Redefreiheit kann nicht von Bürgerpflicht getrennt werden

Thu Hoa
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(VOVworld) – Nachdem die vietnamesische Polizei einige Menschen wegen Verletzung staatlicher Interessen festgenommen hat, haben einige Blogger und ausländische Organisationen Vietnam vorgeworfen, Bürger bei der Umsetzung ziviler Rechte und der Redefreiheit beschränkt zu haben. Sie riefen Vietnam außerdem auf, die Festgenommenen sofort freizulassen.


(VOVworld) – Nachdem die vietnamesische Polizei einige Menschen wegen Verletzung staatlicher Interessen festgenommen hat, haben einige Blogger und ausländische Organisationen Vietnam vorgeworfen, Bürger bei der Umsetzung ziviler Rechte und der Redefreiheit beschränkt zu haben. Sie riefen Vietnam außerdem auf, die Festgenommenen sofort freizulassen.



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Redefreiheit sowie Freiheit im Allgemeinen gehören zu den wichtigsten Rechten der Menschen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 der UNO und die Internationale Konvention für zivile und politische Rechte von 1966 besagen, Respekt und Schutz dieser Rechte seien Bedingung und Motivation für die Entwicklung aller Gesellschaften, ungeachtet des politischen Systems und des Entwicklungsstandards. Vietnam beteiligt sich aktiv an internationalen Konventionen für Menschenrechte. Das Land hat viele internationale Standards im Aufbau seiner Gesetze über Menschenrechte angewendet. In der vietnamesischen Verfassung von 1992 heißt es, Bürger haben Rede- und Pressefreiheit.

Internationale Gesetze bestimmen, dass die Redefreiheit der Bürger gewährleistet werden muss. Aber internationale Gesetze bestimmen auch, dass Rechte der Einzelpersonen beschränkt werden können. In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 heißt es: „Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.“ Auch die Internationale Konvention für zivile und politische Rechte von 1966 bestimmt: „Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Ausübung der Rechte des vorhergehenden Absatzes bringt besondere Pflichten und besondere Verantwortung mit sich. Sie kann daher bestimmten Einschränkungen unterworfen werden. Diese müssen jedoch durch das Gesetz vorgesehen und unbedingt notwendig sein für die Achtung der Rechte und des guten Rufes anderer und für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung; der Volksgesundheit oder der Moral.“

Dass der vietnamesische Staat in der Verfassung und im Strafgesetz Artikeln 88 bzw. 258 Beschränkungen der Redefreiheit bestimmt hat, entspricht den internationalen Gesetzen. Die Festgenommenen haben diese Artikel verletzt. Laut der Sicherheitsbehörde haben sie Freiheit und Demokratie ausgenutzt und das Interesse des Staates sowie Rechte und gesetzliche Interessen der Organisationen und Bürger verletzt. Einige Blogger und ausländische Organisationen wie Human Rights Watch und Reporter ohne Grenzen, die die Festgenommenen unterstützen, sollten wissen, dass diese Menschen vietnamesische Gesetze verletzt haben.

Es ist zu kritisieren, dass Human Rights Watch und Reporter ohne Grenzen Prozesse nach Artikeln 88 und 258 des Strafgesetzes ausgenutzt haben, um Fragen um Menschenrechte und Redefreiheit in Vietnam zu verfälschen. Diese Organisationen sollten die objektive Wahrheit erwähnen, und nicht die Gesetzesverletzter unterstützen, um das Image eines entwickelnden Vietnams zu verleumden.

Die zivilen und politischen Rechte, die Redefreiheit und Internetfreiheit der Vietnamesen werden in den Gesetzen und in der Tat geschützt. Aber die Redefreiheit kann nicht von Bürgerpflichten getrennt werden. Alle Einzelpersonen in Vietnam, wie in anderen Ländern auch, müssen nach Verfassung und Gesetzen handeln. Keine Organisationen und Einzelpersonen stehen außer dem Gesetzessystem. Alle Länder, darunter Vietnam, müssen die Gesetze schützen, insbesondere Gesetze über Menschenrechte.