Durchführung der Inhalte des geänderten Arbeitsgesetzbuchs in Realität. (Foto: daibieunhandan.vn)

Das geänderte Arbeitsgesetzbuch wird ab 1. Januar 2021 in Kraft treten. Der Änderungsprozess wurde seit 2016 begonnen. Vor der Vorlegung der Parlamentssitzung wurden Meinungen zahlreicher Experten, internationalen Organisationen und Bürger zu diesem Gesetzbuch gesammelt.

Positive Bewertungen

Jede geänderte und ergänzte Bestimmung im Arbeitsgesetzbuch wird sich unmittelbar auf die Rechte der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, auf Arbeitsverhältnisse, Arbeitsmärkte und sogar auf die wirtschaftliche Entwicklung und Sozialfürsorge auswirken. Dazu zählt beispielsweise die Bestimmung über die Organisationen sowie Einzelpersonen, welche Überstunden von über 200 bis 300 Stunden pro Jahr leisten dürfen. Dies solle die langfristigen Interessen der Arbeitnehmer gewährleisten, sagt der ehemalige Vizearbeitsminister Doan Mau Diep:

„Die Änderung des Arbeitsgesetzbuchs soll allen Arbeitsgruppen garantieren, dass sie das Recht und die Möglichkeit haben, ihre Stimme bei Dialogen am Arbeitsplatz zu äußern um damit die Fragen bezüglich ihrer Rechte und Interessen im Arbeitsverhältnis zu behandeln. Dies sind neue Fragen, die in der Realität in Vietnam noch nie durchgeführt wurden.“

Bemerkenswert soll die Verlängerung des Rentenalters auf den Alterungsprozess der Bevölkerung vorbereiten und den Bedarf des Arbeitsmarktes decken. Außerdem entspricht es der Bestimmung über die Gründung von Arbeitsorganisationen bei Unternehmen, die nicht zur vietnamesischen Gewerkschaft gehört, der Resolution der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und anderer internationaler Verpflichtungen. Dazu sagt ASEAN-Generalsekretär Lim Jock Hoi:

„Das ist ein großer Meilenstein und eine wichtige Bedeutung für Arbeits- und Sozialfragen, die die ASEAN-Gemeinschaft durchführen will, vor allem die Verlängerung des Rentenalters und die Erhöhung der Arbeitsorganisationen bei Unternehmen. Die geänderten Inhalte im Arbeitsgesetzbuch sollen den Entwicklungsorientierungen der ASEAN-Gemeinschaft helfen. Es gilt vor allem für die ASEAN-Erklärung über die Entwicklung von Arbeitskräften und die Sozialarbeit.“

Verstärkung der Aufklärung

Damit das Arbeitsgesetzbuch die Überlegenheit bei der Garantie der legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber fördern könne, solle es der Bevölkerung näher gebracht werden, war Abgeordnete Nguyen Huy Thai aus der südvietnamesischen Provinz Bac Lieu der Meinung:

„Es ist wichtig, jede Bestimmung, vor allem die neuen Punkte im geänderten Arbeitsgesetzbuch, aufzuklären. Die zuständigen Behörden sollen die Aufklärungsarbeit gut durchführen, damit die Bürger es verstehen und deren Einigung finden.“

Abgeordnete Le Cong Nhuong aus der nordvietnamesischen Provinz Binh Dinh sagt:

„Neben der Aufklärung sollen wir Erlasse und Rundschreiben über die Fragen erlassen, die im Gesetz nicht eindeutig festgelegt wurden. Außerdem soll der Prozess zur Erlassung der rechtlichen Dokumente strikt überwacht werden, um die Interessen der Arbeitnehmer zu gewährleisten.“

Das geänderte Arbeitsgesetzbuch ist eines der fünf Grundgesetze des vietnamesischen Gesetzessystems. Die Umsetzung des Gesetzes spielt eine wichtige Rolle, die den fortschrittlichen Bestimmungen im Gesetzbuch dabei hilft, die Rechte und Interessen der Arbeitnehmer, Arbeitgeber sowie die wirtschaftliche Entwicklung und die Sozialfürsorge des Landes zu gewährleisten.