 Der Leiter des Personalkomitees der KPV Le Minh Hung. (Foto: daibieunhandan.vn) |
Das ganze politische System setzt sich für die Verkleinerung des Apparats ein. Das ist eine notwendige Wende für die Entwicklung des Landes.
Verkleinerung zur Entwicklung
Die Schlussfolgerung hat eine klare Richtung mit dem Prinzip „Verkleinerung zur Entwicklung“ vorgegeben. Dabei handelt es sich um die Aufstellung eines Plans zur Fusion bestimmter Verwaltungseinheiten auf Provinzebene, die Abschaffung der Verwaltungseinheiten auf Kreisebene und die Fortführung der Fusion der Verwaltungseinheiten auf Gemeindeebene. Ebenso ist ein Plan über das System der Parteiorganisationen auf Provinz- und Gemeindeebene vorgesehen sowie die vorübergehende Aussetzung der Organisation der Parteikonferenzen auf Kreis- und Gemeindeebene.
Die Abschaffung der Verwaltungseinheiten auf Kreisebene zum Streben nach einem zweistufigen lokalen Verwaltungsmodell ist ein notwendiger Schritt bei der Verkleinerung des Apparats und zeigt die Entschlossenheit der Partei und des Staates zur Verwaltungsreform und zur Verbesserung des nationalen Managements. Dazu der ehemalige Chefredakteur der Kommunistenzeitschrift, Vu Van Phuc:
„Zu diesem Zeitpunkt ist die Abschaffung der Verwaltungseinheiten auf Kreisebene – die mittlere Ebene – notwendig. Dies soll die Durchführung der Richtlinien und politischen Maßnahmen beschleunigen, insbesondere im Kontext der Industrie 4.0, die schnelles Handeln und Wahrnehmung der Entwicklungschancen erfordert.“
Die Reorganisation der Verwaltungseinheiten auf Provinzebene basiert auf wichtigen Kriterien wie Fläche, Bevölkerungszahl, Wirtschaft, Kultur und der Möglichkeit zur gegenseitigen Unterstützung bei der Entwicklung. Der Leiter des Personalkomitees der KPV Le Minh Hung betont:
„Das wichtigste Ziel der Reorganisation des politischen Apparats ist es, Raum zu schaffen, damit sich Provinzen und das ganze Land entwickeln können.“
Entschlossenheit und Einheitlichkeit
KPV-Generalsekretär To Lam hat mehrmals betont, dass der politische Apparat sofort und konsequent verkleinert werden müsse. Zahlreiche Anweisungen wurden mit konkreten Fristen erlassen. Nur 30 Tage nach der Landeskonferenz zur Umsetzung des Beschlusses des Politbüros zur Verkleinerung des politischen Apparats gab das KPV-Sekretariat eine Entscheidung über Funktionen, Aufgaben, Befugnisse und Organisation der Zentralbehörden nach der Fusion bekannt.
Die Reform und die Arbeit zur Verkleinerung und Fusion werden von allen Partei-, Parlaments- und Regierungsorganen, Branchen, Provinzen sowie politischen und gesellschaftlichen Organisationen nach dem Prinzip „keine Ausnahmen“ durchgeführt.
Die bisherigen einheitlichen Handlungen landesweit zeigen die Entschlossenheit und Mühe des ganzen politischen Systems Vietnams in diesem Bereich.
Die Verkleinerung des politischen Apparats ist der konsequente Standpunkt der KPV. Dies ist der unvermeidliche Weg zur Sicherstellung einer wohlhabenden und nachhaltigen Entwicklung.