(VOVworld) – Der Menschenrechtsausschuss im Repräsentantenhaus der USA hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag für den sogenannten „Menschenrechtsentwurf für Vietnam 2013“ vorgelegt. Der Ausschuss forderte mehrere Maßnahmen einschließlich den Stopp von nicht humanitärer Entwicklungshife für Vietnam, um die Menschenrechtslage in Vietnam zu verbessern. Der Antrag muss in den beiden Kammern des US-Parlaments und vom US-Präsident noch ratifiziert werden. Der Antrag ist gegen die Entwicklungstendenz zwischen den USA und Vietnam.

 

 

Der Abgeordnete Chris Smith, der mit anderen Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses im US-Repräsentantenhaus den Antrag verfasst hat, lag mit dem Antrag ganz daneben. In diesem Gesetzesentwurf wurde Vietnam aufgefordert, Religionsfreiheit und Redefreiheit zu respektieren, politische Gefangene frei zu lassen sowie die internationalen Normen über Menschenrechte zu gewährleisten. Das sind Forderungen, die die Menschenrechtslage in Vietnam verleumden. Die Religionsfreiheit wird in Vietnam in der Verfassung sowie in den Gesetzen fest verankert. In Vietnam gibt es keine sogenannten „Politischen Gefangenen“. Vietnamesische Bürger können ihre Meinungen frei über Politik, Wirtschaft und Kultur des Landes äußern. Bürger der ethnischen Minderheiten werden von der vietnamesischen Regierung besonders bevorzugt. Vietnam respektiert die internationalen Normen über Menschenrechte und setzt Maßnahmen um, um sie zu gewährleisten. Diese Anstrengungen der vietnamesischen Regierung wurden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Deshalb will Vietnam für den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in der kommenden Periode kandidieren. Der Gesetzesentwurf ist unobjektiv und beinhaltet falsche Informationen über die Menschenrechtslage in Vietnam. Er ist deshalb nicht rechtmäßig, Vietnam mit unglaubwürdigen Informationen zur Verbesserung seiner Menschenrechtslage zu fordern. Laut UN-Charta sei der Aufbau der Verfassung und der Gesetze eine innere Angelegenheit eines Landes. Keine anderen Länder dürfen sich einmischen oder Bedingungen stellen. Mit dem Gesetzesentwurf über Menschenrechte in Vietnam 2013 haben die Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses im US-Repräsentantenhaus die UN-Charta verletzt. Sie haben sich selbst das Recht genommen, über die Menschenrechtslage des anderen Landes zu urteilen.

Der Gesetzesentwurf will nicht humanitäre Entwicklungshilfe für Vietnam verbieten. Ausgenommen, wenn Hanoi enorme Fortschritte in den Menschenrechtsfragen mache, sagte Smith. Vietnam und die USA strengen sich derzeit an, die Folgen des Vietnamkrieges zu lindern. Die Beziehungen beider Länder sind derzeit auf dem besten Wege. Vietnam arbeitet eng mit den USA bei der Suche nach vermissten US-Soldaten im Vietnamkrieg und bei der Minenräumung zusammen. Derzeit besucht der stellvertretende Assistent des US-Verteidigungsministers Montague Winfield Vietnam, um die Kooperation beider Länder bei der Suche nach Gebeinen von US-Soldaten in Vietnam zu fördern. Vietnam und die USA haben seit 1995 ihre Beziehungen normalisiert. Humanitäre Zusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen zwischen Vietnam und den USA. Die Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses im US-Repräsentantenhaus würden eine unmenschliche Tat begehen, wenn sie dazu auffordern, nicht humanitäre Entwicklungshilfe für Vietnam zu stoppen, wenn es seine Menschenrechtslage nicht verbessert.

Schon seit langem wollten einige US-Abgeordnete, insbesondere Chris Smith, die Menschenrechtslage in Vietnam nutzen, um mehr Stimmen von ihren Wählern zu gewinnen. Sie sind einsame Einzelgänger, die gegen die gute Entwicklung der Beziehungen zwischen Vietnam und den USA sind.