Der designierte iranische Präsident Ebrahim Raisi. (Foto: Arash Khamooshi/ The New York Times)

In einer offiziellen Erklärung nach der Wahl hat sich Ebrahim Raisi verpflichtet, Verhandlungen weiterzuführen, um das iranische Atomabkommen wiederzubeleben. Dies wird als positives Signal für den Verhandungsprozess bezeichnet, obwohl der Weg zur endgültigen Vereinbarung noch lang und schwierig ist.

Positives Signal für Verhandlungen

Dass der iranische designierte Präsident sich für weitere Verhandlungen zur Wiederbelebung des Abkommens verpflichtet hat, bedeutet, dass das Land den derzeitigen Verhandlungsprozess in Wien nicht aufgibt, zumindest in kommender Zeit. Das heißt, die Seiten müssten nicht von Anfang an verhandeln, wie einige vor der iranischen Präsidentenwahl besorgt waren. Ebrahim Raisi wird im August die Nachfolge von Präsidenten Hassan Rohani antreten.

Am 23. Juni teilte der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas mit, der Iran und die Großmächte hätten Fortschritte in den Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens erzielt. Der Presse nach der Sitzung mit US-Außenminister Antony Blinken in Berlin sagte Maas, es gebe noch die Möglichkeit, eine Vereinbarung zu erreichen, nachdem der Iran einen neuen Präsidenten hat. 

Auch der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell erklärte am 20. Juni, die Seiten näherten sich einer Vereinbarung und könnten noch eine Vereinbarung zur Wiederbelebung des Atomabkommens erreichen, nachdem Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten gewählt wurde.

Die iranischen Staatsmedien haben am 23. Juni Mahmoud Vaezi, dem Leiter des iranischen Präsidenten Büros, zitiert, dass die USA und der Iran eine Vereinbarung erzielt haben, um alle Sanktionen in den Bereichen Versicherung, Erdöl und Transport unter der Zeit des Präsidenten Donald Trump aufzuheben. Demnach werden etwa 1040 Sanktionen abgeschafft.

Dies ist ein gutes Signal für den Verhandlungsprozess. Jedoch heißt das nicht, dass die Möglichkeit für einen Durchbruch bei Verhandlungen höher ist. 

Es ist schwierig, ein gutes Ergebnis zu erzielen

In allen bisherigen Verhandlungen über das iranische Atomproblem kann man sehen, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und dem Iran das größte Hindernis für eine Vereinbarung ist. Die USA forderten den Iran auf, alle Verpflichtungen im Atomabkommen zu realisieren, bevor eine Aufhebung von Sanktionen überlegt wird.

Außerdem haben die USA und der Iran noch Meinungsverschiedenheiten in anderen regionalen Problemen, vor allem über den Irak und Syrien. Die USA müssen noch bei Verhandlungen über das iranische Atomproblem die Meinungen von seinen Verbündeten wie Israel und Saudi-Arabien berücksichtigen. Auch die iranische Regierung muss bei diesen Verhandlungen über den Druck der inländischen Öffentlichkeit, vor allem des Obersten Religionsführers Ali Khamenei, nachdenken. 

Die USA und der Iran haben erklärt, dass es bisher noch keine Idee für einen Gipfel zwischen dem US-Präsidenten und dem iranischen designierten Präsidenten gibt. Deshalb ist die Möglichkeit eines Durchbruchs auf dem Verhandlungstisch sehr niedrig.