Blick auf die Fragestunde am 16. März. (Foto: VNA)

Einige Regierungsmitglieder erklärten den Abgeordneten einige Themen. Die Fragestunde wurde im Radio und Fernsehen live ausgestrahlt.

Es ging dabei unter anderem um die Produktion und den Im- und Export von Benzin und Öl sowie um Maßnahmen, um den Im- und Export während der Covid-19-Epidemie zu erleichtern, vor allem für landwirtschaftliche Produkte. 

Vietnam hat derzeit zwei Ölraffinerien Dung Quat und Nghi Son. Die beiden können etwa 70 Prozent des Öl-Bedarfs im ganzen Land decken. Laut Handelsminister Nguyen Hong Dien braucht Vietnam eine Strategie, um Schwierigkeiten in diesem Bereich künftig zu überwinden, weil die Ölpreise auf dem Weltmarkt kompliziert seien. Demnach sollten Unternehmen und Verwaltungsbehörden den strategischen Plan für den Ölvorrat vervollkommnen. 

Auch Vizepremierminister Le Van Thanh erklärte den Abgeordneten dieses Thema:

„Wir müssen die Menge des im Inland produzierten Öls kontrollieren. Derzeit können wir bereits 70 Prozent unseres Bedarfs an Öl und Benzin decken. Wir haben auch ein Vorhaben zur Produktion von zehn Millionen Tonnen Öl in Vung Tau. Die Regierung arbeitet mit dem Ölkonzern daran, um bald eine Ölraffinerie in Vung Tau zu bauen. Innerhalb von zehn Monaten werden die Investitionsformalitäten fertig gestellt. Danach können wir zehn Millionen Tonnen Öl mehr gewinnen. Das ist eine langfristige Maßnahme. Außerdem müssen wir die Erschließung von Rohöl erhöhen.“ 

Bei der Fragestunde betonte der Minister für Umwelt und Bodenschätze Tran Hong Ha die Koordinationsrolle des Staates bei der Verhinderung der Steigerung von Grundstückspreisen. Außerdem solle das Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage des Immobilienmarktes gewährleistet werden. Zudem erklärte der Minister, dass feste Abfälle zur Wiederverwendung und zum Recycling beseitigt werden sollten, um die Umwelt zu schützen. 

Zum Abschluss der Fragestunde bekräftigte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue:
„Die erste Fragestunde des Ständigen Parlamentsausschusses der 15. Legislaturperiode hat lebhaft und demokratisch stattgefunden und die Aufmerksamkeit von Wählern auf sich gezogen. Dies zeigt, dass die ausgewählten Themen für die Fragestunde aktuell und richtig. Dabei haben die Minister Hintergründe erklärt und Meinungen von Wählern gesammelt. Abgeordnete haben gute Fragen gestellt, die der Situation jeder Provinz entsprechen.“

Um Änderungen in der kommenden Zeit zu schaffen, forderte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue die Regierung und Ministerien auf, Szenarien zur Gewährleistung der Energiesicherheit zu entwerfen. Im Bereich Umwelt und Bodenschätzen forderte Vuong Dinh Hue die Regierung auf, dem Parlament den geänderten Bodengesetzentwurf vorzulegen.