Beweise gegen verfäschte Argumente über Menschenrechte in Vietnam

Thu Hoa
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(VOVWORLD) - Die jüngste Begnadigung des Staatspräsidenten Nguyen Xuan Phuc für 2.434 Gefangenen zum Nationalfeiertag hat die menschliche Politik der Partei und des Staates sowie die humanitäre Tradition des vietnamesischen Volkes nochmals gezeigt. Sie gilt als Beweis gegen die verfälschenden Argumente der staatsfeindlichen Kräfte über die Lage der Menschenrechte in Vietnam. 
Beweise gegen verfäschte Argumente über Menschenrechte in Vietnam - ảnh 1Die Gefangenen im Textilfabrik im Gefängnis Nr. 5 in der Provinz Thanh Hoa. (Foto: Ngoc Thanh/Vnexpress.net)
Zum vietnamesischen Nationalfeiertag am 2. September 2022 hat Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc eine Entscheidung zur vorzeitigen Begnadigung für 2.434 Gefangene mit ausreichenden Bedingungen unterzeichnet. Sie hat die Straftäter ermutigt, sich darin zu üben, nützliche Menschen für die Gesellschaft zu werden. Die Amnestie in diesem Jahr hat die Garantie und die Förderung der Menschenrechte in allen Richtlinien und der Politik der Partei und des Staates Vietnams deutlich widergespiegelt. Zugleich hat sie alle verfälschenden Argumente der staatsfeindlichen Kräfte zurückgewiesen, dass Vietnam die Menschenrechte nicht gewährleistet. 

In Vietnam versteht man Menschenrechte als Grundwerte, die die Menschen in der Geschichte der Kämpfe um die Verbesserung der Natur und der Gesellschaft gewonnen haben, um die politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und rechtliche Position zu festigen. Das ist die Gesamtheit der Bedürfnisse, Freiheiten und Würde der Menschen, die bei der Umsetzung der nationalen Gesetze und des Völkerrechts anerkannt und garantiert werden. Der Schutz und die Förderung von Menschenrechten gilt als einheitliche Politik des vietnamesischen Staates. Vietnam betrachtet die Menschen als Zentrum und Impuls für die Erneuerung und Entwicklung des Landes. Dadurch will Vietnam den Lebensstandard der Bevölkerung verbessern und niemand zurücklassen. Alle Grundrechte der Menschen in Vietnam wurden in der Verfassung verankert, die in konkreten rechtlichen Dokumenten gefördert und in der Realität verwirklicht werden. Im Beschluss des 13. Parteitags der Kommunistischen Partei Vietnams wurden der Respekt, die Garantie und der Schutz der Menschenrechte und die Bürgerrechte und -pflichten gemäß der Verfassung von 2013 hervorgehoben. Laut dem Beschluss müssen alle Richtlinien und die Politik basierend auf dem Leben, den Wünschen, den Rechten und den legitimen Interessen der Bevölkerung bearbeitet werden. Alle Ziele müssen sich auf das Glück und den Wohlstand der Bevölkerung richten. Die Rechte und die Gleichberechtigung aller Bürger, einschließlich der Straftäter, werden geschützt und sichergestellt. 

In Vietnam werden alle Gefangenen, die die erforderlichen Bedingungen erfüllen, begnadigt. Dabei gibt es keine Diskriminierung und Beschränkungen gegenüber vietnamesischen oder ausländischen Gefangenen. Die Begnadigung in diesem Jahr wurde basierend auf den bestimmten strikten Regelungen durchgeführt. Demnach muss diese Arbeit streng, offen und demokratisch durchgesetzt werden, bei der die Gleichberechtigung garantiert wird. 

Die menschliche Politik der Partei und des vietnamesischen Staates wird nicht nur durch die vorzeitige Begnadigung dargestellt. Sie wird auch durch die Schaffung von Bedingungen für die begnadigten Gefangenen bei der Wiedereingliederung in die Gemeinschaft gezeigt. Die Begnadigung im Jahr 2022 hat dadurch das Vertrauen der Bevölkerung zur menschlichen Politik der Partei und des Staates verbessert, die die Güte des sozialistischen Staates Vietnams darstellt.