Neue Fortschritte in den Beziehungen zwischen EU und Kuba

Hong Van
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(VOVworld) – Knapp einem Monat nach dem die Europäische Union positives Signal zur Verstärkung der Zusammenarbeit mit Kuba verkündete, hat der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez vor kurzem angekündigt, die Verhandlung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Seiten wiederaufnehmen zu wollen. Diese Verhandlung beiderseits wurde vor zehn Jahren eingestellt. Das bedeutet, die letzte Hürde zur Wiederaufnahme der Verhandlung wurde beseitigt und eine Wende kommt für beide Seiten.

(VOVworld) – Knapp einem Monat nach dem die Europäische Union positives Signal zur Verstärkung der Zusammenarbeit mit Kuba verkündete, hat der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez vor kurzem angekündigt, die Verhandlung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Seiten wiederaufnehmen zu wollen. Diese Verhandlung beiderseits wurde vor zehn Jahren eingestellt. Das bedeutet, die letzte Hürde zur Wiederaufnahme der Verhandlung wurde beseitigt und eine Wende kommt für beide Seiten.

 


Neue Fortschritte in den Beziehungen zwischen EU und Kuba - ảnh 1
Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez kündigt auf einer Pressekonferenz an, die Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen mit der EU wiederaufnehmen zu wollen. (Foto: AFP/vietnamplus.vn)

Die kubanische Regierung akzeptierte den Vorschlag der EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton auf Wiederaufnahme der Verhandlungen, in denen beide Seiten ein Abkommen für die Zusammenarbeit und politische Reden unterzeichnen wollen. Dadurch werden die diplomatischen Beziehungen normalisiert und wirtschaftliche Kooperation intensiviert. Seit dem die EU das Embargo gegen Kuba im Jahr 2008 abließ, ist diese Entscheidung die wichtigste diplomatische Änderung seither.

 

Der Weg zur Normalisierung der bilateralen Beziehunge wird geöffnet

Der EU-Botschafter in Kuba Herman Portocarero bezeichnet die Wiederaufnahme der Verhandlung mit Kuba als einen bedeutsamen Schritt für beide Seiten. Er bekräftigte, EU interressiere sich für die Wirtschaftsreform in Kuba und suche durch dieses Abkommen eine dynamischere Kooperation mit dem Inselstaat. In der Tat wurde seit 2008 die Wiedergutmachung der Beziehungen zwischen Kuba und der EU aufgebaut, als Kuba alle antistaatliche Gefangenen freiließ. Seither hat die EU eine Entwicklungshilfe von rund 80 Millionen Euro für Kuba zugesagt. Im November 2012 war die EU einverstanden, über eine bilaterale Vereinbarung mit Kuba zu verhandeln. Anschließend im Februar 2014 kündigten die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer ihre Bereitschaft für die Normalisierung der Beziehungen mit Kuba an, um die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten zu vertiefen.

Der Direktor des EU-Zentrums in Miami in den USA Joaquin Roy sagt, trotz des sogenannten "Gemeinsamen Standpunkt", also die EU-Politik zur Blockade der Zusammenarbeit mit Kuba, treiben einige EU-Mitgliedsstaaten ihre Kooperationspolitik mit Kuba voran. Das heißt, es gibt immer noch die Zusammenarbeit in Handel, Investition und Entwicklungshilfe mit Kuba. Seit 2008 hatten 15 EU-Mitgliedsstaaten die bilateralen Vereinbarungen mit dem Karibikstaat unterzeichnet.

Wirtschaftliche Interesse sind Impulse für die Zusammenarbeit

Laut Beobachtern hat die EU angesichts der wirtschaftlichen Interessen entschieden, die Politik mit Kuba zu verändern. Derzeit treibt Kuba gezielt eine offene Politik und hat schon Erfolge bei der sozial-wirtschaftlichen Erneuerung erreicht. Ein Beispiel dafür ist die Beteiligung Kubas an der internationalen Tourismusmesse in Milan, Italien, um sein Potenzial im Tourismus auf dem europäischen Markt vorzustellen. Derzeit kommen immer mehr Touristen aus Europa nach Kuba. Vor kurzem wurde die Sonderwirtschaftszone im Hafen von Mariel in Kuba eingeweiht. Damit will die kubanische Regierung ausländische Investitionen anlocken, um die Exportswarenproduktion und die wirtschaftliche Entwicklung im Land zu fördern. Wirtschaftsexperten sind der Meinung, der Hafen von Mariel wird zu einem Handelszentrum in der Lateiamerika- und Karibikregion werden. Voraussichtlich wird ein neues lockeres Gesetz für die ausländische Investition Ende des ersten Quartals in Kuba verabschiedet. Durch diese neue Wirtschaftspolitik wird es prognostiziert, diesem Inselstaat mehrere Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zu bringen. Der niederländische Außenminister Frans Timmermans hat eingeräumt, dass Kuba wichtige Erneuerung eingeleitet habe. Und es sei die Gelegenheit für die EU, die Beziehungen zu diesem Land zu verbessern.

Laut einer Statistik ist die EU der zweitgrößte Handelspartner von Kuba. Das Handelsvolumen zwischend der EU und Kuba liegt bei zwei Milliarden Euro. Rund 20 Prozent der Importswaren in Kuba kommt aus der EU. Angesichts der Schuldenkrise und der hohen Arbeitslosenrate ist es wichtig für die EU, den Exportsmarkt zu finden.

Die Wiederaufnahme der Verhandlung zur Normalisierung der Beziehungen zu Kuba wird der EU dabei helfen, nicht später als andere Wirtschaftsmächte, die Chance für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesem Inselstaat wahrzunehmen. Umgekehrt kann Kuba von dieser Normalisierung der Beziehungen mit der EU ihre Position in der Welt erhöhen.