Fragestunde: Suche nach effektiven Maßnahmen zur Entwicklung des Landes

Hong Van
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(VOVWORLD) - Auf der 3. Parlamentssitzung hat am Dienstag die Fragestunde begonnen, die zweieinhalb Tage andauern wird. Das ist die oberste Aufsichtsarbeit des vietnamesischen Parlaments, die die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit bei jeder Parlamentssitzung  auf sich zieht. Durch die Fragestunde wollen die Regierung, die Ministerien und Branchen viele Fragen verdeutlichen und nach den effektiven Maßnahmen suchen, um die praktischen Fragen zu behandeln und den Anforderungen bei der Entwicklung des Landes gerecht zu werden. 
Fragestunde: Suche nach effektiven Maßnahmen zur Entwicklung des Landes - ảnh 1Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue bei der Eröffnungsrede der 3. Parlamentssitzung in Hanoi. (Foto: quochoi.vn)

Durch die Sammlung von Meinungen der Abgeordneten sind die Gruppen von Sachen für die Fragestunde diesmal gewählt worden und zwar Finanzen, Banken, Verkehr und Transport, Landwirtschaft und ländliche Räume. Zum Ende der Fragestunde wird Vizepremierminister Pham Binh Minh die Fragen der Regierung erklären und die Fragen der Abgeordneten beantworten.

Auswahl von Fragen für die Fragestunde

Zur Vorbereitung auf der Fragestunde hat der Ständige Parlamentsausschuss angeordnet, die Vorschläge der Delegationen der Abgeordneten, die Meinungen und Empfehlungen der Wähler zu sammeln. Auch die Fragen, die in Berichten der Regierung und des Wirtschaftsausschusses des Parlaments sowie durch die Diskussionen der Abgeordneten über die sozialwirtschaftliche Lage vorkommen, wurden gesammelt. Der Generalsekretär des Parlaments und Leiter des Parlamentsbüros Bui Van Cuong sagte, dass die Inhalte, die der ständige Parlamentsausschuss in Diskussionen der Abgeordneten sammelt, sorgfältig überprüft und aus vielen Informationsquellen zusammengefasst wurden. Sie seien damit der praktischen Lage und dem Wunsch der Wähler entsprechend.  

„Die Fragen, die bei der Fragestunde besprochen werden, werden die Wünsche der Wähler richtig widerspiegeln. Laut dem Gesetz werden die Inhalte der Fragestunde bei den Behörden, vor allem bei Delegationen der Abgeordneten besprochen. Auch die Meinungen des Rates für ethnische Minderheiten und anderer Ausschüsse dazu werden gesammelt. Die Ausschüsse des Parlaments und die Behörden des ständigen Parlamentsausschusses werden die Aspekte bewerten und dadurch einige Fragen abstimmen.“

Beiträge zur positiven Änderung für Entwicklung leisten

Trotz der verschiedenen Maßstäbe stehen alle Fragen der Fragestunde unter der Aufmerksamkeit der Abgeordneten und der Wähler. Dazu zählen die Maßnahmen, die die Umsetzung des Beschlusses über die Fiskal- und Währungspolitik zur Unterstützung des Programms für sozialwirtschaftliche Wiederbelebung und Entwicklung beschleunigen sollen. Diese Fragen werden Finanzminister Ho Duc Phoc und die Gouverneurin der Staatsbank Nguyen Thi Hong beantworten. Es soll außerdem um die Restrukturierung der Kreditorganisationen und die Behandlung von schwachen kommerziellen Banken und Problemkredite gehen. Besprochen werden zudem die Kontrolle von Krediten in den versteckten riskanten Bereichen, besonders bei der Wertpapieranleihe, den Immobilien und der Ausgabe von Unternehmensanleihen. 

Zur Verdeutlichung der Inhalte bei der Fragestunde sind Vizepremierminister Le Minh Khai und andere Minister dabei wie Minister für Planung und Investition, Finanzen, Bauwesen, öffentliche Sicherheit sowie der Generalinspektor der Regierung, der Vorsitzende des staatlichen Rechnungshofes, der Präsident des Obersten Gerichtshofes und der Leiter der obersten Staatsanwaltschaft. Dies wurde von Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue in seiner Eröffnungsrede der 3. Parlamentssitzung betont:

„Das Parlament wird die Fragestunde für zwei und einhalb Tage veranstalten. Ich fordere die Abgeordneten dazu auf, die Fragen offen und konstruktiv zu diskutieren, um dadurch die Qualität der Fragestunde zu verbessern und positive Änderungen in den Bereichen, die bei der Frage besprochen wurden, zu schaffen.“

Durch die Fragestunde will man die effektiven Maßnahmen zur Lösung von heiklen Fragen herausstellen, die den Anforderungen bei der Entwicklung des Landes erfüllen sollen. Die Wähler sind davon überzeugt, dass die Abgeordneten die Fragestunde nutzen werden, um die besten Ergebnisse zu erreichen.