(VOVworld) – Die 132. Vollversammlung der interparlamentarischen Union (IPU-132) ist vor kurzem in Hanoi zu Ende gegangen. Der größte Erfolg der IPU-132 ist die Verabschiedung der Hanoier Erklärung. Dies ist ein wichtiges Dokument, das die Vision der IPU-Mitglieder zeigt. Außerdem trägt die Erklärung dazu bei, Politik und nachhaltige Entwicklungsziele der UNO nach dem Jahr 2015 zu erarbeiten.

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hält seine Rede zum Abschluss der IPU-132. (Foto: VNA)

In der Hanoier Erklärung spielen die Menschen die zentrale Rolle. Themen sind die Menschenrechte und die Verpflichtung von Staaten bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele.

Die Hanoier Erklärung wurde zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, in dem die Welt einen Blick auf die Umsetzung der Millenniumsziele wirft und ein neues Entwicklungsprogramm für die Zeit nach dem Jahr 2015 erarbeitet, das voraussichtlich der UN-Vollversammlung im September vorgelegt wird.

Worten Taten folgen lassen

Man kann sagen, dass die Hanoier Erklärung einen neuen Trend in den Aktionen der IPU markierte. Demnach konzentriert man sich auf effiziente Maßnahmen, um Verpflichtungen in konkrete Handlungen umzuwandeln. Erstmals wurden globale Fragen, wie beispielsweise Ziele zur nachhaltigen Entwicklung, auf einer IPU-Vollversammlung diskutiert und anschließend in die Abschlusserklärung, hier die Hanoier Erklärung, aufgenommen. Dazu IPU-Präsident Saber Chowdhury:

“In früheren IPU-Vollversammlungen haben Abgeordnete nur Fragen gestellt oder beschrieben. In der diesmaligen Vollversammlung in Hanoi konzentrierten wir uns allerdings auf Maßnahmen zur Lösung der Fragen. Zum Beispiel verabschiedete die IPU-132 den Beschluss über dringende Themen. Außerdem standen auf der Tagesordnung nachhaltige Entwicklungsziele und Ziele, die den Menschen dienen. Ich glaube, dass die Hanoier Erklärung die Änderung der Denkweise markiert. Sie ist das Erbe der IPU und der Beitrag Vietnams zur Welt.”

Das von Vietnam vorgeschlagene Thema “Die nachhaltigen Entwicklungsziele: Worten Taten folgen lassen” war der rote Faden für alle Diskussionen der IPU-132. Die nachhaltige Entwicklung ist der Wunsch aller Länder. Kein Land kann Wohlstand aufbauen, wenn es nicht die Herausforderungen unserer Zeit bewältigt, wie beispielsweise Armut, schnelles Wachsen der Bevölkerungszahl, Erschöpfung von Naturressourcen und Bedrohung der Artenvielfalt. Die Welt könne sich nicht nachhaltig entwickeln, falls es keinen Frieden, keine Gleichberechtigung zwischen Staaten und keine Einhaltung der internationalen Gesetze gebe, heißt es in der Hanoier Erklärung. Dazu der niederländische Abgeordnete Hans Franken:

”Die Selbstbestimmung jedes Volkes ist sehr wichtig. Jedes Volk hat das Recht, über sein Schicksal zu entscheiden. In vielen Orten sehen wir zahlreiche Opfer der Verletzung der Menschenrechte. Sie können nicht selbst über ihr Leben entscheiden. Internationale Gesetze sind eine wichtige Grundlage zur Lösung der Territoriumsstreitigkeiten. Alle Länder sollen internationale Konventionen respektieren und einhalten.”

Sich nach nachhaltigen Entwicklungszielen richten

2015 ist der Zeitpunkt, in dem die IPU ihre Aktionsprogramme fördert, die den von der UNO vorgeschlagenen Aktionsprogrammen für die kommenden 15 Jahre entsprechen. Die wichtigsten Ergebnisse der IPU-132 wurden durch die Hanoier Erklärung dargestellt. Es handelte sich um Wünsche und Verpflichtungen der IPU-Mitglieder bei der Erarbeitung und Förderung der nachhaltigen Entwicklungsziele, die von der UNO bis 2030 erarbeitet werden. Darüber freute sich die neuseeländische Parlamentarierin, Annette King:

”Ich glaube, dies ist der erste Schritt, um nachhaltige Entwicklungsziele zu erreichen. Die Hanoier Erklärung war das Resultat der ernsthaften Arbeit von Abgeordneten aus mehr als 100 Mitgliedsparlamenten. Sie hatten eine gemeinsame Denkweise über die nachhaltige Entwicklung.”

Inhalte und Aktionsverpflichtungen der Hanoier Erklärung entsprechen den Wünschen und Entwicklungslinien Vietnams. Nachdem Vietnam vor 36 Jahren der IPU beigetreten ist, war es jetzt erstmals Gastgeberland einer IPU-Vollversammlung. Mit positiven Ergebnissen hat die IPU-132 eine neue Phase für die weltweit größte interparlamentarische Organisation eröffnet.