 Konsultationsworkshop über den Entwurf des freiwilligen Zwischenberichtes Vietnams über die Umsetzung der UPR-Empfehlungen. (Foto: dangcongsan.vn) |
Der konsequente Standpunkt Vietnams zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten wurde in Dokumenten des 13. Parteitages beschrieben. Demnach setzte sich das Land zum Ziel, bis 2025 zum Entwicklungsland mit moderner Industrie zu werden und das geringe mittlere Einkommen zu überschreiten. Bis 2030 solle das Land zum Entwicklungsland mit moderner Industrie mit dem hohen mittleren Einkommen werden. Bis 2045 solle Vietnam zum entwickelten Land mit hohem Einkommen werden. Dies zeigte Verpflichtungen des ganzen politischen Systems gegenüber den Zielen zur Entwicklung des Landes und die starke Entschlossenheit Vietnams zum Aufbau und zur Vervollkommnung der Institutionen eines Rechtsstaates. Demnach werden soziale Gleichheit, Kulturwerte, Umweltschutz, Verbesserung des Lebensstandards sowie Förderung und Schutz von Menschenrechten beachtet. Dieses Vorhaben habe sich in einer jüngsten Rede von Premierminister Pham Minh Chinh gezeigt. Vietnam opfere nicht Sozialfürsorge, Umwelt, Fortschritt und Gleichberechtigung für Wirtschaftswachstum. Es sei am wichtigsten, das wohlhabende und glückliche Leben, die Demokratie, den Frieden und die Sicherheit für fast 100 Millionen Menschen zu gewährleisten, so der Regierungschef.
Vietnam hat sich für die internationale, regionale, multilaterale und bilaterale Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen engagiert. Dazu zählen vor allem die Förderung und der Schutz von Menschenrechten.
In den bilateralen Beziehungen fördert das Land die Zusammenarbeit und Dialoge, um Informationen und Erfahrungen zu teilen, die gegenseitige Verständigung zu verstärken und die Fähigkeit zur Gewährleistung der Menschenrechte in Vietnam und in betreffenden Ländern zu verbessern.
In Südostasien hat Vietnam dazu beigetragen, die Solidarität und die Zusammenarbeit innerhalb der südostasiatischen Staatengruppe (ASEAN) in Menschenrechten zu verstärken. Insbesondere beteiligte sich das Land daran, die ASEAN-Charta aufzustellen, die ASEAN-Gemeinschaft und ASEAN-Mechanismen zum Schutz von Menschenrechten aufzubauen sowie die ASEAN-Menschenrechtserklärung abzugeben.
Nach wie vor legt Vietnam großen Wert auf die Rolle und Beiträge des UN-Menschenrechtsrates zur Förderung der Umsetzung von Menschenrechten in der Welt. Vietnam war Mitglied des UN-Menschenrechtsrates im Zeitraum 2014-2016. Die vietnamesische Regierung entschied sich, erneut für diesen Posten für die Amtszeit von 2023 bis 2025 zu kandidieren.
Vietnam wird positiv zur gemeinsamen Arbeit des UN-Menschenrechtsrates beitragen, um die Effektivität, die Transparenz und die Objektivität im Geist der Dialoge, Zusammenarbeit, Gleichberechtigung und der gegenseitigen Achtung zu verbessern. Damit werden Menschenrechte in der Welt gewährleistet.