlreicher rechtlicher Vorschriften vervollständigt. Dadurch wurde ein strenger rechtlicher Rahmen geschaffen und klare, wirksame Bestrafungsregelungen eingeführt, um Verstöße gegen die Menschenrechte und Bürgerrechte im digitalen Raum in Vietnam zu verhindern und zu ahnden. Das ist auch ein Beweis für die Entschlossenheit Vietnams, den Schutz der Menschenrechte in der digitalen Ära zu fördern.“
Anpassung in der digitalen Ära
Die digitale Transformation ist in mehreren Bereichen in Vietnam zu spüren, von Staatsführung, Wirtschaft, Bildung, Gesundheitswesen bis zu öffentlichen Dienstleistungen. Dies hat zahlreiche Chancen und zugleich auch Herausforderungen für die Verwirklichung der Menschenrechte geschaffen. Nach Ansichten der Experten ist der Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter objektive Anforderung. Dies sei keine Aufgabe allein der Rechtsbranche, der Technologie, der Sicherheitsbehörden oder der staatlichen Verwaltung, sondern erfordere eine multidisziplinäre Zusammenarbeit sowie die aktive Beteiligung der Unternehmen, der sozialen Organisationen, der Wissenschaftler und jedes einzelnen Bürgers. Der ehemalige Direktor der Volkspolizeiakademie, Professor Nguyen Xuan Yem, ist der Meinung:
„Heute haben wir zahlreiche neue Begriffe wie: digitale Regierung, digitale Gesellschaft, digitale Wirtschaft und digitale Bürger. Ich glaube, in der allgemeinen Forschung über Menschenrechte muss sichergestellt werden, dass alle Bürger im digitalen Raum respektiert werden und ihre Privatsphäre gewahrt bleibt.“
Der Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter ist ein unvermeidlicher Trend. Er ist ebenfalls Verpflichtungen zur nachhaltigen Entwicklung und zugleich ein Maßstab für die nationale Governance. Wenn sich die Technologie verändert, wird der Erfolg der digitalen Transformation davon abhängen, ob der Mensch im Mittelpunkt steht. Dies entspricht den Leitlinien der Partei und des Staates sowie vermittelt zugleich das Bild Vietnams, das sich entwickelt, modern ist und die Menschenrechte respektiert.