Effizienz der Abteilungen zur Korruptionsbekämpfung auf Provinzebene

Am 4. November 2022 hat das Polizeiamt der Provinz Thanh Hoa den Vize-Vorsitzenden des Bauern-Verbands der Provinz Cam Ba Xuan wegen seines Machtmissbrauchs angeklagt. Mit den Fehlern beim Projekt Hac Thanh Tower wurden zwei andere Funktionäre in der Provinz Thanh Hoa ebenfalls angeklagt. Das sind zwei von zahlreichen Korruptionsfällen in Thanh Hoa, die vor Gericht gebracht wurden. Dazu sagt der Vize-Leiter der Abteilung zur Korruptionsbekämpfung in Thanh Hoa, Nguyen Ngoc Tien.

„Ein Jahr nach der Inbetriebnahme hat die Abteilung zur Korruptionsbekämpfung der Provinz 15 Korruptionsfälle überwacht, denen die gesellschaftliche Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit schenkt. Die Abteilung hat die zuständigen Behörden aufgefordert, die Ermittlung zu beschleunigen und die Kooperation mit der Abteilung zu intensivieren.“

Die Hauptstadt Hanoi ist die erste Stadt in Vietnam, die die Abteilung zur Korruptionsbekämpfung gegründet hat. Bislang hat die Abteilung von Hanoi 60 schwere, komplizierte Korruptionsfälle überwacht. Der Leiter der Abteilung zur Korruptionsbekämpfung von Hanoi, Dinh Tien Dung, informiert über die Aufgabe der Abteilung.

„Allein im ersten Quartal im Jahr 2023 hat die Abteilung 24 Fälle in den Fahrzeugzulassungsstellen in Hanoi verfolgt. Die Parteileitung der Stadt hat die zuständigen Behörden beauftragt, die Bearbeitung der Fälle zu beschleunigen, die von der zentralen Abteilung zur Korruptionsbekämpfung gezeigt wurden.“

In der Provinz Dong Nai haben die zuständigen Behörden der Provinz im vergangenen Jahr 16 Fälle angeklagt und andere 22 Fälle ermittelt. Dazu sagt der Leiter der Abteilung zur Korruptionsbekämpfung von Dong Nai, Nguyen Hong Linh.

„38 Fälle wurden verfolgt. Darüber wurden die Bewohner in der Provinz ausführlich informiert, damit sie die Eigenschaften jeder Fälle und die Lösung dafür erkennen können.“

Meilenstein in der Korruptionsbekämpfung

Vor kurzem hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong auf der Bilanzkonferenz über die Korruptionsbekämpfung betont, kurz nach der Entscheidung aus der Zentralebene hätten alle 63 Provinzen und Städte landesweit ihre eigene Abteilung zur Korruptionsbekämpfung gegründet. Dies habe sofort Änderungen bei der Entdeckung und der Bekämpfung der Korruption in den Provinzen geschaffen. Fast 150 Überprüfungen und Kontrollen über die Prävention und die Bekämpfung der Korruption haben sie geführt und dadurch zahlreiche Fehler entdeckt. Seit der Gründung der Abteilungen zur Korruptionsbekämpfung in den Provinzen wurden rund 530 Fälle und 1858 Verdächtige landesweit wegen Korruption angeklagt. Dazu sagt KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong. 

„Die entdeckten Korruptionsfälle sind seit der Gründung der Abteilungen gestiegen. Die Zahl der pensionierten Funktionäre, die sich korrupt verhalten haben und zur Rechenschaft gezogen wurden, ist auch gestiegen. Sie konnten nicht mehr unschuldig in die Rente gehen wie früher. Das ist eine überzeugende Antwort auf die Sorge der Bevölkerung und der Parteimitglieder über die Funktion der Abteilungen in den Provinzen“

Das Resultat der Korruptionsbekämpfung in Hanoi, Thanh Hoa und anderen Provinzen landesweit ist ein Beweis für die richtige Entscheidung zur Gründung der Abteilungen zur Korruptionsbekämpfung in den Provinzen. Daneben trägt es dazu bei, die Ziele des 13. Parteitags zu erfüllen.