(VOVworld) – Im Rahmen seiner Reise durch die Länder in Ostasien Japan, China und Südkorea ist US-Vize-Präsident Joe Biden am Donnerstag in Peking eingetroffen. Sein Besuch befindet sich in einem Zeitpunkt, zudem sich die Lage in der Region wegen der einseitigen Einrichtung der Luftverteidigungszone durch China im Ostchinesischen Meer zuspitzt. Beobachter hoffen, dass der Besuch von Biden in Peking teilweise die Spannungen mindern kann. Das, was gerade passiert, zeigt allerdings, dass die Versöhnungsreise von US-Vize-Präsidenten wie erwartet kaum Erfolge zeigt.

US-Vize-Präsident Joe Biden (l.) beim Treffen mit dem chinesischen Staatspräsident Xi Jinping in Peking. (Foto: AFP/VNA)

Hauptthema der Reise Bidens war ursprünglich Handel. Der Besuch konzentriert sich nun aber auf die Sicherheitsspannungen in der Region. Japan, China und Südkorea liegen derzeit im Zentrum des Streits um zwei Inseln, die sowohl Tokio als auch Peking beanspruchen. Das Wortgefecht spitzt sich immer zu und droht, einen Militärkonflikt anzustiften. Die Auswahl der ersten und letzten Station der Reise Bidens hat deshalb teilweise die Absicht von Washington dargestellt. Sie will dadurch die Allianzverpflichtungen mit Tokio und Seoul bekräftigen und zugleich die Spannungen in den Beziehungen zu Peking zu mindern.

Mündliche Erklärung und Handlung in der Praxis

Washington hat bislang angesichts des Territorial-Streits zwischen Japan und China niemals offiziell gegen Peking protestiert. Sie bekräftigte aber, dass sich die Inselgruppe Senkaku im Ostchinesischen Meer noch im gemeinsamen Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan befindet und lehnt jede Bemühungen ab, die darauf abzielt, die Kontrolle Japans über diese Inselgruppe zu verändern.

Drei Tage nach der Erklärung Chinas, die Luftverteidigungszone ADIZ im Ostchinesischen Meer einzurichten, hat Washington zwei Bomber Typ B-52 in den Meerraum geschickt. Die Regierung von Präsident Barack Obama bestätigte zugleich, dass sie die durch China errichtete ADIZ nicht akzeptiere. Sie werde auch Anforderungen Chinas, dass Luftfahrzeuge bei dem Überflug der Zone ihre Flugpläne und Frequenzen angeben müssen, nicht decken und ihre Militäraktionen in diesem Meerraum nicht verändern. Washington hat aber anschließend erklärt, dass die US-Zivilflugzeugen die Regel Chinas einhalten sollten. Obwohl sie sofort erläuterte, dass diese Erklärung nicht bedeute, dass die USA Anforderungen Chinas über ADIZ akzeptieren, hat aber das unklare Verhalten Washingtons Tokio empört. Vize-US-Präsident Joe Biden musste deshalb während seiner Reise in Tokio Japan versichern, dass die seit 1950 existierende Militärallianz zwischen beiden Ländern noch gültig sei. Die USA hätten und würden weiterhin ihren Verbündeten in der Region zur Seite stehen, so Biden.

Vize-Präsident Joe Biden ist sozusagen in eine unangenehme Situation geraten. Die Besorgnisse Washingtons um die durch China eingerichtete Luftverteidigungszone, die Biden beim Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe geäußert hat, wurden von Peking scharf kritisiert. Die Zeitung “China Daily” hat am Mittwoch gewarnt, dass die Unterstützung Bidens für Japan sein Ansehen in China beeinträchtigen könne. Wenn die USA wirklich die Spannungen in der Region mindern wollten, sollten sie zuerst die Politik Tokios nicht unterstützen, hieß es in der Zeitung. Man weißt nicht, ob die harte Reaktion Pekings oder die Wichtigkeit, die Beziehungen zu China zu bewahren, der Grund ist, der das Ziel der Reise Bidens in Peking veränderte. Beim Treffen zwischen dem US-Vize-Präsident und dem chinesischen Staatspräsident Xi Jinping wurde die ADIZ-Frage nur kurz erwähnt. Stattdessen wurde über die Art und Weise diskutiert, wie die Beziehungen zwischen den USA und China im 21. Jahrhundert ausgebaut werden.

Schwierige Aufgabe

Es ist klar, dass sich die USA trotz der Besorgnisse über die starke Entwicklung Chinas vom Peking nicht vollständig abkehren können. Dass US-Präsident Barack Obama sich nicht an zwei Gipfeltreffen der Asien-Pazifik-Region im Oktober beteiligt hat, hat Verurteilungen gegenüber den USA verursacht. Washington muss deshalb sorgfältiger und flexibler beim diplomatischen Verhalten mit Großmächten in Ostasien sein. Alles, was gerade geschieht, zeigt, dass die Reise von Vize-Präsident Joe Biden keine Ziele wie erwartet erreichen werde.