Die US-amerikanische Botschafterin bei der UNO, Kelly Craft. (Foto: US-Außenministerium)

Vor kurzem zeigte China seine “Transformationsfähigkeit” in der Ostmeer-Strategie von der “Neun-Striche-Linie”-Strategie bis zu der so genannten Vier-Sha-Strategie. Als die Weltgemeinschaft die “Neun-Striche-Linie” zurückwies, konzentriert sich China auf die so genannte Souveränitätserklärung gegenüber Inseln sowie halb und untergetauchten Riffen im Ostmeer. China gründete illegal das so genannte „Stadtviertel Xisha“ und „Stadtviertel Nansha“ und ließ seine Flugzeuge auf Fiery Cross Atolle, die zur vietnamesischen Inselgruppe Truong Sa gehört, landen.

Mit der Förderung der Vier-Sha-Strategie hat China zahlreiche Artikel in der UN-Charta und die UN-Seerechtskonvention von 1982 schwer verletzt. Die internationale Öffentlichkeit zeigte starke Reaktionen auf die unsinnige Ambition Chinas im Ostmeer.

Protestnoten an die UNO schicken

In den vergangenen Tagen protestierten zahlreiche Länder, sowohl die Anrainerstaaten, als auch die Länder außerhalb der Region, gegen die sinnlose Ambition Chinas im Ostmeer.

Die US-amerikanische Botschafterin bei der UNO, Kelly Craft schickte einen Brief an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, um gegen die illegalen Hoheitsansprüche Chinas zu protestieren. Darin betonte Botschafterin Craft, dass die Ansprüche Chinas im Meer dem Völkerrecht widerspreche. Die US-Botschafterin forderte UN-Generalsekretär Guterres auf, ihren Brief als Dokument für die Tagesordnung der UN-Vollversammlung und des UN-Sicherheitsrates zu betrachten. In seiner Rede erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, die illegalen Hoheitsansprüche Chinas im Ostmeer seien gefährlich und gesetzwidrig. Pompeo rief die UN-Mitgliedsstaaten zur Solidarität und bei der Einhaltung des Völkerrechts und der Seefahrtfreiheit auf.

Auch Indonesien sendete eine Note an den UN-Generalsekretär, um seinen Standpunkt über die Ostmeer-Frage zu bekräftigen. Demnach unterstützt dieses Land das Urteil des Ständigen Schiedshofes in Den Haag. Das Schiedsgericht wies Hoheitsansprüche Chinas auf Inseln im Ostmeer zurück. In seiner Note betonte Indonesien, Ansprüche Chinas auf die “Neun-Striche-Linie” seien rechtsgrundlos und verletze die UN-Seerechtskonvention von 1982 schwer.

Zuvor hatten Malaysia im Dezember 2019 und Vietnam im März 2020 Noten an die UNO geschickt, um gegen Hoheitsansprüche Chinas im Ostmeer zu protestieren.

Interessenrechnung und Preiszahlung

China missachtet die unumstrittene Souveränität Vietnams gegenüber zwei Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa, sowie ignoriert die legalen Rechte der Länder in der Region und in der Welt auf die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit.

Beobachtern zufolge könnten Risiken, die durch die Hoheitsansprüche Chinas im Ostmeer ausgelöst werden, geschehen. Spannungen zwischen Peking und Washington wegen des Streits um Handel, Technologie und Militär verschärfen sich. Außerdem kritisierten sich beide Großmächte gegenseitig bei der Epidemie-Bekämpfung. Ferner ist das Ansehen einer Großmacht in den Augen seiner südostasiatischen Nachbarstaaten wegen des gesetzwidrigen Verhaltens Chinas verschlechtert worden. Wenn China weitere illegale Handlungen im Ostmeer unternehmen sowie das Völkerrecht und Souveränitäten der Küstenländer unbeachtet würde, wird es zur Verschärfung der Konflikte und Zusammenstoßen in der Region führen. Gleichzeitig wird Beseitigung der Streitigkeiten komplizierter sein. Dies wird die Sicherheit und die Stabilität in der Region bedrohen.