Der US-Außenamtssprecher Ned Price. (Foto: AFP/VNA)

In den jüngsten Bewertungen sind der Iran und die P5+1-Gruppe (die USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland) der Meinung, dass sich die Verhandlungsrunde im Endspurt befinde und die endgültige Vereinbarung ganz nah sei. 

Neue Fortschritte 

Am Donnerstag hat der iranische Außenamtssprecher Saeed Khatibzadeh auf Twitter angekündigt, die Verhandlungen in Wien würden vorangetrieben. Zwei Tage zuvor hatte er betont, die Verhandlungen hätten Fortschritte erreicht. Beide Seiten hätten in fast allen Fragen Einigung erreicht. Das endgültige Abkommen sei ganz nah.

Dieselbe Meinung teilte der Chefunterhändler der russischen Delegation, Mikhail Ulyanov, dass die Verhandlungen zur Wiederaufnahme des Atomabkommens des Irans und zur Aufhebung der Sanktionen sich bald abschließen werden. Die noch offenen Fragen seien ziemlich klein. Auch der Leiter der chinesischen Delegation im UN-Büro in Genf Wang Qun bestätigte, die Verhandlungen befanden sich im Endspurt und alle Seiten sahen schon die Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Atomabkommens. Auch der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price sagte, die Verhandlungen zur Wiederaufnahme des iranischen Atomabkommens seien derzeit in einer wichtigen Phase. 

In der Tat ist die entscheidende Meinungsverschiedenheit zwischen den USA und dem Iran noch nicht gelöst. 

Weitere Anstrengungen sind erforderlich

Dem iranischen Außenamtssprecher Saeed Khatibzadeh zufolge gibt es noch drei offenen Fragen bei der Verhandlung. Darunter seien die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und die Verpflichtung zur Umsetzung des Atomabkommens des Iran. Außerdem sollte garantiert werden, dass die USA aus dem Abkommen nicht wieder zurücktreten würden. Zahlreiche Analytiker sind der Meinung, dies seien die letzten Herausforderungen. Bemerkenswert hätten alle Seiten noch kein Vertrauen geschaffen. Und dies beunruhige den Westen, sagte Saeed Khatibzadeh. In einer Erklärung am 1. März betonte der US-Außenamtssprecher Ned Price, Washington und seine Verbündete hätten sich auf Plan B vorbereitet, falls die Verhandlung scheitern werde. Dies gilt als eine Warnung, dass der Westen schon am Limit stehe und Washington die ergebnislosen Verhandlungen nicht mehr terminlos fortführen wolle. Währenddessen meinte ein Sprecher des französischen Außenministeriums, dass die beteiligten Seiten die endgültige Vereinbarung innerhalb einer Woche erreichen sollten. Saeed Khatibzadeh sagte allerdings, der Iran werde keinen Termin für die Wiederaufnahme des Atomabkommens akzeptieren, der vom Westen bestimmt werde. 

Die Verhandlungen haben Fortschritte erreicht. Die grundsätzliche Meinungsverschiedenheit ist allerdings noch offen. Auf Twitter schrieb der EU-Koordinator Enrique Mora am 3. März, die Verhandlung zur Wiederaufnahme des iranischen Atomabkommens sei kompliziert und ihr Erfolg sei schwer zu garantieren. Aus diesem Grund sollten alle Seiten geduldig sein, um eine Einigung zu erzielen.