(VOVworld) – Vor kurzem haben sich Vertreter der südostasiatischen Staatengruppe(ASEAN) und Chinas in Thailand getroffen, um Verhandlungen für Regelungen zum Verhalten im Ostmeer zu diskutieren. Dies ist ein wichtiger Auftakt zur Suche nach Sicherheitsmaßnahmen im Ostmeer.

Das Ostmeer, das international als südchinesisches Meer bekannt ist.

Kurz vor dem ASEAN-Gipfeltreffen in Kambodscha bekräftigten hochrangige Politiker der ASEAN und Chinas die Wichtigkeit der Einhaltung der Absichtserklärung der Anreinerstaaten im Ostmeer(DOC). Gleichzeitig einigten sich beide Seiten darauf, so bald wie möglich mit Verhandlungen für Regelungen zum Verhalten aller Anreiner Staaten(COC) im Ostmeer zu beginnen. Das Ostmeer ist international als das südchinesiche Meer bekannt. Der Leiter der thailändische Delegation Sihasak Phuangketkeow erklärte, dass beide Seiten eine wichtige Einigung erreicht und eine gemeinsame Aufmerksamkeit für die Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im Ostmeer hätten. Die Beziehung zwischen der ASEAN und China würde im Interesse dieser beiden Seiten sein. Sie sei auch eine wichtige Säule für den Frieden und die Stabilität in der Region, so Phuangketkeow. ASEAN-Generalsekretär Surin Pitsuwan erklärte, dass sich China und die ASEAN darum bemühen, Spannungen zu mindern. Pitsuwan erinnert daran, dass die Außenminister der ASEAN-Mitgliedsstaaten auf einer Konferenz im Juni wegen Meinungsverschiedenheiten keine gemeinsame Erklärung über das Ostmeer verabschiedet hätten. Deswegen sei jetzt eine gute Chance für die ASEAN, ihren Zusammenhalt darzustellen. Auch der singapurische Außenminister K. Shanmugam lobte die Einigung auf den COC-Auftakt. Dies zeige die Bemühungen beider Seiten, den Territorialstreit im Ostmeer zu beseitigen.

Derzeit wurde ein Entwurf über Regelungen zum Verhalten im Ostmeer von den ASEAN-Mitgliedsstaaten fertiggestellt. Dieser Entwurf wird zuerst von der ASEAN und China verhandelt und später dem ASEAN-Gipfeltreffen vorgelegt, das Ende diesen Monats in Kambodscha stattfinden wird.

Die Initiative über Regelungen zum Verhalten im Ostmeer wurde bereits in einer ASEAN-Erklärung 1992 veröffentlicht. Zehn Jahre später einigten sich die Außenminister der ASEAN-Mitgliedsstaaten und China auf einer Konferenz in Kambodscha erst darauf, diese Initiative zu verabschieden. Im Juli 2011 verabschiedeten die ASEAN und China Regelungen für die Umsetzung der Absichtserklärung der Anreinerstaaten im Ostmeer. Obwohl diese Erklärung als wichtiger Schritt bei der Lösung des Streits im Ostmeer betrachtet wird, kann die DOC Spannungen in dieser Region nicht mindern. Denn die DOC ist keine internationale Konvention. Es handelt sich um eine politische Erklärung zwischen Ländern, deshalb gibt es zwischen den betreffenden Seiten keine gesetzliche Bindung.

Damit Verhandlungen über Regelungen zum Verhalten im Ostmeer erfolgreich sein können, bedarf es Bemühungen beider Seiten um die Verbesserung des gegenseitigen Vertrauens. Analytikern zufolge sollten sich die ASEAN und China so bald wie möglich auf drei Fragen einigen. Es handelt sich vor allem darum, wie man umstrittene und nicht umstrittene Gebiete festlegen kann. Auch die Erarbeitung der Kontrollmechanismen sei sehr wichtig. Damit man die Schwierigkeiten bei Verhandlungen der Regelungen zum Verhalten im Ostmeer lösen könne, sei das Engagement aller Anreinerstaaten erforderlich. Ansonsten werde die COC nur eine politische Erklärung wie die DOC, hieß es.

Dieses Jahr feiern die ASEAN und China den 15. Jahrestag ihrer Aufnahme der Partnerschaft. Die internationale Gemeinschaft drückt ihre Hoffnung aus, dass die ASEAN und China vor dem bevorstehenden ASEAN-Gipfeltreffen in Kambodscha eine gemeinsame Erklärung über den COC-Aufbau veröffentlichen können. Dies wäre ein wichtiger Schritt für einen nachhaltigen Frieden im Ostmeer.