Eine Delegation der Marinezone 2 verabschiedet sich von Marinesoldaten auf dem Wachturm DK1/12 nach einem Besuch. (Foto: Thanh Dat/ VNA)

Das Tu-Chinh-Riff, das international als Vanguard Bank bekannt ist, liegt in der ausschließlichen Wirtschaftszone Vietnams, das heißt in der Zone von 200 Seemeilen von der Basislinie. Laut der UN-Seerechtskonvention von 1982 gehört das Meeresgebiet vollständig zu Vietnam. 

China verletzt das Völkerrecht

Laut dem Artikel 56 der UN-Seerechtskonvention hat der Küstenstaat in der ausschließlichen Wirtschaftszone souveräne Rechte zum Zweck der Erforschung und Ausbeutung, Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden und nichtlebenden natürlichen Ressourcen der Gewässer über dem Meeresboden, des Meeresbodens und seines Untergrunds sowie hinsichtlich anderer Tätigkeiten zur wirtschaftlichen Erforschung und Ausbeutung der Zone wie der Energieerzeugung aus Wasser, Strömung und Wind. Deshalb müssen alle Tätigkeiten anderer Länder in vietnamesischen Meeresgebieten die Regeln der UN-Seerechtskonvention und vietnamesischen Gesetze einhalten. Ohne die Erlaubnis Vietnams sind alle solche Tätigkeiten gesetzeswidrig. 

Ungeachtet des Völkerrechtes hat China gefordert, dass Vietnam seine Öluntersuchungen in seinem Hoheitsgebiet einstellt. Dazu der Botschaftsrat der US-Botschaft in Vietnam Noah Zaring:

„Es ist klar, dass China seine Macht genutzt hat, um sein Ziel zu erreichen. China hat die Lage destabilisiert und Gewalt angewendet, um andere Länder zu zwingen, ihm zu gehorchen. Ich bin der Meinung, dass China mit den anderen zusammenarbeiten und das Völkerrecht achten sollte, damit er der Souveränität und dem Vertrauen anderer Länder in der Region nicht schadet.“

China will das vietnamesische Meeresgebiet zu einem umstrittenen Meeresgebiet ändern. Dazu die Leiterin der Abteilung für konstitutionelle und juristische Forschung der Justizuniversität Russlands, Umnova Irina Anatolyevna:

„Die Handlung Chinas ist gegen die UN-Seerechtskonvention von 1982 und gegen alle Bemühungen zum Friedensschutz und zur Lösung der Streitigkeiten mit friedlichen Maßnahmen durch die südostasiatischen Länder. Solche Handlung darf in Zukunft nicht wieder ausgeführt werden. Vietnam soll auf seinem Standpunkt beharren, Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen zu lösen und gegen Gewaltanwendung zu protestieren.“

Völkerrecht beachten und Souveränität entschlossen schützen

Vietnam will Streitigkeiten im Ostmeer friedlich auf Grundlage des Völkerrechtes lösen.

Vietnam hat sich mehrmals durch verschiedene Kanäle bei China darüber beschwert. Vietnam überreichte eine Protestnote und forderte von China, seine gesetzeswidrigen Handlungen einzustellen und all seine Schiffe aus dem vietnamesischen Meeresgebiet zurückzuziehen. Auf dem Meer haben vietnamesische Ordnungskräfte entsprechende Maßnahmen weiterhin ausgeführt, um seine souveränen Rechte und sein Meeresgebiet friedlich zu schützen. Dazu Professor Pham Quang Minh, der Rektor der Universität für soziale und humanistische Wissenschaften:

„Bei der Globalisierung können alle Länder nicht gegen die Tendenz gehen. Vietnam ist keine Ausnahme. Das Land sollte die Unterstützung der Weltgemeinschaft und seine Diplomatie für den Schutz des Territoriums nutzen. Diplomatie ist wichtig, damit andere Länder Vietnam und seinen Standpunkt verstehen, dass alle Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen gelöst werden müssen.“

Die Einhaltung des Völkerrechtes und die Transparenz in der Lösung von Streitigkeiten durch Vietnam haben die Unterstützung der Weltgemeinschaft bekommen.