 KPV-Generalsekretär To Lam auf einer Diskussion bei der Parlamentssitzung. (Foto: VOV) |
Die Ergebnisse des Prozesses zur Reorganisation und Verkleinerung des Apparats in zahlreichen Ministerien, Branchen und Kommunen zeigen, dass die „Revolution“ zur Verkleinerung des politischen Apparats von der ganzen Gesellschaft begeistert aufgenommen worden ist.
Die weit verbreitete Wirkung der Richtlinie zur Reorganisation und Verkleinerung des Apparats
Um die Richtlinie des KPV-Zentralkomitees zur Reorganisation und Verkleinerung des politischen Apparats durchzuführen, haben viele Beamte und Angestellte der zentralvietnamesischen Provinz Ha Tinh freiwillig einen Antrag auf vorgezogene Rente gestellt. Die Provinz Ha Tinh hat einen Beschluss über die Unterstützung für Beamte und Angestellte beim Personalabbau erlassen, damit die Behörden und Kommunen die Aufgabe zur Verkleinerung des Apparats baldmöglichst erfüllen können.
Inzwischen haben 300 Beamten der südvietnamesischen Provinz Dong Thap freiwillig einen Antrag auf vorgezogene Rente gestellt. Auch in der nordvietnamesischen Provinz Vinh Phuc ist die Zahl der Angestellten und Beamten, die freiwillig die vorgezogene Rente beantragt haben, auf fast 300 gestiegen. Dazu zählen der Leiter der Abteilung für Aufklärung und Erziehung der Provinzparteileitung und der Parteisekretär der Stadt Phuc Yen.
Auf der jüngsten außerordentlichen Sitzung in Hanoi hat das Parlament die geänderten Gesetze zur Organisation der Regierung, der lokalen Behörden und des Parlaments verabschiedet. Auch der Beschluss zur Beseitigung einiger Fragen zur Reorganisation des Staatsapparats sowie Beschlüsse zur Reorganisation des Parlaments- und Regierungsapparats wurden gebilligt. In einer Diskussion im Rahmen der außerordentlichen Parlamentssitzung ist KPV-Generalsekretär To Lam der Meinung:
„Die Richtlinie der Partei zur Reorganisation und Verkleinerung des Apparats ist von Organen und Parlament begeistert aufgenommen und umgesetzt worden. Ich glaube, diese Richtlinie erfüllt die Erwartungen der Bevölkerung. Bei der Verkleinerung des Apparats geht es nicht nur um das Geldsparen. Es ist am wichtigsten, dass die Fähigkeit, Gültigkeit und Effizienz des Staatsapparats erhöht werden.“
Fortführung der Verkleinerung des Apparats in der kommenden Zeit
Die Ergebnisse des Prozesses zur Reorganisation und Verkleinerung des Apparats sind zahlreichen Elementen, darunter der politischen Entschlossenheit von Führungskräften, zu verdanken. Dabei spielt KPV-Generalsekretär To Lam eine Schlüsselrolle. Im Jahr 2017 wurde der Beschluss des KPV-Zentralkomitees über die Reorganisation und Verkleinerung des politischen Apparats bereits erlassen. Nach sieben Jahren Umsetzung waren die Ergebnisse allerdings nicht so gut wie erwartet. Unter der entschlossenen Führung der derzeitigen Spitzenpolitiker sind sich die Partei und die Bevölkerung darüber einig, diesen Beschluss effizienter durchzuführen.
In diesem Jahr werden 19 Inspektionsdelegationen des Politbüros und des KPV-Sekretariats gegründet. Sie werden Arbeitstreffen mit Parteileitungen der Provinzen und Städte landesweit über die Fortsetzung der Reorganisation und Verkleinerung des Apparats führen. Bei der Reorganisation und Verkleinerung des Apparats sollte man hervorragende Beamte behalten, so Le Van Cuong, Vize-Leiter des Instituts für Parteiaufbau an der Ho-Chi-Minh-Akademie für Politik.
„Bei der Verkleinerung des Apparats geht es nicht nur um die Reduzierung der Menge, sondern vor allem um die Erhöhung der Qualität, Fähigkeit, Gültigkeit und Effektivität. Wir sollten erfahrene und enthusiastische Beamte behalten. Jede Kommune sollte konkrete Vorschriften erlassen, um sicherzustellen, dass talentierte Menschen beachtet werden.“
Die Verkleinerung des politischen Apparats wird als Revolution betrachtet. Vietnam strengt sich an, die Richtlinie zur Verkleinerung des Apparats effizient durchzuführen, um den Bedarf der Entwicklung zu decken.