 Symbolfoto. (Quelle: VNA) |
Das Recht auf die Pressefreiheit wird konkret im Völkerrecht bestimmt. Der Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte von 1996 erklärt, „jedermann hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.“
Das Recht auf Pressefreiheit aus der Sicht des Völkerrechtes
Der Artikel 19 bekräftigt, „die Ausübung der in Absatz 2 vorgesehenen Rechte ist mit besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden. Sie kann daher bestimmen, gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die erforderlich sind:
a) für die Achtung der Rechte oder des Rufs anderer;
b) für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit.“
Der Artikel 29 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte betont: „Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.“
Das Recht vieler Länder regelt ausdrücklich das Recht auf Pressefreiheit. Dabei muss die Ausübung dieser Rechte im gesetzlichen Rahmen liegen. Der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes schreibt, „jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“ Jedoch betont der Artikel 18 des deutschen Grundgesetzes, „wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit … zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
In der vietnamesischen Verfassung von 2013 wurde auch bestimmt, „Bürger haben das Recht auf Redefreiheit, Pressefreiheit, auf Information, auf Versammlung, Verbandsgründung und Demonstration. Die Ausübung dieser Rechte wird von Gesetzen bestimmt.“ Parallel dazu gelten - den internationalen Dokumenten über Menschenrechte entsprechend - die Regeln im Mediengesetz Vietnams über die Redefreiheit der Bürger und über die Pflichten der Medienanstalten
Vietnamesisches Recht gewährleistet die starke Entwicklung der Presse
Dank dem geeigneten gesetzlichen Korridor entwickelt sich die vietnamesische Presse recht gut. Bisher hat Vietnam 859 Print-Zeitungen, 135 Online-Zeitungen, 258 Internetportale, 67 Radio- und Fernsehsender. Ausländer in Vietnam können ausreichend Informationen von großen bekannten Nachrichtenagenturen kriegen. Es gibt in Vietnam bis zu 75 Fernsehkanäle wie CNN, BBC, TV5, NHK, DW, Australia Network, KBS, Bloomberg. Mehr als 20 ausländische Nachrichtenagenturen haben Korrespondenten in Vietnam. Via Internet können Vietnamesen Informationen aus vielen ausländischen Medien kriegen.
Vietnam ist eines der Länder in der Region, in denen das Internet und die Sozialnetzwerke am schnellsten entwickelt werden. Allein bei Facebook haben etwa 35 Millionen Vietnamesen einen Facebook-Account, etwa ein Drittel der Bevölkerung, ungefähr 21 Millionen Menschen, loggen sich täglich in Sozialnetzwerke durch mobile Geräte ein.
Presse ist Motivation für die Entwicklung der Gesellschaft
Die Presse in Vietnam kann sich nicht nur frei entwickeln, sondern sie kann sich auch aktiv an der Korruptionsbekämpfung sowie Kämpfen gegen die Verschlechterung der Ideologie und Moral beteiligen. In der vergangenen Zeit hat die Presse einen wichtigen Beitrag zur Korruptionsbekämpfung in Vietnam geleistet.
Für Partei und Staat sind Redefreiheit und Pressefreiheit die Motivation für die Entwicklung der Gesellschaft. Die umfassende Entwicklung der Sozialwirtschaft Vietnams in der vergangenen Zeit beweist, dass die Vorwürfe, dass Vietnam die Menschenrechte nicht beachtet und dass im Land die Pressefreiheit fehlt, unbegründet sind.