(VOVworld) – Einige Abgeordnete der Europäischen Union haben sich bei der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, über die Menschenrechtslage in Vietnam beschwert. Sie kritisierten, dass sich die Lage der Menschenrechte in Vietnam in jüngster Zeit verschlechtert habe. Im Gegenteil dazu bemüht sich Vietnam, die Grundrechte seiner Bürger zu schützen und zu gewährleisten.

Pressefreiheit in Vietnam.

Einige EU-Abgeordnete kritisierten die Menschenrechtslage in Vietnam. Sie werfen Vietnam vor, seine Bürger aufgrund von Straftaten wie der sogenannten „Staatsverschwörung“ und „Propaganda gegen den vietnamesischen Staat“ zu inhaftieren. Für einige EU-Abgeordnete seien diese Häftlinge Unterstützer der Menschenrechte. Sie werfen dem vietnamesischen Staat weiterhin vor, Andersdenkende wegen „Steuerhinterziehung“ ins Gefängnis zu schicken. Sie fordern die EU-Vertreter auf, Druck auf die vietnamesische Regierung auszuüben, um „politische Häftlinge“ wie die Blogger Dieu Cay, Ta Phong Tan und Cu Huy Ha Vu aus der Haft zu entlassen. Sie kritisieren, dass Vietnam trotz der Appelle der Weltgemeinschaft die Redefreiheit und die Internetzensur verschärfe. Der Staat unterstütze Hacker, die Webseiten auf Vietnamesisch vom Ausland hacken und sie wirkungslos machen, heißt es aus der Sicht einiger EU-Abgeordnete.

Diese Vorwürfe und die Kritik einiger EU-Abgeordneter stimmten mit der aktuellen Lage in Vietnam nicht überein. Viel mehr respektiert Vietnam die Grundrechte seiner Bürger, einschließlich der Menschenrechte. In der vietnamesischen Verfassung ist verankert, dass die Menschenrechte in den Bereichen Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Kultur respektiert werden. Alle Rechte der vietnamesischen Bürger, wie Rede- und Pressefreiheit sowie Religionsfreiheit werden in Vietnam geschützt und gefördert. Vietnam hat in der jüngsten Zeit beachtliche Erfolge in den Bereichen der Menschenrechte errungen. Diese Erfolge sind nicht zu leugnen. Die erreichten Milenniumsziele im Kampf gegen die Armut sowie beim Schutz der Rechte der Frauen und Kinder sprechen für die Gewährleistung der Menschenrechte in Vietnam. Der jüngste Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen, UNDP, hob Vietnam als eines der ersten Entwicklungsländer hervor, das Fortschritte bei der menschlichen Entwicklung erreicht habe. Laut UNDP sei Vietnam eines der drei Länder in Südostasien, das die besten Indikatoren für die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen habe.

Wenn diese wenigen EU-Abgeordneten meinen, dass der UNDP-Bericht falsch sei oder fordern sie gesonderte Menschenrechte für Vietnam. Nur so können sie das EU-Parlament auffordern, Druck auf Vietnam bei Menschenrechtsdialogen auszuüben, um dessen Menschenrechtslage zu verbessern.

In der Tat gibt es in Vietnam keine politischen Gefangenen. Die Häftlinge wurden vorher in einem öffentlichen Prozess schuldig gesprochen und müssen für ihre Taten büßen. Diese Menschen wurden nicht für ihr Andersdenken oder für ihre politischen Aktivitäten inhaftiert. Sie wurden zu Recht und entsprechend der vietnamesischen Gesetze und internationalen Konventionen, die Vietnam unterzeichnet hat, bestraft. Jedes Land auf der Welt muss, wenn es seine sozialen und wirtschaftlichen Ziele umsetzen und die Grundrechte seiner Büger schützen will, entsprechend seiner sowie im Rahmen der internationalen Gesetze handeln. Die EU-Länder und Vietnam bilden hier keine Ausnahme.

Um die Menschenrechte in einem Land beurteilen zu können, müsse man Geschichte, Kultur sowie wirtschaftliche Entwicklung dieses Landes betrachten. Es gibt kein Land auf der Welt, deren Menschenrechte für andere Länder Vorbild seien. Einige wenige EU-Abgeordnete haben die Menschenrechtslage in Vietnam einseitig verurteilt. Sie haben sich damit in die inneren Angelegeheiten Vietnams eingemischt, weil sie die Normen der Menschenrechte in ihren Ländern für Vietnam zur Grundlage genommen haben. Die Ansicht einiger EU-Abgeordneter über die Menschenrechtslage in Vietnam ist kontraproduktiv und schadet dem Menschenrechtsdialog zwischen Vietnam und der EU.