Effektivität der obersten Aufsicht erhöhen

Bereits an den ersten Arbeitstagen der 6. Sitzung hat das Parlament eine Vertrauensabstimmung gegenüber 44 Posten durchgeführt, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert wurden. Ziel des Vertrauensvotums ist es, die Effektivität der Aufsichtsarbeiten des Parlaments und die Arbeitseffektivität des Staatsapparats zu verbessern. Nach den neuen Regelungen im Beschluss Nr. 96 des Parlaments sind die Ergebnisse der Vertrauensabstimmung die Grundlage für die Prüfung, Planung, Ausbildung und den Einsatz von Beamten durch die zuständigen Behörden. 

Ein besonderes Highlight der ersten Phase der 6. Parlamentssitzung war die Fragestunde. Zum ersten Mal beantworteten der Premierminister, alle Vize-Premierminister und 21 Minister direkt die Fragen von Abgeordneten. Innerhalb der zweieinhalb-tägigen Fragestunde meldeten sich 457 Abgeordnete für die Teilnahme an der Befragung an. 152 Abgeordnete haben Fragen gestellt. 39 davon stellten Zusatzfragen. Diese Zahlen zeigen zum Teil, dass die Fragestunde lebendig und offen stattgefunden hat. Dazu der Abgeordnete Hoang Van Cuong aus Hanoi:

„Diesmal beantwortete nicht nur ein Minister eine Frage von Abgeordneten. Falls das Problem viele Ministerien und Branchen betrifft, wurden andere Regierungsmitglieder aufgefordert, zusätzliche Antworten zu geben.“

Das Parlament hielt darüber hinaus eine Aufsichtssitzung über die Umsetzung der nationalen Zielprogramme zur Neugestaltung ländlicher Räume, zur nachhaltigen Armutsbekämpfung und zur sozioökonomischen Entwicklung in Gebieten ethnischer Minderheiten ab.

Wachstumsimpulse schaffen

In der ersten Phase der 6. Sitzung hat das Parlament Zeit damit verbracht, die Umsetzung des Plans zur sozioökonomischen Entwicklung im Zeitraum 2021-2025, des Plans zur Wirtschaftsumstrukturierung im selben Zeitraum sowie des Beschlusses des Parlaments über die Finanz- und Geldpolitik zur Unterstützung der sozioökonomischen Erholung zu bewerten. Das Parlament stimmte mit einer Mehrheit der Für-Stimmen über den Beschluss zum sozioökonomischen Entwicklungsplans 2024 ab. Der Beschluss legte das Ziel fest, im nächsten Jahr ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 6 bis 6,5 Prozent zu erreichen. Dieses Ziel erfordere große Anstrengungen und Entschlossenheit des ganzen politischen Systems, sagte der Abgeordnete Trinh Xuan An aus Dong Nai:

„Das Wachstumsziel erzeugt Druck zur Verwirklichung, aber auch Motivation für die Regierung und das gesamte politische System, sich um das Erreichen dieses Ziels zu bemühen. Ich stimme den sozioökonomischen Zielen des Beschlusses zu. Die Aufgaben wurden ausführlich besprochen. Dies schafft eine Grundlage, damit wir glauben, dass wir diese Ziele verwirklichen können.“

Die wichtigen Ergebnisse, die in der ersten Phase der 6. Parlamentssitzung erzielt wurden, sollen zum gemeinsamen Erfolg der Sitzung beitragen und sich positiv auf die Entwicklung des Landes auswirken.