Premierminister Pham Minh Chinh hielt seine Rede bei COP26. |
Nachdem das Kyoto-Protokoll 2005 in Kraft getreten ist, hat Vietnam einige Gesetze bezüglich des Klimawandels erlassen. Davon sind zahlreiche Bereiche betroffen, wie beispielsweise Wasserressourcen, Artenvielfalt, Land- und Forstwirtschaft, Bauwesen, Bewässerung, Verkehrswesen, Energie, Industrie, Gesundheit und Umwelt. Darunter gibt es im Umweltschutzgesetz 2014 ein Kapitel über Reaktion auf Klimawandel, Verwaltung von Treibhausgas-Emissionen, Entwicklung erneuerbarer Energien, umweltfreundliche Produktion und Verbraucher, Entwicklung und Anwendung der Wissenschaft und Technologie sowie internationale Zusammenarbeit zur Reaktion auf Klimawandel.
Um Menschenrechte vor dem Hintergrund des Klimawandels in Vietnam zu gewährleisten, konzentriert Vietnam sich darauf, das Gesetzessystem zu vervollständigen und den Klimawandel in politischen Maßnahmen einiger Branchen und Bereiche einsetzen. Inhalte zur Gewährleistung der Menschenrechte, die in der Politik und den Gesetzen über Klimawandel in Vietnam verankert wurden, sind auf der Grundlage internationaler Konventionen über Klimawandel erarbeitet worden, an denen sich Vietnam beteiligt. Die Gewährleistung der Menschenrechte in Verbindung mit der Gewährleistung des Rechts auf Zugang zu Informationen über Umwelt ist eines der Grundrechte von Menschen.
In Vietnam ist die Gewährleistung der Menschenrechte, die in Politik und Gesetzen über Klimawandel verankert werden, mit der Planung zum Umweltschutz, der Aufstellung der Strategie zur sozialen wirtschaftlichen Entwicklung, der Verwaltung von Treibhausgas-Emissionen, der umweltfreundlichen Produktion sowie mit der Entwicklung und Anwendung der Wissenschaft und Technologie verbunden.
Menschenrechte in der Politik und Gesetzen über den Klimawandel werden ebenfalls in Verbindung mit der nachhaltigen Erschließung von Bodenschätzen gewährleistet.
Neben der Vervollständigung des Gesetzessystems und der Aufstellung von Szenarien zur Reaktion auf den Klimawandel hat das Land sich an internationalen Mechanismen zur Gewährleistung der Menschenrechte vor dem Hintergrund des Klimawandels beteiligt. Seit 2014 hat Vietnam sich an der Erarbeitung zahlreicher Konventionen zur Gewährleistung benachteiligter Gruppen vor dem Hintergrund des Klimawandels beteiligt, die später dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden. Bei internationalen Foren zur Bekämpfung des Klimawandels und diplomatischen Gesprächen haben Spitzenpolitiker Vietnams die Entschlossenheit bekräftigt, betreffende internationale Verpflichtungen zu erfüllen und mit Ländern zum Schutz der Menschenrechte vor dem Hintergrund des Klimawandels zusammenzuarbeiten.