 KPV-Generalsekretär Nguyễn Phú Trọng hält seine Rede auf der ZK-Sitzung. (Foto: Tri Dung/ VNA) |
Gute Vorhersage über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage
In seiner Eröffnungsrede auf der 6. ZK-Sitzung forderte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong ZK-Mitglieder auf, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage sowie die Lage über Finanzen und Staatshaushalt in den vergangenen neun Monaten dieses jahres objektiv und vollständig zu bewerten. Man solle zeigen, welche Erfolge erreicht worden sind sowie welche Schwächen beseitigt werden sollen. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:
”Man soll diese Ergebnisse mit gesetzten Zielen und festgelegten Aufgaben im Beschluss des 12. Parteitages sowie in ZK-Beschlüssen über die rasante und nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vergleichen. Außerdem soll man strategische Ziele durchbrüchlich umsetzen. Es handelt sich um die Erneuerung des Wachstumsmodells, die Wirtschaftsumstrukturierung, Verbesserung der Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung, Erneuerung und Erhöhung der Effektivität staatlicher Unternehmen und Entwicklung der Privatwirtschaft.”
Der KPV-Generalsekretär forderte ZK-Mitglieder ebenfalls auf, sich anzustrengen, um Schwierigkeiten und Herausforderungen, vor allem die bei der Beseitigung der vorhandenen Schwächen der Wirtschaft, zu bewältigen. Nguyen Phu Trong weiter:
”Man soll Ziele sowie grundsätzliche und wichtige Normen für 2018 festlegen. Außerdem sollen realisierbare politische Maßnahmen, vor allem durchbrüchliche Maßnahmen, ergriffen werden, um das Wachstumsmodell zu erneuern, die Wirtschaft und die Staatsbank umzustrukturieren, Staatsschuden zu kontrollieren, das System der Kreditorganisationen umzustrukturieren und Problemkredite zu beseitigen. Auch die Umstrukturierung öffentlicher Investitionen, staatlicher Unternehmen und öffentlicher Einheiten soll gefördert werden. Darüber hinaus soll man die Qualität des Wachstums erhöhen und das Investitions- und Geschäftsumfeld verbessern. Damit können Ressourcen effizienter mobilisiert und genutzt werden. Die rasante nachhaltige wirschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung werden damit gewährleistet und die Umwelt wird geschützt.”
Erneuerung des politischen Systems, Effektivitätserhöhung der Tätigkeiten staatlicher Einheiten
KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bat ZK-Mitglieder darum, ihre Meinungen zur Erneuerung des politischen Apparats und der Leitungsformen, zur Verkleinerung der Staatsapparate und zur Gehaltsreform. Nguyen Phu Trong betonte:
“Festgelegte Aufgaben und ergriffene Maßnahmen sollen entsprechend und realisierbar sein. Demnach soll ein Fahrplan zur Umsetzung dieser Aufgaben und Maßnahmen aufgestellt werden. Dies wird dazu beitragen, aktuelle Fragen in den Organisationen der Partei, des Staates und der Vaterländischen Front Vietnams zu lösen.”
Dem KPV-Generalsekretär zufolge geht die Tagesordnung der diesmaligen ZK-Sitzung um grundsätzliche und dringende Fragen bezüglich der jährlichen wirschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der Erneuerung der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung im Einklang mit der Erneuerung der Wirtschaftsentwicklung im Geist des Beschlusses des 12. Parteitages. Diese seien wichtige, komplizierte und heikle Fragen, die unmittelbar das Leben der Bevölkerung, Beamte, Angestellte und Arbeiter im ganzen Land beeinflussen, so Nguyen Phu Trong.