1. Der erfolgreiche 13. Parteitag der KPV
KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hat bekräftigt, dass der 13. Parteitag sehr erfolgreich gewesen sei. Dabei wurden sechs Schwerpunktaufgaben und drei Strategien festgelegt. Es handelte sich um Pläne, Ziele und Aufgaben der vietnamesischen Revolution in den kommenden fünf Jahren. Demnach setzte Vietnam sich zum Ziel, bis 2025 zum Entwicklungsland mit moderner Industrie zu werden, das das niedrige mittlere Einkommen übertreffen würde. Vietnam strebt an, zum 100. Gründungstag der KPV im Jahr 2030 zum Entwicklungsland mit moderner Industrie und mit hohem mittlerem Einkommen zu werden. Zum 100. Jahrestag der Gründung des Staates im Jahr 2045 würde Vietnam zum entwickelten Land mit hohem Einkommen.
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2. Parlaments- und Kommunalwahlen vor dem Hintergrund des Wiederausbruchs der Pandemie
Am 23. Mai 2021 waren fast 70 Millionen vietnamesische Wahlberechtigte dazu aufgerufen, die Abgeordneten des Parlaments der 15. Legislaturperiode und Mitglieder der Volksräte aller Ebenen der Amtsperiode 2021-2026 zu wählen.
Die Wahlen waren demokratisch, gesetzmäßig, gleichberechtigt, sicher und sparsam. Das war das erste Mal, dass die Wahlen in Zeiten des Wiederausbruchs der Pandemie erfolgreich organisiert wurden. Das war auch das erste Mal in der 76 jährigen Geschichte des vietnamesischen Parlaments, dass zwei Vertreter der ethnischen Minderheiten Lu und Brau zu Abgeordneten gewählt wurden.
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3. Covid-19-Pandemie verursacht schwerwiegende Folgen. Vietnam setzt die größte Impfkampagne in der Geschichte um
Der Ausbruch der 4. Welle der Covid-19-Pandemie wegen der Delta-Variante hat zu großen Personen- und Sachschäden für Städte und Provinzen, vor allem Ho Chi Minh Stadt und den südvietnamesischen Provinzen, geführt. In Vietnam hat die Pandemie das Leben von fast 30.000 Menschen gekostet und den Verlust von mehr als 13,3 Milliarden Euro verursacht.
Neben der Gründung des Impfstoff-Fonds gegen Covid-19 hat Vietnam die Strategie „Vakzindiplomatie“ und die größte Impfkampagne in der Impfgeschichte umgesetzt. Ende 2021 wurden die vollständige Impfung für Menschen ab 18 und die erste Impfung für Kinder von 12 bis 17 Jahre in Vietnam umgesetzt.
Bei der Covid-19-Bekämpfung hat Vietnam das Ziel „Null Covid“ zum Ziel zur sicheren und flexiblen Anpassung und effizienten Pandemie-Kontrolle umgewandelt. Arbeitnehmern und benachteiligten Menschen wurden bei der Bewältigung von Schwierigkeiten im Leben geholfen.
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4. Wachstum trotz Covid-19-Pandemie. Zahlreiche positive Signale für Wirtschaftserholung im nächsten Jahr
Obwohl die Covid-19-Pandemie schwerwiegende Folgen verursachte, ist das Bruttoinlandsprodukt Vietnams im Jahr 2021 gewachsen. Das Handelsvolumen Vietnams erreichte einen neuen Rekord von mehr als 660 Milliarden US-Dollar. 2021 markierte den Aufschwung des elektronischen Handels und der digitalen Wirtschaft.
Diese Erfolge sind der Umsetzung der Fiskal- und Währungspolitik und der Makro-Politik zu verdanken. Das Parlament erließ zahlreiche Beschlüsse über das Staatsbudget, öffentliche Investitionen und Wirtschaftsumstrukturierung. Die Regierung hat einen Masterplan zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Gesellschaft unter dem Motto „Sichere und flexible Anpassung“ und die Strategie zur Covid-19-Bekämpfung aufgestellt.
