Wichtige Entscheidungen auf der 6. Parlamentssitzung

Ngoc Anh
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(VOVWORLD) - Nach mehr als 20 Sitzungstagen ist die 6. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode am Mittwoch in Hanoi zu Ende gegangen. Die Ergebnisse in Gesetzgebung und Aufsicht sowie Entscheidungen für wichtige Fragen des Landes sollen eine Grundlage für die sozioökonomische Entwicklung des Landes schaffen und als Arbeitsorientierungen des Parlaments in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode gelten. 
Wichtige Entscheidungen auf der 6. Parlamentssitzung - ảnh 1Der Vize-Vorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments, Nguyen Truong Giang. (Foto: VOV)

Auf dieser Sitzung hat das Parlament zahlreiche Gesetze und wichtige Beschlüsse gebilligt. Die Abgeordneten einigten sich auf Maßnahmen zur Wiederbelebung und Entwicklung der Wirtschaft.

 Erfüllung der Gesetzgebungsarbeit

Sechs Gesetze wurden auf der 6. Parlamentssitzung verabschiedet. Dazu zählten vor allem das geänderte Wasserressourcengesetz, das geänderte Wohnraumgesetz, das geänderte Immobilienhandelsgesetz und das geänderte Telekommunikationsgesetz. Außerdem diskutierten die Abgeordneten ebenfalls acht andere Gesetzesentwürfe. Die Abgeordneten waren sich darüber einig, dass die Entwürfe des geänderten Bodengesetzes und des geänderten Kreditwesengesetzes in der nächsten Parlamentssitzung gebilligt werden sollten. Dazu Nguyen Manh Hung, ein Abgeordneter der südvietnamesischen Stadt Can Tho:

„Auf dieser Sitzung hat das Parlament 17 Gesetzesentwürfe diskutiert. In den letzten Parlamentssitzungen wurden jeweils lediglich 12 bis 14 Gesetzentwürfe beraten. Die Abgeordneten arbeiteten auch am Wochenende, um hochqualitative Gesetzesentwürfe zu erstellen. Das Parlament und die Regierung gründeten Arbeitsgruppen, die Meinungen von Abgeordneten sammelten und Fragen beantworteten. Insbesondere gab es zwölf Millionen Meinungen zum geänderten Bodengesetzesentwurf.“

Zahlreiche Beschlüsse wurden auf der 6. Parlamentssitzung gebilligt. Das waren unter anderem der Beschluss über die Sonderpolitik für Investitionen in Straßenverkehrseinrichtungen und der Beschluss über die Etatplanung für 2024.

Verbesserung der Qualität der Obersten Aufsicht

Auf dieser Sitzung haben der Premierminister, Vize-Premierminister und Minister erstmals in seiner Amtszeit Fragen von Abgeordneten beantwortet, die 21 Bereiche betreffen. Der Vize-Vorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments, Nguyen Truong Giang, bewertet:

„Alle 21 Bereiche der Fragestunde wurden in den Beschlüssen erwähnt. Es handelte sich um das Verantwortungsbewusstsein jedes Ministers und jeder Branche bei der Umsetzung der Maßnahmen. Auf dieser Grundlage hat das Parlament einen Beschluss über die Fragestunde erlassen. Dadurch kann man verdeutlichen, was getan und noch nicht getan wurde. Darüber hinaus wurden Maßnahmen für die kommende Zeit bestimmt.“

Auf der 6. Parlamentssitzung wurde die Vertrauensabstimmung gegenüber 44 Posten, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert wurden, abgehalten. Dadurch erhielten diese Posten die Vertrauensbewertung. Sie sollten sich damit weiterhin anstrengen, um ihre Arbeitseffektivität zu verbessern.

Wachstum von 6 Prozent bis 6,5 Prozent für 2024

Die Abgeordneten verabschiedeten den Beschluss über den Plan zur sozioökonomischen Entwicklung für 2024. Demnach setzte sich Vietnam zum Ziel, dass das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 6 Prozent bis 6,5 Prozent für 2024 erreichen sollte. Dazu der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Parlaments, Vu Hong Thanh:

„Das Wachstum für das nächste Jahr basiert auf Analysen und Hervorsagen vor dem Hintergrund der Lage im Inland und in der Welt. Auch Vorteile und Nachteile im Jahr 2024 wurden errechnet. Das hoch gesetzte Wachstumsziel zeigt die Entschlossenheit der Regierung.“

Die Entscheidungen, die auf der 6. Parlamentssitzung getroffen wurden, sind eine Grundlage, mit der Vietnam Hindernisse abbauen, Sozialfürsorge gewährleisten und Entwicklungsziele in der kommenden Zeit erreichen kann.