(VOVworld) – Dass China die Bohrinsel Haiyang 981 in der ausschließlichen Wirtschaftszone und in dem Kontinentalschelf Vietnams und im Vorfeld des 24. Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN und der Asien-Sicherheitskonferenz (Shangri-La-Dialog) illegal verankert hat, hat die Welt überrascht. Während die ASEAN und China sich viele diplomatische Bemühungen gemacht haben, um ein Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) zu erstellen, wird das Vorgehen Chinas als Versprechensbruch gegenüber der ASEAN betrachtet. Es hat das Vertrauen aller Länder in der Region zu der „Friedenspolitik“ Chinas beeinträchtigt. 

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang. (Foto: vietnamese.cri.cn)

Knapp einige Tage nach der illegalen Verankerung der chinesischen Bohrinsel Haiyang 981 in der ausschließlichen Wirtschaftszone und in den Kontinentalschelf Vietnams, haben die ASEAN-Außenminister eine gemeinsame Erklärung über die Situation im Ostmeer abgegeben. Durch die Erklärung zeigten sie sich besorgt um die einseitige gefährlichen Handlungen Chinas. Dies war eine spezielle Aktion, die es in keinem Präzedenzfall seit der Tätigkeit der ASEAN gibt. Sie zeigt den Standpunkt der ASEAN als einen einheitlichen Block. Obwohl das Interesse aller Seiten und der Einfluss Chinas auf die Länder in der Region unterschiedlich ist, hat die Erklärung den Zweifel an die mögliche Spaltung des Blocks bezüglich dieses komplizierten Themas beseitigt.

Widersprüche zwischen der Rede und der Handlung Chinas 

Auf dem ASEAN-Gipfeltreffen und der Konferenz zwischen der ASEAN und ihrer Partner Ende 2013 hat ein chinesischer Spitzenpolitiker eine eindrucksvolle Rede gehalten. Darin betonte er, dass China und die ASEAN-Länder ein gemeinsames Schicksal haben. Beide Seiten sollten das gegenseitige Verständnis aufbauen und die nachbarschaftlichen Beziehungen entwickeln sowie die Solidarität pflegen. Auf einer Feier zum 10. Jahrestag der strategischen Partnerschaft zwischen ASEAN und China freute sich die ASEAN über den Vorschlag des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. Li zufolge wollte er die ASEAN-China-Beziehungen von der „Goldenen Jahrzehnte“ in die „Diamant-Jahrzehnte“ durch die Unterzeichnung des Drei-Gut-Vertrags „Gute Nachbarn, gute Freundschaft und gute Zusammenarbeit“ bringen. Darüber hinaus hat China einen Vorschlag zum Aufbau abgegeben, ein „Seidenweg auf dem Meer im 21. Jahrhundert“, mit dem Ziel, seinen Handel und den Einfluss der Zivilisation Chinas zu entwickeln, nicht aber Chinas Territorium zu erweitern.

Zuvor hat der chinesische Außenminister Wang Yi im Mai 2013 die ASEAN für seine erste Auslandsreise als Außenminister gewählt. Damit hat die ASEAN sich davon erhofft, dass China einen großen Wert auf die nachbarschaftliche Diplomatie legt und die ASEAN als einen wichtigen Partner betrachtet.

Als Gegenleistung für den guten Willen Chinas hat die ASEAN alle Chancen genutzt, um die Beziehungen mit dem nachbarschaftlichen Partner zu verbessern. Außerdem hat die ASEAN zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um das Vertrauen aufzubauen und dadurch wertvolle Chancen bei der Verstärkung der Zusammenarbeit der strategischen Partnerschaft ASEAN-China im zweiten Jahrzehnt zu fassen. Die ASEAN hat die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) strikt verfolgt und sich aktiv für Erstellung des Regelpakets über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) engagiert. Sie hat zudem gehofft, dass China seinen Zugang zu den Streitigkeiten auf dem Meer mit einigen Ländern in der Region ändern wird.       

Daher haben die letzten Handlungen Chinas die ASEAN und die Weltgemeinschaft schockiert. China hatte eine große Bohrinsel in der ausschließlichen Wirtschaftszone und in den Kontinentalschelf Vietnams illegal verankert, Schiffe der vietnamesischen Ordnungskräfte mit Wasserkanonen beschossen und vietnamesische Fischerboote gerammt und versenkt. Dazu zähle auch der Aufruf von Chinas Medien, „Vietnam eine Lektion zu erteilen, würde das Land Widerstand leisten“.

Die Handlungen Chinas haben den Frieden und die Stabilität in der Region schwer bedroht, die entgegen der internationalen Gesetze stehen und die Verpflichtung Pekings über die Umsetzung der DOC verletzt. Sie haben vor allem aber alle Verpflichtungen Chinas gegenüber der ASEAN ad absurdum geführt, dass es gemeinsam mit der ASEAN eine friedliche, stabile und wohlhabende Region aufbauen würde.

Alleinsein in seiner „Friedenspolitik“

Mit seinen provokativen Handlungen gegenüber Vietnam im Ostmeer ist China dabei gescheitert, der Welt und seine Nachbarländer zu zeigen, dass es auf friedliche Weise gewachsen ist. Dass China die berechtigte Forderung der Philippinen und seine Pflicht vor dem internationalen Gerichtshof hinsichtlich der Streitigkeit über die Scarborough-Untiefe im Ostmeer ignoriert hat, hat die Öffentlichkeit nachdenklich gestellt. Wie kann China eine Großmacht werden, wenn das Land die internationalen Gesetze nicht beachtet und seine eigene Vormacht in der Region selbstständig aufgestellt hat?

Für jedes Land ist ein friedliches und stabiles Umfeld für die Entwicklung eine unentbehrliche Bedingung. Diese Ausgangslage wurde aber beeinträchtigt. Es gibt kein Vertrauen der Nachbarländer mehr. China wird auf dem Weg zu einer Großmacht mit seiner „Friedenspolitik“ allein sein.