Die Abgeordneten stimmen die Resolution zum Beitritt zum ILO-Übereinkommen Nr. 105 zu. (Foto: Trong Duc/quochoi.vn)

Die Ratifizierung und Umsetzung internationaler Arbeitsnormen werden für die Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit immer wichtiger. Deswegen hat Vietnam verstärkt die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert und dazu beigetragen, eine Grundlage für das Funktionieren des vietnamesischen Arbeitsmarktes entsprechend den objektiven Gesetzmäßigkeiten der Marktwirtschaft und für den Aufbau der modernen Arbeitsbeziehungen zu schaffen.

Umfassender rechtlicher Hintergrund

Nachdem Vietnam 1992 Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) geworden war, ist es bisher 20 Konventionen über Arbeitsrechte beigetreten, darunter das Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, das Übereinkommen über die Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit und das Übereinkommen über die Abschaffung der Zwangsarbeit. Allein 2019 hat Vietnam drei ILO-Konventionen ratifiziert. Es sind die Konvention Nr. 88 über die Organisation der Arbeitsmarktverwaltung, die Konvention Nr. 159 über die berufliche Rehabilitation und die Beschäftigung der Behinderten und die Konvention Nr. 98 über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivverhandlungen.

Unter diesen drei Dokumenten ist das Übereinkommen 98 die Kernkonvention der ILO im Rahmen grundlegender Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und wird zu einem wichtigen Bestandteil der Freihandelsabkommen neuer Generation, wie beispielsweise das progressive umfassende transpazifische Partnerschaftsabkommen (CPTPP) oder das Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der Europäischen Union (EVFTA). 

Das vietnamesische Parlament hat ebenfalls im Jahr 2019 das geänderte Arbeitsgesetz mit vielen neuen Bestimmungen verabschiedet, um die Rechte der Arbeitnehmer im Einklang mit den internationalen Arbeitsverpflichtungen und entsprechend der Umsetzung der CPTPP- sowie EVFTA-Abkommen besser zu gewährleisten. Jüngst hat Vietnam im Juni 2020 das ILO-Übereinkommen Nr. 105 über die Beseitigung der Zwangsarbeit ratifiziert. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der grundlegenden ILO-Übereinkommen, die Vietnam bereits gebilligt hat, auf sieben.

Gewährleistung der Rechte der Arbeitnehmer

Der Beitritt zum Übereinkommen Nr. 105 im Besonderen und zu den ILO-Übereinkommen im Allgemeinen hat den konsequenten Standpunkt der Partei und des Staates Vietnam zur Beseitigung der Zwangsarbeit und Gewährleistung der Menschenrechte sowie der Grundrechte der Bürger bewiesen. 

Der Beitritt zu internationalen Arbeitsrechtskonventionen wirkt sich auch positiv auf die Außenpolitik aus und zeigt die politische Verpflichtung Vietnams für die ernsthafte Umsetzung der Pflichten eines ILO-Mitgliedsstaates sowie der Verpflichtungen der Freihandelsabkommen neuer Generation. Er hat auch einen positiven Einfluss auf die Eingliederung Vietnams in die Weltwirtschaft. Die zunehmende Ratifizierung der ILO-Konventionen durch Vietnam kann zu besseren Arbeitsbedingungen, höherer Arbeitsproduktivität und gerechtem gemeinsamen Wohlstand führen. Dies trägt zur nachhaltigen Entwicklung bei. Corrine Vargha, die Leiterin der ILO-Abteilung für internationale Arbeitsnormen, hob besonders hervor, dass Vietnam das Übereinkommen ratifiziert hat. Mit dieser Ratifizierung habe Vietnam sein starkes Engagement für den Kampf gegen die Zwangsarbeit in all seinen Formen gezeigt. Damit nähere sich Vietnam dem Ziel, zufriedenstellende Arbeitsplätze zu schaffen und auf nationaler Ebene die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung 2030 durchzuführen, sagte die ILO-Vertreterin.

In der Situation, in der Vietnam die Eingliederung in die Weltwirtschaft intensiviert, zielt die Umsetzung der internationalen Arbeitsübereinkommen darauf ab, eine vollständige und fortschrittliche Rechtsgrundlage für eine harmonische Behandlung der Arbeitsbeziehungen zu erreichen. Das ist auch eine der Bedingung für einen fairen Wettbewerb, wenn Vietnam den Freihandelsabkommen beitritt, und eine Voraussetzung zur Förderung des Integrationsprozesses Vietnams. Die tatsächlichen Fortschritte zeigen, dass Vietnam gerade internationale Arbeitsverpflichtungen und –normen ernsthaft umsetzt.