KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong ist der Vorsitzende des Zentralverwaltungsstabes für Korruptionsprävention und –bekämpfung. (Foto: zing.vn)

Die KPV hat schon seit langem die Korruption als eine der Gefahren bezeichnet, die die Existenz des politischen Systems und die Entwicklung des Landes bedrohen. Die Korruptionsbekämpfung ist der konsequente Standpunkt der Partei und des Staates. Nach dem 12. Parteitag im Januar 2016 haben die Korruptionsprävention und –bekämpfung starke Schritte und wichtige Erfolge erreicht. 

Die große Wende bei der Korruptionsbekämpfung in Vietnam war die Gründung des Zentralverwaltungsstabes für Korruptionsprävention und –bekämpfung im Februar 2013, deren Vorsitzender der KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong ist. 

Die Partei hat festgelegt, Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung sollten umfassend und einheitlich von Aktivitäten von Parteiorganisationen bis zum sozialwirtschaftlichen Bereich sein. Das Zentralkomitee, das Politbüro, das Sekretariat und Beratungsorgane der Partei haben zahlreiche Vorhaben und entschlossene Maßnahmen zum Parteiaufbau und zur Korruptionsbekämpfung ergriffen.

Zahlreiche Regeln über das soziale wirtschaftliche Management und über die Korruptionsprävention und –bekämpfung sind von dem Parlament, der Regierung und den zuständigen Behörden überprüft, geändert, ergänzt und neu erlassen worden. Die Personalarbeit ist umfassend erneuert worden. Gefördert werden Verwaltungsreform, Offenheit und Transparenz bei Tätigkeiten von Organisationen und Einheiten. Gleichzeitig sind Regeln zur Ermöglichung der Gesellschaft und Bevölkerung zum Engagement für die Korruptionsbekämpfung erlassen worden. 

Überprüfungs-, Aufsichts- und Ermittlungsorgane und Rechnungshof haben Verstöße rechtzeitig entdeckt und strikt bestraft. Dies hat dazu beigetragen, die Effektivität der Korruptionsbekämpfung zu erhöhen. Insbesondere hat das Zentralüberprüfungskomitee schwerwiegende Verstöße geklärt und das Zentralkomitee, das Politbüro und das Sekretariat aufgefordert, hochrangige Beamte und Parteiorganisationen, die Regeln verletzten, zu bestrafen. Diese wurde von Beamten, Parteimitgliedern und Bevölkerung begeistert aufgenommen.

Neben der Umsetzung des UN-Übereinkommens gegen Korruption hat Vietnam die internationale Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch bei der Korruptionsbekämpfung mit Ländern im Rahmen der Asiatisch-Pafizischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), der südostasiatischen Staatengruppe (ASEAN) sowie Ländern in Europa und mit internationalen Organisationen verstärkt. 

Mit seinen großen Anstrengungen hat Vietnam 36 von insgesamt 100 Punkten erreicht und damit Platz 104 von insgesamt 180 in der Rangliste des Korruptionswahrnehmungsindexes (CPI) belegt. 

Zuvor erwähnte Professor Carl Thayer an der australischen Universität New South Wales die Korruptionsbekämpfung in Vietnam. Es handele sich nicht nur um die Strafe gegen eine Gruppe von korrupten Beamten, sondern auch um den Umgang mit den Lücken im Rechtsstaatlichkeitssystem”. 

Ausländische Investoren sind davon überzeugt, dass Vietnam die Korruptionsbekämpfung fördere und ein transparentes Geschäftsumfeld schaffe. Miguel Chanco, der Experte für ASEAN des britischen Unternehmens Economist Intelligence Unit ist der Meinung, seitdem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong im Jahr 2016 die Korruptionsbekämpfung gefördert habe, seien ausländische Investitionen in Vietnam stabil und stark gewachsen.

Positive Ergebnisse und Anerkennung der Weltgemeinschaft sind Impulse für Vietnam, in der kommenden Zeit die Korruption effizienter zu bekämpfen. Damit kann das Land zu den Anstrengungen der Weltgemeinschaft, die globale Korruption zu verhindern, beitragen.