Premierminister Pham Minh Chinh leitet die Regierungssitzung am 4. Juni. (Foto: Nhat Bac/VGP)

Der Beschluss Nr. 57 hat eine strategische Bedeutung gezeigt und soll der schnellen und nachhaltigen Entwicklung des Landes in der neuen Phase dienen. Dies gewinnt besondere Relevanz in dem Kontext, dass sich Vietnam um die Umsetzung der Ziele der laufenden Amtszeit bemüht und die zweistufige Kommunalverwaltung seit Anfang Juli 2025 in 34 Städten und Provinzen in Kraft ist.

Rechtliche Fundamente

Der Durchbruch im Denken und die entschlossene Führung gelten als wichtige Triebkräfte für die effiziente Umsetzung des Beschlusses Nr. 57.

In der ersten Monatshälfte Junis hat der zentrale Verwaltungsstab für die Entwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitaler Transformation zwei größe Pläne durchgeführt. Es geht um strategische Aktionen zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 57 und die Verstärkung der digitalen Transformation, die den Anforderungen der Reorganisation des Apparats gerecht werden sollen.

Das Parlament hat zwei wichtige Gesetze verabschiedet, nämlich das Gesetz für Wissenschaft, Technologie und Innovation und das Gesetz für die digitale Technologieindustrie. Auch die Regierung hat viele rechtliche Dokumente erlassen, darunter Verordnungen zur Verwaltungsreform und zur Dezentralisierung entsprechend dem Modell der zweistufigen Kommunalverwaltung.  

Außerdem hat die Regierung eine Liste von strategischen Technologien veröffentlicht. Darin wurden elf Technologiegruppen bestimmt, die eine Schlüsselrolle bei der schnellen und nachhaltigen Entwicklung sowie Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit spielen.

Auf einer Regierungssitzung Anfang Juni hat Premierminister Pham Minh Chinh die Ausgabe von drei Prozent des Haushalts für Wissenschaft und Technologie bekanntgegeben. Zuvor hatte der Regierungschef auch bekannt gemacht, dass die Regierung vorhabe, 441 Millionen US-Dollar für Entwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitale Transformation auszugeben. Auch viele andere Mittel wie die Ausgabe von Anleihen oder Umschichtung von Finanzmitteln wurden zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 57 mobilisiert.

Konkrete Ergebnisse

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden das Aufsichts- und Bewertungssystem für die Umsetzung Beschlusses Nr. 57 und das System für Entgegennahme und Bearbeitung von Empfehlungen und Initiativen über Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitale Transformation in Betrieb genommen.

Außerdem hat sich das Ökosystem von Wissenschaft, Technologie und Innovation stark entwickelt. Es besteht aus 858 Unternehmen in Wissenschaft und Technologie, 45 Hightech-Unternehmen und über 73.000 Unternehmen in digitalen Technologien. 

Bemerkenswert war auch die starke Teilnahme der großen Technologieunternehmen im Inland. Beim Baubeginn des CMC-Innovationsraumkomplexes in Hanoi Anfang Juni sagte Premierminister Pham Minh Chinh:

„Wir sollten die Ziele des Landes und gute Ideen und Mut in wissenschaftlichen Forschungen und digitaler Transformation fördern. Dies sollte zur Entwicklung von Infrastruktur für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Bekämpfung des Klimawandels beitragen. Darüber hinaus sollte sie Beiträge zum Aufbau von Institutionen, zur Ausbildung von Humanressourcen und zur Erneuerung des Managements leisten.“

Die Entwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitaler Transformation gilt als ein entscheidender Faktor für die Entwicklung der Nationen. In den letzten sechs Monaten dieses Jahres wird sich Vietnam auf die digitale Transformation konzentrieren, die der Einführung des Modells der zweistufigen Kommunalverwaltung dient. Außerdem soll das nationale Datenzentrum in Betrieb genommen werden, um die Vernetzung und Teilung von Daten zu fördern. Die Ministerien, Branchen und Provinzen werden die digitale Infrastruktur weiter erschließen und den 5G-Mobilfunkdienst parallel mit dem Einsatz von Internetzugang über Satellit landesweit abdecken, um denAnforderungen der digitalen Transformation gerecht zu werden.