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5. Förderung der Diplomatie-Aktivitäten, Verbesserung der nationalen Position
Trotz der Covid-19-Pandemie in der Welt haben multilaterale und bilaterale Aktivitäten Vietnams in auswärtigen Angelegenheiten stattgefunden. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong führte Telefongespräche mit Spitzenpolitikern verschiedener Länder und empfing zahlreiche internationale Gastdelegationen. Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc war in Russland, Kuba und Kambodscha zu Gast. Premierminister Pham Minh Chinh hat Japan besucht und an hochrangigen Konferenzen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN sowie an der UN-Klimakonferenz COP26 in Großbritannien teilgenommen. Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue besuchte Europa, Südkorea und Indien.
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6. Die landesweite Kulturkonferenz erweckt den Willen des Volkes und entfaltet Kulturwerte und Stärke von Vietnamesen
Die landesweite Kulturkonferenz 2021 hat festgelegt, dass Kultur gleichgestellt wie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sei. Dabei wurden Maßnahmen zur Entwicklung der fortschrittlichen und typischen vietnamesischen Kultur im Prozess zum Aufbau und zur Entwicklung des Landes vorgeschlagen.
In seiner Rede drückte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong seine Hoffnung aus, dass die Kulturarbeit stärkere Schritte erreichen und einen Meilenstein für die Entwicklung der vietnamesischen Kultur in der neuen Ära markieren werde.
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7. Neue Schritte beim Parteiaufbau
Die 4. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 13. Amtsperiode hat eine Zusammenfassung abgegeben. Es handelte sich um den Parteiaufbau in Verbindung mit dem Aufbau des politischen Systems sowie um Zeichen der Verschlechterung in Ideologie, Politik, Moral und Lebensstil. Das Politbüro hat den nationalen Verwaltungsstab zum Kampf gegen Korruption in den nationalen Verwaltungsstab zum Kampf gegen Korruption und Negativität aufgefordert.
Das Zentralkomitee und das Politbüro erließen drei wichtige Dokumente über den Parteiaufbau. Es handelte sich vor allem darum, was Parteimitglieder nicht machen dürfen, um die Dynamik und die Kreativität von Beamten zu fördern. Auch Amtsenthebung und Rücktritt werden darin erwähnt.
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8. Schwerwiegende Fälle vor Gericht bringen
Im Jahr 2021 wurden zahlreiche schwerwiegende und komplizierte Fälle vor Gericht gebracht. Dazu zählten Fälle im Wirtschaftsbereich, im Kommando der Seepolizei und bezüglich der Grenzsoldaten sowie einige Fälle bezüglich des Boden-Managements und der Nutzung des staatlichen Vermögens in den Provinzen Binh Duong, Khanh Hoa und in Ho Chi Minh Stadt. Die Ermittlungsbehörde verfolgte den Fall bezüglich des Verstoßes gegen Regelungen über Herstellung und Ausschreibung von Covid-19-Testkits durch das Unternehmen Viet A.
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9. S-Bahn Cat Linh – Ha Dong in Betrieb genommen
Nach vielen Verschiebungen ist die S-Bahn Cat Linh – Ha Dong am 6. November 2021 in Betrieb genommen worden. Das ist die erste in Betrieb genommene S-Bahn der Hauptstadt Hanoi und des Landes. Planmäßig hätte diese S-Bahn im Juni 2015 eingeweiht werden sollen. Erst im November 2021 aber wurde sie in Betrieb genommen. Das Investitionskapital für dieses Projekt ist von 384 Millionen Euro wie geplant auf mehr als 788 Millionen Euro gestiegen.
Die Verspätung und die Kapitalerhöhung bei der Umsetzung dieses Projekts sind teure Lektionen über die Verwaltung und die Durchführung von Infrastrukturprojekten mit Entwicklungshilfe.
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10. Die vietnamesische Fußballnationalmannschaft tritt erstmals in die 3. WM-Qualifikationsrunde ein
Die vietnamesische Fußballnationalmannschaft ist im Jahr 2021 erstmals in die letzte Qualifikationsrunde in Asien für die Fußballweltmeisterschaft 2022 gekommen. Dies zeigt die Entwicklung des vietnamesischen Fußballs. Durch Spiele mit führenden Gegnern in der Region haben die Fußballer der vietnamesischen Nationalmannschaft Erfahrungen gesammelt und ihre Willensstärke trainiert.
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