Vize-Außenminister Le Hoai Trung beim Dialog. (Foto: VNA)

Durch die gewissenhafte Vorbereitung des UPR-Berichtes hat sich Vietnam als ein verantwortungsvolles Mitglied der Vereinten Nationen vorgestellt. Das Land hat sich sehr für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte eingesetzt und damit viele Erfolge erreicht. Vietnam hat auch die Dialoge mit den Partnern verstärkt, um die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu fördern.

Verantwortung und Bemühungen beim Schutz der Menschenrechte

Der Nationalbericht nach dem 3. UPR hat allgemein die Garantie der Menschenrechte in Vietnam seit der früheren Überprüfung erwähnt und die Politik bezüglich der Menschenrechte aktualisiert. Er informierte auch über die Umsetzung der Empfehlungen, die Vietnam im 2. Periodischen Überprüfungsverfahren akzeptiert hat. Demzufolge wurden 175 von insgesamt 182 Empfehlungen bis Oktober 2018 durchgeführt. Der Rest wird gerade umgesetzt. Vietnam hat mehr als 90 rechtliche Dokumente geändert oder neu verabschiedet, die sich mit dem Schutz der Menschen- und Bürgerrechte beschäftigen. In vielen Jahren hintereinander ist es Vietnam gelungen, das Wirtschaftswachstum von mehr als sechs Prozent aufrechtzuerhalten. 2016 senkte sich die Armutsrate in Vietnam um etwa 1,3 bis 1,5 Prozent auf 5,2 Prozent. Die Rechte in den Bereichen Bildung, Gesundheit sowie im Wohngebiet verbesserten sich. Auch die Geschlechtergleichberechtigung wurde verbessert. Die Rate von weiblichen Delegierten im Parlament sowie bei Volksräten auf allen Ebenen liegt bei ungefähr 27 Prozent, eine relativ hohe Rate im Vergleich zu anderen Länder in der Region. Tausende Feste und religiöse Tätigkeiten jedes Jahr zeigen auch die Entwicklung des religiösen Lebens in Vietnam. Mit etwa 50 Millionen Internet-Benutzern ist Vietnam auch eines der Länder in der Welt, in denen die Rate der Internet-Benutzer am schnellsten steigt.

Engagement für die gemeinsamen Werte der Menschheit über Menschenrechte

Vietnam engagiert sich für die gemeinsamen, fortschrittlichen Werte der Menschheit über die Menschenrechte. Es beteiligt sich aktiv an den Foren über Menschenrechte der Vereinten Nationen, der südostasiatischen Staatengruppe (ASEAN) sowie der anderen Zusammenarbeitsmechanismen. Dabei regte Vietnam Initiativen an, die von der internationalen Gemeinschaft begrüßt wurden. In den Jahren 2016 und 2018 hat der UN-Menschenrechtsrat zwei von Vietnam vorgeschlagene Resolutionen über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Kinder- und Frauenrechte ratifiziert. Daneben ist Vietnam bei der Umsetzung der internationalen Verpflichtungen über Menschenrechte ernsthaft dabei. 

Um die Rechte seiner Bürger bestens zu schützen, ist Vietnam bemüht, den Status des Rechtstaates zu vervollkommnen und das rechtliche System bezüglich der Menschenrechte zu verbessern. Vietnam wird inzwischen weiterhin die Verwaltungsreform verstärken, die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen erhöhen, die Bürokratie sowie die Korruption verhindern und die Demokratie fördern. Vietnam verpflichtet sich, die Umsetzung der Ziele zur nachhaltigen Entwicklung zu intensivieren, sich stärker auf die Maßnahmen zur Reduzierung der mehrdimensionalen Armut zu konzentrieren und den Entwicklungsabstand zwischen den Gebieten sowie den Bevölkerungsgruppen zu verkleinern.

Vietnam wird auch weiterhin die Dialoge und Zusammenarbeit über Menschenrechte unterstützen und gemeinsam mit Staaten in der Welt die Werte der Menschheit über Menschenrechte anreichern.