Seit Anfang Juli beginnen sie erneut Verhandlungen. US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping vereinbarten, gegenseitig die Zollerhöhung zu stoppen. Damit hätten beide Seiten Zeit, Verhandlungen zu führen. 

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China begann vor rund einem Jahr. Bisher haben die USA 250 Milliarden US-Dollar Zoll auf chinesische Waren angesetzt, im Gegenzug hat China 60 Milliarden US-Dollar Zoll auf US-Waren erhöht. US-Präsident Donald Trump hatte beim Gipfeltreffen der Industrie- und Schwellenländer (G20) bilaterale Gespräche mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping geführt und gewarnt, 25 Prozent Zoll auf allen übrigen Waren aus China zu erhöhen. Dies könnte eine Summe von etwa 300 Milliarden US-Dollar sein.

Vorübergehend heißt nicht Ende

Trump hatte beim G20 Gipfel in Japan zugetimmt, einige Beschränkungen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei zu lockern. Demnach dürfen US-Technologienkonzerne, Teile für Huawei zuliefern und einen Termin für die Zollerhöhung im Wert von 300 Milliarden US-Dollar gegen Chinas Importwaren auf unbestimmte Zeit verschieben.

Laut US-Handelsberater sei dies keine defensive Maßnahme. Die Politik der USA gegenüber „5.G“ des chinesischen Konzerns Huawei sei unverändert. Die USA erlauben im Grunde genommen lediglich, die Chips an Huawei zu liefern. Dies könne sich nicht auf die Sicherheit der USA auswirken. Denn die Chips in kleiner Menge mit einem Wert von weniger als eine Milliarde US-Dollar im Jahr sei kurzfristig wirklich nur ein Bruchteil von einem Kettenproblem. Dieses Problem werde laut Trump nur am Ende der Verhandlungen erwähnt. Dies bedeutet, dass das Schicksal von Huawei von den Handelvereinbarungen zwischen beiden Ländern abhängt.

Analytikern zufolge sei die Zollerhöhung von 25 Prozent auf den Rest der Waren von China nur vorrübergehend. Dies sei eine Dynamik für den Start der Wiederverhandlungen. Dies sei auch kein Durchbruch und bedeute  nicht, dass die USA den Zoll auf Waren aus China nicht mehr erhöhen.

Richtige Richtung aber mit vielen Unsicherheiten

Die USA und China bereiten sich auf die Fortsetzung der Handelsverhandlungen vor. Im vergangenen Mai hatten beide Länder die Verhandlungen ausgesetzt. Die USA warfen China vor, wichtige und gesetzliche Verpflichtungen wie die Marktforschung, Schutz des geistigen Eigentums und festgelegten Technologietransfers den Rücken zu kehren.

Der US-Handelsberater Peter Navarro sagte, es gebe positive Zeichen bei den Wiederverhandlungen zwischen beiden Ländern. Die aktuellen Verhandlungen seien schwierig und die Ergebnisse seien noch weit in der Ferne. Navarro, der als hartnäckig bei Verhandlungen mit China gilt, sagte, beide Länder brauchen lange Zeit bis sie Vereinbarungen erreichten. Denn die USA wollten eine ordentliche Handelsvereinbarung mit China erreichen. Trump sagte Anfang dieses Monats, China hätte seit mehreren Jahren “viele Vorteile” beim Handel mit den USA genossen. Deshalb sollten beide Länder diesmal keine gleichberechtigten Handelvereinbarungen haben. Die USA müssten diesmal Vorteile haben.

Die USA und China liegen nach Einschätzung der vergangenen Verhandlungen in einigen wichtigen Punkten nicht auf einer gleichen Welle. US-Handelsminister Steven Mnuchin sagte vor dem G20-Gipfel in Japan, die USA und China hätten bis dahin 90 Prozent der Handelsvereinbarungen erzielt. Experten sind der Meinung, der Rest von 10 Prozent sei um so wichtiger. Denn er hätte Entscheidungscharakter.