(VOVworld) – Zum ersten Mal in der Geschichte stellt das vietnamesische Parlament am Montag die Vertrauensabstimmung gegenüber 47 Ämtern, die vom Parlament gewählt wurden. Diese sind beispielsweise Staatspräsident, Vize-Staatspräsidentin, Parlamentspräsident, Vize-Parlamentspräsidenten, Premierminister und Vize-Premierminister. Dies ist ein wichtiges, politisches Ereignis und ein Fortschritt in der Überwachung des Parlaments.

Auf der Parlamentssitzung.

Ziel der Vertrauensabstimmung ist, die Effektivität der Überwachung durch das Parlament gegenüber Menschen in hohen Positionen zu verbessern. Dies hilft ihnen, über das Vertrauen der anderen in sie zu wissen und sich zu verbessern. Laut Dinh Xuan Thao, einem Abgeordneten von Hanoi, ist dies ein wichtiges Ereignis in Vietnam:

„Die Verfassung von 1992 und das Überwachungsgesetz von 2003 bestimmen, dass das Parlament das Recht hat, Vertrauensabstimmungen gegenüber Posten zu stellen, die vom Parlament gewählt und verabschiedet werden. Diesmal, auf Grundlage des Parteibeschlusses zum Parteiaufbau, entschieden wir, eine Vertrauensabstimmung umzusetzen. Das ist eigentlich die Überwachung des Parlaments. Dies fordert jeden Parlamentarier auf, seine Verantwortung gegenüber Wählern landesweit zu zeigen, indem sie die hohen Ämter objektiv bewerten. Stärken sollten diese Ämter entfalten und Schwächen beseitigt werden.“

Die Vertrauensabstimmung wird zum ersten Mal durchgeführt, deshalb wird sie ernsthaft und ausführlich vorbereitet. Dazu der Vorsitzende des Parlamentsbüros Nguyen Hanh Phuc:

„Es ist die erste Verstrauensabstimmung in Vietnam. Dies muss objektiv umgesetzt werden. Das Parlament hat die Ämter, über die abgestimmt werden soll, aufgefordert, über ihre Arbeitsergebnisse zu berichten. Eine schriftliche Forderung wurde vor 20 Tagen an sie geschickt. Außer ihren Berichten werden Abgeordnete die Überwachungsergebnisse des Parlaments gegenüber diesen Posten benutzen, um sie zu bewerten. Die Abgeordneten berücksichtigen auch Volksmeinungen zu diesen Posten.“

Jeder Parlamentarier ist auch aktiv dabei, sich über die abgestimmten Ämter zu informieren, um die Aufgabe als Vertreter der Wähler landesweit zu erfüllen. Dazu Duong Hoang Huong, ein Abgeordneter aus Phu Tho:

„Die Abgeordneten haben viele Informationen bekommen, vom ständigen Parlamentsausschuss und von Organen des Parlaments und der Regierung. Ich habe selbst von verschiedenen Quellen Informationen gesammelt. Ich bemühe mich, die Informationen zu filtern und zu analysieren, um objektivste und richtigste Bewertung gegenüber jedem abgestimmten Menschen zu haben.“

Vertrauensabstimmung zielt nicht nur darauf ab, die Effektivität der Parlamentsüberwachung zu verbessern, sondern die Erwartungen von Wählern zu erfüllen, so Tran Hong Tham, eine Abgeordnete aus der südwestvietnamesischen Provinz Can Tho:

„Die Wähler schenken dieser ersten Vertrauensabstimmung große Aufmerksamkeit. Ich denke, das ist kein Druck auf die Vertrauensabstimmung und auf den abgestimmten Menschen. Das ist eine Chance für sie, durch die Abgeordneten das Vertrauen der Bevölkerung für sie zu wissen. So können sie sich in der Zukunft ändern, um ihre Aufgaben besser zu erfüllen.“

Die Vertrauensabstimmung gegenüber 47 Posten im Parlament öffnet einen neuen Schritt in den Aktivitäten des Parlaments. Dies zeigt auch die Entschlossenheit des Staates beim Bau einer vertrauensvollen Leitung.