 Eine Konferenz zur Bewertung der Atomvereinbarung mit dem Iran in Wien. (Foto: AFP/ VNA) |
Am 2. August unterzeichnete Donald Trump das Gesetz mit schärferen Strafmaßnahmen gegen Russland, den Iran und Nordkorea. US-Politikern zufolgen reagierte die US-Regierung mit den neuen Strafmaßnahmen auf die Entwicklung des ballistischen Raketenprogramms und die Auslösung der Spannungen in der Region durch den Iran. Zuvor hatten die USA den Iran davor gewarnt, den Geist des Atomabkommens, die von dem Iran, China, Frankreich, Russland, Großbritannien, Deutschland und den USA (P5+1-Gruppe) nicht einzuhalten.
US-Politiker erhöhen Druck auf Iran
Die neuen Sanktionen richten sich gegen Einheiten und Einzelpersonen, die die USA als illegale iranische Elemente oder Menschen, die transnationale Kriminalität üben, betrachten. Außerdem warfen die USA zwei iranischen Organisationen vor, das iranische ballistische Raketenprogramm zu fördern.
Vor der Unterzeichnung der schärferen Sanktionen waren US-Präsident Donald Trump und US-Außenminister Rex Tillerson der Meinung, dass der Iran weiterhin eine der gefährlichsten Bedrohungen gegenüber Interessen der USA sowie der Sicherheit in der Region sei. Handlungen des Iran beeinträchtigen schwer den Gemeinsamen Gesamtplan der Aktion (JCPOA). Im Juli forderte Trump einen Berater im Weißen Haus auf, im Oktober Argumente für den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran zu geben. Auch im Juli verkündete Washington Strafmaßnahmen gegen 18 Personen und Organisationen, die Washington zufolge das iranische ballistische Raketenprogramm unterstützen.
Analytikern zufolge zielen Handlungen der USA darauf ab, den Iran dazu zu provozieren, die Seite zu werden, die das Atomabkommen brechen würde. Manche sind der Meinung, dass Trumps Entscheidungen eine neue Krise auslösen würde. Dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen würden, könnte Teheran davon überzeugen, dass Kernfähigkeiten ein Schlüssel zur Sicherheitsgewährleistung wäre. Es könnte zu einem gefährlichen Rüstungswettlauf im Nahen Osten auslösen.
Vorsichtige Reaktion aus Iran
Am 5. August traf der iranische Präsident Hassan Rohani die hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini in Teheran. Er rief zu weiteren Anstrengungen zur Aufrechterhaltung des im Jahr 2015 erreichten Atomabkommens auf. Rohani bekräftigte, der Iran werde nicht erste Seite, die die Atomvereinbarung verletzt, sein. Teheran werde nicht still sein, falls die USA ihre Verpflichtungen nicht einhalten würden. Neue US-Sanktionen, vor allem gegen das ballistische Raketenprogramm von Teheran und gegen das islamische Revolutionsgardenkorps, würden Atomvereinbarungen verletzen. Denn sie würden Teheran verhindere, die Wirtschaftszusammenarbeit mit dem restlichen Teil der Welt zu normalisieren. Außerdem würden sie Auslandsinvestitionen beeinträchtigen.
Am 8. August erklärte der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif, dass die Entschärfung der Spannungen mit Washington eine Priorität in der iranischen Außenpolitik sei. Washington könnte Teheran nicht verhindern, von dem Gemeinsamen Gesamtplan der Aktion (JCPOA) zu profitieren.
Seit der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump im Januar spannen die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran an. Trump kritisierte stark die Atomvereinbarung zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe, ein Erbe seines Vorgängers Barack Obama. Die von der US-Regierung verhängten schärferen Sanktionen beeinträchtigen nicht nur den Iran, sondern auch die Atomvereinbarung zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe.