 Das Gesetz über digitale Industrie wurde vor kurzem vom Parlament verabschiedet. (Foto: VGP) |
Mit nahezu einstimmiger Zustimmung auf der 9. Parlamentssitzung der 15. Legislaturperiode ist Vietnam das weltweit erste Land, das ein eigenes Gesetz über digitale Industrie verabschiedet hat.
Dieses Gesetz markiert auch die strategische Orientierung, digitale Technologien zum Hauptmotor für das Wirtschaftswachstum zu machen. Gleichzeitig unterstützt es Vietnam dabei, sich in der globalen Technologiewertschöpfungskette zu positionieren und mit führenden digitalen Volkswirtschaften zu konkurrieren.
Laut Prof. Dr. Su Dinh Thanh, dem Direktor der Wirtschaftsuniversität von Ho-Chi-Minh-Stadt, sind Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitale Transformation strategische Säulen, um die Falle des mittleren Einkommens zu überwinden und eine unabhängige Wirtschaft aufzubauen. Der Rechtsrahmen für diesen Bereich müsse daher institutionelle Durchbrüche machen, effektive Staatsverwaltung gewährleisten und zugleich kreative Ressourcen freisetzen.
„Der Beschluss Nr. 57 des Politbüros über wissenschaftlich-technologische Durchbrüche und die nationale digitale Transformation ist ein politischer Meilenstein. Sie räumt mit Denkweisen auf, die aus Angst vor Kontrollverlust Innovationen blockieren. Genau dieses Prinzip wurde nun konkret im Gesetz über digitale Industrie verankert.“
Zum ersten Mal definiert das Gesetz digitale Vermögenswerte, darunter auch kryptografische und virtuelle Güter, und bietet einen Rechtsrahmen für deren Nutzung nach Zweck und Technologie. Dies wird als bedeutender Schritt bezeichnet, der einen modernen Denkansatz widerspiegelt und der globalen Entwicklung entspricht. Die Vorschriften zielen auf eine transparente digitale Wirtschaft und stärken Vietnams Glaubwürdigkeit auf dem internationalen Markt. Dazu Nguyen Quang Dong, Direktor des Instituts für Politikstudien und Medienentwicklung:
„Vietnam braucht ein offizielles Gesetz zu Fragen der künstlichen Intelligenz und digitalen Vermögenswerten. Diese Regelungen wurden erstmals gesetzlich verankert. Verantwortungsbewusster Umgang mit KI ist nun ebenfalls Teil des Gesetzes.“
 Prof. Dr. Su Dinh Thanh, Direktor der Wirtschaftsuniversität von Ho-Chi-Minh-Stadt. (Foto: Wirtschaftsuniversität von Ho-Chi-Minh-Stadt) |
Das Gesetz sieht besondere Anreize für Großinvestitionen vor, wie beispielsweise langjährige Steuervergünstigungen für Unternehmen und staatliche Fördermittel aus Entwicklungsfonds. Bürokratische Verfahren werden durch Dezentralisierung und vereinfachte Zollverfahren erleichtert.
Auch in die Infrastruktur wird gezielt investiert, wie beispielsweise in Datenzentren und 5G-Netze. Private Unternehmen werden zur Beteiligung an moderner Infrastrukturentwicklung ermutigt.
Ein Engpass der Branche war bisher der Mangel an hochqualifiziertem Personal. Um Talente zu gewinnen, sieht das Gesetz eine fünfjährige Steuerbefreiung für Technologie-Experten, fünfjährige Visa für ausländische Fachkräfte sowie besondere Regelungen zu Vergütung und Arbeitsumgebung vor. Dies soll starke digitale Industrieunternehmen hervorbringen, die Vietnams Technologiesektor international anführen können. Dazu Prof. Dr. Vu Hai Quan, Direktor der Nationalen Universität in Ho-Chi-Minh-Stadt:
„Die Politik zur Talentförderung ist der Schlüssel zur Entwicklung der digitalen Industrie. Auch der Ausbau der Infrastruktur ist unerlässlich. Viele Länder sehen Vietnam bereits als Talentschmiede. Das müssen wir nutzen.“
Mit dem Ziel, bis 2035 rund 150.000 digitale Unternehmen aufzubauen, treibt Vietnam strategische institutionelle Reformen voran. Das neue Gesetz zur digitalen Industrie ist ein Beispiel. Diese Bemühungen fördern nicht nur technologische Souveränität, sondern stärken auch Vietnams Position in der globalen digitalen Wirtschaft.