(VOVworld) – Die Lage in der Ukraine spitzt sich weiter zu. Seit Tagen versammeln sich in den ostukrainischen Städten und Provinzen Demonstranten, um eine Abspaltung von Kiew und die Unabhängigkeit zu fordern. Die Ukraine droht in die schlimmste Krise in ihrer Geschichte zu geraten, sollten Möglichkeiten für einen Dialog zwischen den betroffenen Seiten nicht gefunden werden.

Gewalt eskaliert täglich in der Ukraine. (Foto: Reuters/VOVonline)

Die ruhige Atmosphäre der Stadt Donezk am Fluss Kalmius wird seit Tagen wegen der Demonstrationen gestört. Die Demonstranten halten Behördengebäude besetzt und erklären die Gründung der Volksrepublik Donezk. Eine Volksabstimmung über eine Abspaltung nach dem Vorbild der Halbinsel Krim wird für den 11. Mai geplant. Eine ähnliche Lage wird ebenfalls in zwei anderen Städten, Charkow und Lugansk, beobachtet. Pro-russische Stimmen erklärten, dass sie eine souveräne Republik gründen und genauso wie die Krim ein Referendum über den Anschluss an Russland veranstalten würden.

Als Reaktion darauf hat die Regierung in Kiew am Mittwoch den Demonstranten ein Ultimatum gesetzt. Diese Krise wird innerhalb der nächsten 48 Stunden gelöst sein, sagte ein Vertreter der Regierung. Die Aufständischen können zwar an Dialogen teilnehmen, um politische Lösungen zu finden, sollten sie aber weiter auf Konflikte setzen, werden sie mit dem Einsatz von Gewalt rechnen müssen, hieß es.

Krimstreit wiederholt?

Alles, was gerade in der Ostukraine passiert, hat bei der Regierung in Kiew und bei westlichen Ländern Sorgen über einen möglichen Militäreinsatz Russlands ausgelöst. Die USA warnten vor weiteren Schäden, sollte Moskau weitere Schritte unternehmen, die Unruhen in der Ukraine verursachen. Als eine harte Botschaft an Russland hat Washington am Donnerstag zusätzlich Kriegsschiffe ins Schwarze Meer geschickt. Die westlichen Länder werfen inzwischen Moskau vor, hinter den Unruhen in der Ostukraine zu stehen und drohen mit Strafmaßnahmen. Die Europäische Union hat eine erweiterte schwarze Liste erstellt, die aus hunderten von russischen Personen und Organisationen besteht. Diesen werden vorgeworfen, sich an Aktionen beteiligt zu haben, die das Territorium und die Souveränität der Ukraine bedrohen. Sollten diese Sanktionen umgesetzt werden, wird den meisten hochrangigen Politikern Russlands die Einreise in die EU verweigert werden. Ihre Konten in der EU werden eingefroren. Die Ukraine bereitet zur Zeit Unterlagen vor, um gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof zu klagen.

Moskau hat Kiew dazu aufgefordert, seine Kritik an Russland zu stoppen. Die russische Regierung warnte zudem davor, dass die Ukraine mit dem Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten einen Bürgerkrieg auslösen könne. Russland erklärte, dass es keine Absicht habe, das ukrainische Territorium zu verletzen. Es wurde allerdings bekräftigt, die Interessen von Russen in der Ukraine zu schützen

Ausweg aus der Krise

Analytikern zufolge wird die Konfrontation zwischen Russland und den westlichen Ländern noch andauern. Russland beharrt nach wie vor auf dem Standpunkt, die Legalität der derzeitigen ukrainischen Regierung nicht anzuerkennen. Die USA und die westlichen Länder betrachten inzwischen die Einmischung Russlands auf der Krim als eine Eroberung. Dass sie härtere Sanktionen gegen Russland verhängen oder den NATO-Beitritt der Ukraine beschleunigen, könnte die derzeitige Lage verkomplizieren.

Es gab allerdings Signale für eine Entspannung der Beziehungen zwischen Moskau und Kiew. Russland hat der Ukraine einen Zahlungsaufschub von Gasrechnungen gewährt. Demzufolge werden die Rechnungen für die Gaslieferungen von Oktober bis Dezember diesen Jahres im nächsten Jahr bezahlt. Dieses Vorgehen von Moskau wird von Analytikern als klug bezeichnet. Die ukrainische Wirtschaft steht derzeit kurz vor dem Bankrott. Die Gas-Schulden in Höhe von 1,55 Milliarden US-Dollar und das Nothilfepaket im Wert von 15 Milliarden US-Dollar, das Moskau Kiew zuvor bereits zugesagt hat, können zu einer Verhaltensänderung der derzeitigen ukrainischen Regierung führen. Man erwartet außerdem, dass die Verhandlungen zwischen den USA, Russland, der Ukraine und der EU, die voraussichtlich in der kommenden Woche stattfinden, positive Fortschritte für die Krise in der Ukraine bringen werden.