(VOVworld) – KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hat bei seiner Eröffnungsrede die Wichtigkeit der derzeitigen ZK-Sitzung betont. Die ZK-Mitglieder wollen die Parteivorschriften konsequent umsetzen, um die Qualität und die Effektivität der Parteiaktivitäten sowie die Durchsetzungskraft und den Zusammenhalt der Partei zu verbessern. Ferner will die Partei ihre Führungsrolle gegenüber dem Staat und der Gesellschaft erneuern.

Die ZK-Sitzung der KP Vietnams in Hanoi.

Die 3.Sitzung des Zentralkomitees dauert vom 4. bis 8. Juli. Das Zentralkomitee werde über die Arbeitsvorschriften des ZK, des Politbüros, des Sekretariats und des Kontrollausschusses der Partei diskutieren und verabschieden. Sie beraten außerdem die Parteivorschriften, die Kontroll- und Aufsichts- sowie das Disziplinarverfahren der Partei. Die Personalfragen im Staatsapparat stehen ebenfalls zur Debatte. Dazu der KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.

„Die Parteivorschriften und die Funktionen sowie Aufgaben, Verantwortungen und Rechte der Behörden der Partei werden konkretisiert. Die turnusmäßigen Sitzungen in den Parteizellen, vor allem die Grundregeln des demokratischen Zentralismus, sollen eingehalten werden. Die Arbeitsvorschriften des ZK, des Politbüros und des Sekretariats sowie des Kontrollausschusses der Partei sollen im Grunde genommen eingehalten und verbessert sowie praxisnah konkretisiert werden. Das Prinzip der Demokratie bei den Sitzungen des ZK, des Politbüros, des Sekretariats und des Kontrollausschusses der Partei soll eingehalten werden.“

Laut den Arbeitsvorschriften des ZK, des Politbüros, das Sekretariats und des Kontrollausschusses der Partei soll diekollektive Führung eingehalten werden. Die Verantwortung soll von den Spitzenkadern übernommen werden. Die Effektivität, die Aktivität sowie die Kreativität bei der Führung der Partei soll verbessert werden.

Konsequente und einheitliche Umsetzung der Parteivorschriften

Laut Nguyen Phu Trong hat das Politbüro, die Kommission für Personalfragen und der Kontrollausschuss sowie betroffene Behörden beauftragt, für die Parteivorschriften und die Vorschriften des Kontroll-, Aufsichts- und Disziplinarverfahrens der Partei Entwürfe vorzulegen. Die Entwürfe sollen praxisnah sein und die Vorschriften des 11. Parteitags verbessert werden. Der KPV-Generalsekretär betont.

„Die Vorschriften umfassen unter anderem die Objekte und den Umfang der Kontrolle, die Rechte sowie die turnusmäßigen Sitzungen der Parteizelle. Die Vorschriften über die Übergangszeit der Parteimitglieder bis zur vollen Mitgliedschaft in der Partei sollen konkretisiert werden. Die Parteimitglieder können ihre Kritik, Beschwerden und Anzeigen bis zur Ebene des ZK der Partei vorlegen. Dabei können sie die Instanzen ignorieren. Die Vorschriften über Parteimitglieder sagen aus, dass Parteimitglieder, die außerhalb der Parteizelle sind, Mitglied des Parteigremiums werden können. Die Funktionen, Aufgaben, Auszeichnungen, Kontrolle und Aufsicht der Partei sowie die Aufgaben des Kontrollausschusses der Partei werden in den Parteivorschriften stehen. Auch das Disziplinarverfahren und die Handhabung von Beschwerden der Parteimitglieder stehen in den Parteivorschriften.“

Laut Nguyen Phu Trong sei die Personalfrage äußerst wichtig. Das Politbüro schlug dem ZK vor, die Posten des Staatspräsidenten, des Parlamentspräsidenten und des Premierministers sowie 34 weitere wichtige Posten des Staatsapparates, die bereits auf der 2. Sitzung des Zentralkomitees gewählt wurden, nicht mehr neu zu wählen bzw. vorzustellen. Es gebe noch 13 Posten im Staatsapparat, die diesmal gewählt werden müssen. Sie werden anschließend dem Parlament vorgestellt und auf der kommenden Sitzung gewählt.