1/ Die vietnamesische Wirtschaft erholt sich und wächst schnell

Vietnam hat das Doppelziel erreicht: die Covid-19-Epidemie unter Kontrolle zu bringen und zugleich die Sozialwirtschaft zu entwickeln. Die Makrowirtschaft bleibt stabil, die Inflation ist unter Kontrolle trotz der weltweit schwierigen Situation. Das Bruttoinlandsprodukt wächst voraussichtlich um 8,02 Prozent. Die Inflationsrate liegt bei 3,15 Prozent. Das Im- und Exportvolumen erreicht 732,5 Milliarden US-Dollar, 9,5 Prozent höher als im Vorjahr. 

2/ Zahlreiche wichtige Entscheidungen für die Entwicklung des Landes wurden getroffen

Auf der 5. und 6. Sitzung des KPV-Zentralkomitees wurden wichtige Inhalte entschieden, wie Orientierung für einen nationalen Masterplan im Zeitraum 2021-2030 mit einer Vision bis 2050, Fortführung der Industrialisierung und Modernisierung des Landes, Reform der Führungsweise der Partei, Aufbau und Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam, Änderung des Bodengesetzes, Fragen über Landwirtschaft, Bauern und Kollektivwirtschaft, Verbesserung der Qualität der Parteimitglieder in der neuen Zeit. Das Politbüro hat sechs Beschlüsse zur Sozialwirtschaftsentwicklung für Regionen bis 2030 mit einer Vision bis 2045 erlassen. Parlament und Regierung haben diese dann konkretisiert und in Programme, Projekte und konkrete Entscheidungen umgewandelt, damit sie in der Tat umgesetzt werden können.

3/ Der Parteiaufbau und die Korruptionsbekämpfung werden stärker

2022 ist die Korruptionsbekämpfung gemeinsam mit dem Parteiaufbau und dem Kampf gegen Verschlechterung der Ideologie, der Moral und des Lebensstils verstärkt durchgeführt werden. Die Gründung der Verwaltungsstäbe zur Korruptionsbekämpfung in 63 Provinzen und Städten hat erstmals positive Ergebnisse erzielt. Disziplinarverfahren gegen gesetzwidrige Beamte und Parteimitglieder wurden vorsichtig und objektiv nach Regeln der Partei und den Gesetzen des Staates durchgeführt. Die Strafverfolgungsbehörden haben fast 2500 Ermittlungsverfahren wegen Korruption und Wirtschaftsdelikten eingeleitet, darunter große Fälle wie der Fall in der Konsularabteilung im Außenministerium, die Fälle in der Firma Viet A, in Konzernen FLC, Tan Hoang Minh, Van Thinh Phat und in der Firma AIC. Die Bekämpfung der Korruption, Verschwendung und schlechten Erscheinungen trägt dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei und den Staat zu stärken.

4/ Zahlreiche außenpolitische Aktivitäten durchgeführt

Der offizielle China-Besuch vom 30. Oktober bis zum 1. November von KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong war ein besonders wichtiges Ereignis, das zur Entwicklung der Vietnam-China-Beziehungen beigetragen hat. Außerdem gab es Staatsbesuche in Südkorea und Indonesien von Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc, die Besuche in den USA, den Niederlanden, in Belgien und Luxemburg des Premierministers Pham Minh Chinh, die Besuche in Ungarn, Großbritannien, Australien, Neuseeland und den Philippinen des Parlamentspräsidenten Vuong Dinh Hue. Vietnam beteiligte sich verantwortungsvoll an regionalen und internationalen Foren, wie ASEAN, AIPA, APEC und UNO. 2022 markierte die erfolgreiche Veranstaltung des Freundschaftsjahrs Vietnam-Laos und Vietnam-Kambodscha. Vietnam beharrt weiterhin auf seiner offenen Außenpolitik, um ein friedliches und stabiles Umfeld zur Entwicklung des Landes zu schaffen.

5/ Vietnam wurde in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc (r.) empfängt UN-Generalsekretär Antonio Guterres im Oktober.

