 US-Präsident Joe Biden. (Foto: Dallas Morning News) |
Um die Erklärung „Amerika ist zurück“ umzusetzen, hat Präsident Biden sich verpflichtet, das Programm zur Impfstoffverteilung der Weltgesundheitsorganisation zu sponsern, ins Pariser Klimaabkommen zurückzukehren und ein Konjunkturpaket von zwei Billionen US-Dollar zu beschließen.
Änderungen der Außenpolitik der USA
US-Präsident Biden will beweisen, dass seine Versprechen beim Wahlkampf in die Tat umgesetzt werden. Seine Regierung hat die USA zum Pariser Klimaabkommen zurückgebracht und den Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen (New START) mit Russland um fünf Jahre verlängert. Ferner sind die USA wieder ein Beobachter des UN-Menschenrechtsrats und ein Mitglied der WHO. Die USA sind bereit, mit dem Iran und anderen Mitgliedern der P5+1-Gruppe zu verhandeln, um zum iranischen Atomabkommen zurückzukehren. Die USA haben auch ihre Unterstützung für die Armeen Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate beim Kampf gegen die Huthi im Jemen gestoppt.
Präsident Biden hat den ehemaligen US-Außenminister John Kerry zu seinem Sondergesandten für Klima-Angelegenheiten ernannt. Das ist ein ganz neuer Posten, der ähnlich eines Postens im Kabinett ist. Die neue US-Regierung verpflichtete sich, vier Milliarden US-Dollar zum internationalen Impfprogramm COVAX beizutragen, mit denen ein weltweit gleichmäßiger und gerechter Zugang zu Covid-19-Impfstoffen gewährleistet werden kann.
Auf dem virtuellen G7-Gipfel und der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende verpflichtete sich Präsident Biden für eine starke Unterstützung der USA für das transatlantische Bündnis. Er nannte auch konkrete Schritte der USA, um Probleme der transatlantischen Partnerschaft zu lösen.
Positive Effekte
Alle ersten Schritte der Regierung Bidens haben positive Effekte für den internationalen Frieden und die Sicherheit geschaffen. Dies fördert andere Länder, sich gemeinsam zu engagieren, um globale und regionale Herausforderungen zu lösen. Diese Schritte haben auch die Außenpolitik „Amerika ist zurück“ des Präsidenten Biden bewiesen.
Der britische Premierminister Boris Johnson, der zurzeit den Vorsitz in der G7 führt, lobte, Präsident Biden bringe die USA zurück in die Führungsrolle in der Welt. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bewertete die Verpflichtungen Bidens auf dem G7-Gipfel und der Münchner Sicherheitskonferenz als eine Botschaft, die zeige, dass der Multilateralismus verstärkt wird. Zuvor lobte der UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Entscheidung der USA, zum UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurückzukehren.
Die USA in der Zeit von Präsident Joe Biden haben mehr Einflüsse bei der Lösung globaler Herausforderungen. Die Schritte der Regierung Bidens sind positive Signale, die von der Weltgemeinschaft unterstützt werden.