EU-Koordinator Enrique Mora. (Foto: AFP/VNA)

Eine der neuesten Chancen zur Wiederbelebung des JCPOA ist der Iran-Besuch ab 26. März des EU-Koordinators Enrique Mora. Der Besuch fand in einer Situation statt, in der die Verhandlungen zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe von den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China sowie Deutschland einige Fortschritte erzielt haben.

Wichtige Fortschritte

In einer Erklärung kurz vor seinem Iran-Besuch betonte EU-Koordinator Enrique Mora, das höchste Ziel seines Besuches sei es, den Abstand zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe bei Verhandlungen in Wien zu verkleinern. Im Iran traf Mora den iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian und den Chefunterhändler und Vizeaußenminister für politische Angelegenheiten Ali Bagheri.

Obwohl Ergebnisse dieser Diskussionen noch nicht veröffentlicht werden, sind Analytiker der EU und des Iran der Meinung, dass es wichtige Bemühungen seien, damit die Seiten ihren Abstand verkleinern können. Die Seiten bewerteten den Verhandlungsprozess in Wien als positiv. Irans Außenminister Amir-Abdollahian erklärte am 23. März, die Verhandlungsseiten seien sehr nah an einer Einigung, um das Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben. Am selben Tag bekräftigte der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens hätten wichtige Fortschritte erzielt. Zwei Tage zuvor erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Ned Price, die USA seien bereit, schwierige Entscheidungen zu treffen, um eine Vereinbarung zur Wiederbelebung des JCPOA zu erreichen.

Auch US-Außenminister Antony Blinken bekräftigte die Entschlossenheit zur Wiederbelebung des JCPOA bei seinem derzeitigen Besuch im Nahen Osten. Irans Vizeaußenminister Bagheri erklärte auch, dass sein Land sehr ernsthaft und entschlossen bei der Förderung dieser Verhandlungen ist.

Es braucht noch mehr Mühe

Der Verhandlungsprozess zur Wiederbelebung des JCPOA hat nun zahlreiche Vorteile, darunter die politische Entschlossenheit aller Seiten, vor allem der USA und des Iran. Analytikern zufolge ist die Annäherung einer Vereinbarung für das iranische Atomproblem nun dringlich und bedeutend für alle Seiten. Für die USA könne eine Vereinbarung duales Interesse bringen, nämlich einen außenpolitischen Erfolg für Präsident Joe Biden bei den kommenden Zwischenwahlen in den USA und Verlangsamung der Preissteigerung von Energien. Für den Iran ist die Aufhebung der langjährigen Sanktionen gegen das Land immer das höchste Ziel. In seiner Erklärung am 27. März wiederholte der iranische Außenminister Amir-Abdollahian, wirtschaftliche Interessen und Aufhebung der Sanktionen seien eine Bevorzugung des Iran.

Es gibt klare Chancen und Impulse für eine Vereinbarung zur Wiederbelebung des JCPOA. Der Weg zur endgültigen Einigung der Seiten ist nicht mehr lang. Jedoch sind die bestehenden Probleme zwischen den Seiten noch schwierig zu überwinden, obwohl sie als nicht groß bewertet werden. Irans Außenminister Amir-Abdollahian erklärte am 27. März, dass die USA noch keine Entscheidung treffen, Sanktionen gegen den Iran aufzuheben, verhindere die Erreichung einer gemeinsamen Vereinbarung. Der nationale Sicherheitsberater der USA Sullivan warnte am 25. März, bei den Atomverhandlungen gebe es einige Probleme und die USA würden mit ihren Verbündeten den Druck auf den Iran verschärfen, falls diplomatische Maßnahmen scheitern.