Am 11. Oktober 2022 wurde Vietnam zum zweiten Mal in den UN-Menschenrechtsrat der Amtszeit 2023-2025 gewählt. Das war auf der Sitzung der 77. UN-Generalversammlung in New York. Die Wahlergebnisse zeigten die Anerkennung der Weltgemeinschaft für die Verpflichtungen und Anstrengungen Vietnams bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte. Als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats hat Vietnam mehr Chancen, zur Förderung aller Menschenrechte beizutragen und die Rechte der Bewohner in allen Bereichen zu gewährleisten.

6/ Erfolgreiche Austragung der 31. Südostasienspiele (SEA Games 31)

Vietnam hat die 31. Südostasienspiele (SEA Games 31) vom 12. bis zum 23. Mai 2022 erfolgreich ausgetragen. Die Sport-Delegation des Gastgeberlandes Vietnam gewann 205 Gold-, 125 Silber- und 116 Bronzemedaillen. Damit stand Vietnam an 1. Stelle mit beeindruckenden Leistungen. Das war ein faires und offenes Sportfest. Vietnam hinterließ den Eindruck von einem freundschaftlichen und gastfreundlichen Land.

7/ Kapital- und Immobilienmarkt schwankt und muss stabilisiert werden

2022 haben sich die Märkte für Immobilien, Unternehmensanleihen, Börsen und Öl stark geändert. Der Börsenmarkt schwankte und verschlechterte sich in den letzten Monaten des Jahres. Wegen der Auswirkungen des Weltmarktes stiegen die Ölpreise im Inland auf eine Rekordhöhe. Parallel dazu gab es einen Zusammenbruch der Lieferkette und viele Tankstellen mussten schließen oder konnten nur weniger verkaufen. Diese Probleme müssen im Jahr 2023 entschlossen gelöst werden.

8/ Der Mangel an Medikamenten und medizinischer Ausrüstung erschwert Untersuchung und Behandlung

In zahlreichen Krankenhäusern landesweit mangelt es an Medikamenten und medizinischer Ausrüstung. Gründe gibt es viele, darunter die Hindernisse bei den Vorschriften für den Kauf und die Ausschreibung für Medikamenten und medizinische Ausrüstung. Dies führt zu Schwierigkeiten bei Untersuchungen und Behandlungen und wirkt sich negativ auf die Sozialfürsorge aus. Die Regierung, das Gesundheitsministerium und die zuständigen Ministerien wollen dieses Problem bevorzugt lösen.

9/ Aufbau des Nationalwertsystems, Kulturwertsystems, Familienwertsystems und Standards der Vietnamesen in der neuen Phase

In Hanoi hat das Wissenschaftsseminar “Aufbau von Nationalwertsystem, Kulturwertsystem, Familienwertsystem und Standard der Vietnamesen in der neuen Phase” am 29. November stattgefunden. Auch in Bac Ninh fand am 17. Dezember das Kultur-Seminar 2022 mit dem Thema Politik und Mittel zur Entwicklung der Kultur statt. Diese beiden Seminare wurden ein Jahr nach der landesweiten Kultur-Konferenz zur Umsetzung des Beschlusses des 13. Parteitags veranstaltet. Dies zeigt die Priorität von Partei und Staat sowie der ganzen Gesellschaft für den Aufbau einer fortschrittlichen Kultur der Vietnamesen, die von Volkseigenschaften geprägt wird. Kultur ist eine Innenkraft und die geistige Grundlage sowie der Entwicklungsimpuls des Landes, wie es auf dem 13. Parteitag bestimmt wurde.

10/ Die national digitale Transformation verstärkt

Am 22. April 2022 hat der Premierminister entschieden, den 10. Oktober als Tag für die national digitale Transformation zu feiern. Im Jahr 2022 hat der Aufbau der digitalen Regierung, der digitalen Wirtschaft, der digitalen Gesellschaft und der elektronischen Interaktion positive Ergebnisse erzielt. Die digitale Transformation ist überall mit dem aktiven Engagement von Ministerien, Branchen und Provinzen geschehen. Der ZK-Beschluss Nummer 6 bezeichnet die digitale Transformation als eine neue Entwicklungsmethode mit Durchbruch, die die Industrialisierung und Modernisierung des Landes beschleunigen kann.