(Beispielfoto: quochoi.vn)

Das war die zweite Sitzung des Parlaments, die während der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im ganzen Land stattgefunden hat. Eine Forderung des Parlamentschefs lag darin, die Zeit der Sitzung zu verkürzen. Jedoch sollte die Qualität aller Inhalte der Sitzung gewährleistet werden.

Flexibilität und Kreativität in Aktivitäten des Parlaments

Auf der zweiten Sitzung haben das Parlament und die Ausschüsse die Inhalte korrigiert, erklärt und vervollkommnet und dadurch die Tagesordnung erledigt. Viele Vorschläge zur Erneuerung der Abhaltung der Online-Sitzung wurden verwendet. Beispielsweise war es das erste Mal, dass das Parlament die Abgeordneten in 73 Gruppen eingeteilt hat, die im Sitzungssaal und in zentralen Städten und Provinzen diskutiert haben. Zu Diskussionen wurden außerdem Provinzverwalter und Experten eingeladen, die Meinungen zu vorgelegten Inhalte und die Umsetzung der Vorhaben des Parlaments geäußert haben. Es ging um Erweiterung der Demokratie und die Einführung der praktischen Fragen des Lebens in Gesetzen und Beschlüssen. Die Anzahl der Meinungen der Abgeordneten zu Inhalten der Sitzung war im Vergleich zu vorherigen Sitzungen höher.     

Angesichts der Lage der Pandemie hat der ständige Parlamentsausschuss dem Vorschlag der Delegation der Abgeordneten von Ho Chi Minh Stadt zugestimmt, die Sitzung online zu führen. Bei dieser Sitzung wurde auch die elektronische Abstimmung getestet. Dies gilt nicht nur als Reaktion in der Zeit der Epidemie. Sie soll auch darauf abzielen, dass das Parlament künftig die ganze Sitzung online abhalten kann, um die Fragen unter seiner Zuständigkeit zu entscheiden. Dazu sagte Abgeordnete Trinh Thi Tu Anh aus der Provinz Lam Dong:

„Die zweite Parlamentssitzung war erfolgreich. Trotz der komplizierten Lage der Epidemie haben wir die Sitzung in Sicherheit abgehalten. Dies wurde bei der Veranstaltung der Online-Sitzung der ersten Phase dargestellt. Alle Dokumente wurden gut vorbereitet und den Abgeordneten termingerecht zugeschickt. Andere Mittel wie die Informationstechnologie und der Internetanschluss haben reibungslos funktioniert.   

Diskussion und Verabschiedung von wichtigen Entscheidungen zur Wiederbelebung und Entwicklung der Wirtschaft

Ein wichtiges Ergebnis der zweiten Sitzung des Parlaments lag darin, dass das Parlament viele wichtige Entscheidungen diskutiert und verabschiedet hat, die der Wiederbelebung und Entwicklung der Wirtschaft dienen sollen. Dem Parlament zufolge sollen alle Chancen genutzt werden, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und zu entwickeln. Das Parlament hat die Regierung dazu aufgefordert, dieses Programm mit Durchbruch-Maßnahmen und –Mechanismen entsprechend der Entwicklungstendenz der Weltwirtschaft durchzuführen. 

Das Parlament hat sich zum Ziel gesetzt, sich an die Covid-19-Epidemie anzupassen, die Gesundheit und das Leben der Bürger als vorrangige Aufgabe zu schützen. Das Parlament hat die Regierung beauftragt, die Masterstrategie zur Vorbeugung und Bekämpfung der Epidemie effektiv durchzusetzen.  

Auch in den Fragestunden des Premierministers und der Regierungsmitglieder wurden die Bekämpfung der Epidemie und die Wirtschaftsbelebung ausführlich diskutiert. Abgeordnete Nguyen Tri Thuc aus Ho Chi Minh Stadt sagte:

„Ich bin von dem Management der Gruppenleiter bei dieser Sitzung beeindruckt. Alle Details und die Zeit der Diskussion und der Fragestunden waren deutlich und wurden absolut eingehalten. Die Fragen der Abgeordneten haben sich auf das gesellschaftliche Leben konzentriert. Auch die Antworten der Regierungsmitglieder waren ebenfalls deutlich.“

Der Erfolg der Sitzung zeigt erneut ein aktives Parlament, das sich stets erneuert und die Bürger und Unternehmen in den Mittelpunkt aller Entscheidungen zugunsten der nachhaltigen Entwicklung des Landes stellt.