Die Verhandlung in Wien am 29.11.2021. (Foto: Die EU-Delegation in Wien/Reuters)

Die Verhandlungen wurden im Juni 2021 eingestellt. In der diesmaligen Verhandlungsrunde einigten sich die Seiten auf die nächsten Schritte. Der russische Botschafter bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, schrieb auf Twitter, die Verhandlungsrunde sei erfolgreich gestartet und geendet. Auch der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri Kani zeigte seinen Optimismus über die ersten Treffen, die gerade stattgefunden haben. Die Seiten der Verhandlungen einigten sich auf die Agenda, die sich auf die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran konzentriert.

Chance zur Harmonisierung der Interessen und Standpunkt der Seiten

Vor dieser Verhandlungsrunde hatten die Seiten unterschiedliche Standpunkte. Der Kern des Problems ist eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran.

Der Iran beharrt auf dem Standpunkt, dass die Sanktionen abgeschafft und Interessen der iranischen Bürger gewährleistet werden müssen. Der Iran hat die USA aufgefordert, die eingefrorenen zehn Milliarden US-Dollar des Iran freizugeben, falls die USA an den Verhandlungstisch zurückkehren wollten.

US-Präsident Joe Biden gab bereits das Signal, dass die USA sich wieder am Atomabkommen von 2015 beteiligen wollen. Die USA beteiligten sich indirekt an Verhandlungen durch Konsultationen mit anderen Mitgliedern des JCPOA. Vertreter Russlands haben inoffizielle Konsultationen geführt, um sich über die Standpunkte der Seiten zu informieren. Russland will Druck ausüben, um die Verhandlungen wiederzubeleben.

Chancen zur Wiederbelebung

Das JCPOA ist 2018 in der Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump abgebrochen worden. Damals zogen die USA sich vom Abkommen zurück und verhängten wieder Sanktionen gegen den Iran. Nachdem er sein Amt angetreten hatte, erklärte US-Präsident Joe Biden die Bereitschaft, zum JCPOA zurückzukehren, falls der Iran das Abkommen auch einhält. 

Der Iran organisierte sechs indirekte Verhandlungsrunden mit der Regierung von IS-Präsident Biden über die Rückkehr zur Vereinbarung von 2015. Aber die Verhandlungen wurden im Juni 2021 eingestellt, als Ebrahim Raisi der neue Präsident des Iran wurde. Raisi verfolgt eine harte Politik gegenüber  dem Westen. Der Iran erklärte seine Bereitschaft zur Wiederherstellung der Verhandlungen aber gab keinen konkreten Termin dafür. Dass der Iran immer weniger Verpflichtungen beim JCPOA einhält, macht der Weltgemeinschaft Sorgen. Die EU und die Mächte müssen sich Mühe geben, um die eingestellten Verhandlungen wiederzubeleben.

Die USA sind vorsichtig vor der Ankündigung des Iran, aber die Analytiker glauben, dass der Iran die Rückkehr zum JCPOA unterstützt, da das Land die Milderung der Sanktionen will. Dass der Iran an den Verhandlungstisch zurückgekehrt ist, ist guter Wille, der gute Beziehungen in der Zukunft eröffnen könnte. Damit weckt es die Chance zur Wiederbelebung dieser historischen Vereinbarung.