Am 6.4.2021 in Wien hat die gemeinsame JCPOA-Kommission Verhandlungen wiederaufgenommen, um das Atomabkommen von 2015 zwischen dem Iran und den Großmächten zu retten. (Foto: Xinhua/ VNA)

Positiv und richtig orientiert meinten die Seiten über das Treffen in Wien zum Thema iranisches Atomproblem. Dieses Treffen ermöglicht die Hoffnung zur Wiederbelebung des historischen Atomabkommens, das der Iran und die Großmächte im Jahr 2015 unterzeichnet haben.

Guter Wille der Seiten anerkannt

Dass die Seiten an den Verhandlungstisch in Wien gekommen sind, war ein großer Durchbruch seit drei Jahren. Denn es gab Zeiten, in denen Spannungen zwischen dem Iran und den USA so groß waren, dass ein Krieg zu erwarten war.

In der vergangenen Zeit sind Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien aktiv gewesen, um das Abkommen von 2015 beizubehalten. Sie haben Wirtschaftspolitik angeboten, um den Iran zu überzeugen, seine Verpflichtungen im Abkommen nicht zu brechen. Ihre Mühen werden nun unterstützt, wenn die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden Dialoge bevorzugt, um zum iranischen Atomabkommen zurückzukehren. In den vergangenen Monaten beteiligten sich die europäischen Großmächte aktiv an tiefen Verhandlungen mit den Seiten, um die Atomverhandlungen zu fördern.

Beim diesmaligen Treffen haben die USA die Einladung von hochrangigen  EU-Vertreter aufgenommen, am Treffen der P5+1-Gruppe mit dem Iran in Wien online teilzunehmen. Die anderen Teilnehmer, nämlich Vertreter Russlands, Chinas, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens trafen sich persönlich mit Vertretern des Iran. Die USA hoben einige strikte Reisebeschränkungen des früheren Präsidenten Donald Trump gegenüber einigen iranischen Beamten auf, die in der UNO arbeiten.

Jedoch sind beide Seiten die USA und der Iran vorsichtig und noch hart in den Äußerungen ihrer Auffassungen. Der Iran erklärte, weder direkt noch indirekt mit den USA in nächster Zeit zu verhandeln, falls die USA nicht alle Sanktionen aufheben. Am 10. April nahm der Iran neue Zentrifugen für eine schnellere Urananreicherung in Betrieb. 

Inzwischen erklärten die USA die Beibehaltung der Wirtschaftssanktionen, bis der Iran seine Verpflichtungen nicht mehr verletzt. Die USA erklärten auch, dass die Rückkehr zu den Verhandlungen mit dem Iran für die Wiederherstellung des Atomabkommens ihre Priorität im Nahen-Osten hätte. Dieses Treffen in Wien war nur der erste Schritt und es gibt weitere schwierige Verhandlungen.

Kleine Chance

Das iranische Atomabkommen wurde 2015 unterzeichnet. 2018 zog sich der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen zurück und verschärfte Sanktionen gegen den Iran. Als Vergeltung hat sich der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen gehalten.

Seit dem Amtsantritt von  US-Präsident Joe Biden zeigt die US-Regierung Änderungen in der Annäherung  mit dem iranischen Atomproblem. Biden äußerte den Willen, zum Atomabkommen zurückzukehren, falls der Iran die Verpflichtungen im Abkommen wieder einhält. 

Der Iran hat mehrmals erklärt, dass er die Verpflichtungen im Atomabkommen wieder ausreichend einhalten wird, falls die USA alle Sanktionen gegen den Iran abschaffen. Dies zeigt, dass es nicht einfach ist, einen Durchbruch bei der Wiederherstellung der Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens zu erreichen. Sowohl die USA als auch der Iran wollen dieses Abkommen retten. Die Frage ist aber, wer den ersten Schritt oder das erste Zugeständnis machen wird, um dieses Ziel zu erreichen. Auf eine Antwort muss man noch warten.