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Zu seinen Lebzeiten hat Präsident Ho Chi Minh betont, dass die Korruption, Verschwendung und Bürokratie die Widerstandskämpfe und den Aufbau des Landes verlangsamen könnten.
Heute bezeichnet die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) die Korruptionsbekämpfung als äußerst wichtig für die Erneuerung des Landes. Die Bekämpfung der Korruption und negativen Erscheinungen soll der Verteidigung der Partei und des Rechtsstaates sowie dem Aufbau einer gleichberechtigteren und effizienteren Regierung dienen. Dadurch soll sie die wirtschaftliche Entwicklung stärken und die sozialen Funktionen besser durchsetzen.
Einheitliches Gesetzessystem zur Korruptionsbekämpfung aufbauen
Die Gesetze über die Korruptionsbekämpfung wurden seit der Gründung der Demokratischen Republik Vietnam (heute der Sozialistischen Republik Vietnam) geachtet.
Beim Aufbau und bei der Entwicklung des Landes wurden die Richtlinien und die Politik zur Korruptionsbekämpfung konkreter bestimmt. Bei der Erneuerung des Landes hat die KPV die Rechtsrahmen zur Korruptionsbekämpfung einheitlich vervollkommnet. Auf der Sitzung des Zentralkomitees der KPV im Jahr 2006 wurde ein Beschluss zur Verstärkung der Leitung der Partei bei der Bekämpfung der Korruption und Verschwendung erlassen. Zuvor war es das erste Mal gewesen, dass der Inhalt über die Vermögen- und Einkommenskontrolle gegenüber den Personen im Führungsposten im Gesetz zur Korruptionsbekämpfung von 2005 verankert wurde.
Im November 2022 hat das Zentralkomitee der KPV den Beschluss Nr. 27 über den Ausbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates in der neuen Phase erlassen. Er beinhaltet zehn Gruppen von Aufgaben und Maßnahmen, darunter die Verstärkung der Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption und der negativen Erscheinungen.
Die Änderung des Anti-Korruption-Gesetzes von 2005 in den Jahren 2007 und 2012 hat einen umfassenden Mechanismus zur Korruptionsprävention geschaffen. Vor kurzem hat das Parlament bei der 6. Sitzung ein Gesetz zur Änderung des Anti-Korruption-Gesetzes von 2018 verabschiedet. Dies zeigt die politische Entschlossenheit Vietnams in dieser Arbeit, in der es keine Verbotszone und keine Ausnahme gibt.
Effizienz des Gesetzes zur Korruptionsbekämpfung verbessern
Vietnam verstärkt derzeit die Umsetzung der nationalen Strategie zur Korruptionsbekämpfung bis 2030. Darin werden die noch vorhandenen Probleme der Gesetze zur sozioökonomischen Entwicklung und zur Bekämpfung der Korruption und der negativen Erscheinungen gelöst.
Der Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam ist eine dringende Anforderung bei der heutigen internationalen Eingliederung. Das Gesetz zur Korruptionsbekämpfung, das einheitlich aufgebaut und zunehmend verbessert wird, spielt eine bedeutende Rolle bei der Verwirklichung dieses Ziels.