EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt das neue Sanktionspaket gegen Russland bekannt. (Foto: European Parliament)

Anders als das im April 2022 gebilligte Einfuhrverbot für Kohle aus Russland könnte das Ölembargo gegen Russland Analytikern zufolge einen harten Schlag gegen Russland sein. Trotzdem bekam die EU Warnungen vor einer möglichen starken Ölpreissteigerung und deren Auswirkungen auf die EU-Wirtschaft. Außerdem ist es schwierig für die EU, eine gemeinsame Stimme für diese Frage zu finden. Aufgrund der starken Abhängigkeit vom russischen Öl protestierten einige EU-Staaten wie Ungarn und die Slowakei gegen das Einfuhrverbot für russisches Öl.

EU und Frage zur Reduzierung der Energieabhängigkeit von Russland

Öl und Gas gelten als Russlands Waffen. Für die EU ist Gas derzeit die gefährlichere Waffe. Um die Abhängigkeit von Russlands Erdgas zu verringern, setzt die EU zahlreiche Maßnahmen um. 

Es war nicht zufällig, dass Russland im Februar Angriffe gegen die Ukraine startete. Es war die kälteste Zeit in Europa und der Gasbedarf zu Heizen war am höchsten. Die Erdgaspipelines Europas durchqueren verschiedene Länder. Dass Russland Polen und Bulgarien den Gashahn zugedreht hat, beeinträchtigt nicht nur die beiden Länder. Die Gaspreise werden steigen, falls der Gasdruck in den Pipelines reduziert wird. Die Gasengpässe könnten auch Frankreich und Deutschland betreffen, die das russische Gas über Transitländer bekommen. 

Energiespannungen zwischen Russland und Europa haben sich verschärft, nachdem Russland seine Gaslieferungen an Polen und Bulgarien eingestellt hat. Die Regierungen beider Länder hatten sich geweigert, in Rubel zu bezahlen. 

Diese Zahlungsmodalität verletzt der EU zufolge bestehende Sanktionen dieser Organisation gegen Russland.

Auswirkungen des neuen Sanktionspakets und Schwierigkeiten der EU

Das neue Sanktionspaket der EU gegen Russland zielt darauf ab, in einer kurzen Zeit die Einfuhr russischen Öls vollständig zu stoppen. Allerdings ist diese Aufgabe Analytikern zufolge nicht einfach. Die Einstellung der Gasimporte aus Russland könnte zahlreiche Folgen haben. Erdöl aus Russland könnte durch andere Quellen ersetzt werden. Aber die Suche nach anderen Gasquellen ist schwieriger. Die EU ist sicher nicht in der Lage, in den kommenden Monaten, sogar in kommenden Jahren, Ersatzlösungen zu finden. 

Mit Vorteilen über Naturressourcen und einer günstigen geografischen Position hat Russland in den vergangenen Jahrzehnten ein stabiles, qualitatives und billiges Gastransport- und Verteilungssystem für Europa durch umfangreiche Gaspipelines errichtet. Einige EU-Beamte bestätigten, das sofortige Einfuhrverbot für russische Energie zu einer Rezession und zur hohen Inflation in Europa führen könnte.

Russland könnte bald die gesetzten Ziele erreichen und seine Militäroffensive in der Ukraine beenden, ist ein anderes mögliches Szenario. Ob Europa vor diesem möglichen Hintergrund auf dem Energie-Einfuhrverbot aus Russland beharrt oder nicht. Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten.