Vize-Außenminister Do Hung Viet. (Foto: vov.vn)

Neben dem Dialog mit der Teilnahme von mehr als 130 Ländern nahm Vietnam etwa 300 Empfehlungen an.

Errungenschaften bei Förderung und Schutz der Menschenrechte

In seiner Rede beim Dialog bekräftigte Vize-Außenminister Do Hung Viet die konsequente Politik Vietnams zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

„Es gab klare Änderungen im ganzen Land und im Leben der Bevölkerung. Von einem Land, das von ausländischer Hilfe abhängig war, ist Vietnam zu einem der weltweit führenden Agrarexporteure geworden. Vietnam hat dazu beigetragen, die Nahrungsmittelsicherheit in der Region und in der Welt aufrechtzuerhalten. Früher zählte Vietnam zur Gruppe der ärmsten Länder der Welt. Heutzutage gehört Vietnam zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Im Zeitraum 1989-2023 ist das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Vietnam um 40-fache gestiegen.“

Diese Ergebnisse sind den Mühen und der Politik Vietnams zu verdanken, in der die Bewohner ins Zentrum der Entwicklung gestellt werden. 

Beim Dialog berichtete der vietnamesische Diplomat über Informationen, für die sich andere Länder interessieren. Dazu zählten unter anderem die Anstrengungen Vietnams bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele, dem Aufbau der grünen und inklusiven Wirtschaft und der Entwicklung des Internets und der sozialen Netzwerke. Außerdem bemühe sich Vietnam darum, das Recht auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information der Bürger, Arbeitnehmerrechte und das Recht auf Glaubens- und Religionsfreiheit zu gewährleisten. Vietnam betonte das Dialog- und Kooperationsprinzip und respektiere den Unterschied in den Menschenrechten. Es gebe kein gemeinsames Modell für alle Länder. Abhängig von eigenen Charakteren und Bedingungen habe jedes Land einen eigenen Weg zur Entwicklung, hieß es.

Ernsthafte Umsetzung der UPR-Empfehlungen zur Gewährleistung der Menschenrechte

Seit der Etablierung des UPR-Mechanismus im Jahr 2006 hat Vietnam ausreichende Berichte der Zyklen erstattet und die angenommenen Empfehlungen ernsthaft umgesetzt. Die vietnamesischen Überprüfungen im ersten, zweiten und dritten Zyklus wurden in den Jahren 2009, 2014 und 2019 durchgeführt.

Seit dem ersten UPR-Zyklus hat Vietnam zahlreiche Fortschritte bei der Gewährleistung und Förderung der Menschenrechte gemacht. Vietnam verbessert ständig sein Gesetzessystem. Insbesondere gibt es in der vietnamesischen Verfassung von 2013 ein Kapitel über Menschenrechte. Allein im dritten UPR-Zyklus wurden 239 von insgesamt 241 Empfehlungen vollständig oder teilweise umgesetzt. Vize-Außenminister Do Hung Viet bekräftigt:

„Vietnam legt großen Wert auf den UPR-Mechanismus und dessen Transparenz-, Offenheits-, Dialog- und Zusammenarbeitsprinzip. Der nationale Bericht Vietnams im vierten UPR-Zyklus wurde vollständig, inklusiv und transparent erstellt. Für Vietnam ist jeder UPR-Zyklus eine Gelegenheit, um Schwierigkeiten und Herausforderungen festzulegen. Damit können wir konkrete Maßnahmen ergreifen, um die angenommenen Empfehlungen umzusetzen und dadurch positive Änderungen im Leben der Bevölkerung zu schaffen.“

Durch den Dialog bei der UNO bekräftigte Vietnam seine Errungenschaften bei der Förderung der Menschenrechte und betonte seine Verpflichtungen im Rahmen der internationalen Menschenrechtskonventionen, an denen sich Vietnam beteiligt. Außerdem will Vietnam die internationale Zusammenarbeit durch Dialoge und Zusammenarbeit mit anderen Ländern und UN-Menschenrechtsmechanismen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts verstärken.